Bericht aus Berlin von Till Steffen - Was bringt der neue Koalitionsvertrag?

Ja, wir haben uns sehr viel vorgenommen. Ja, wir wollen dieses Land wirklich revolutionieren und gleichzeitig müssen wir gemeinsam diese Pandemie bewältigen. Das ist viel Arbeit und wir haben mit dem neuen Infektionsschutzgesetz bereits angefangen. Ich stelle Euch hier wichtige Ziele der Ampel und das Ergebnis meiner Arbeit für Euch in den Verhandlungen vor.

Sport für Alle – Neue Bewegungsinseln für Eimsbüttel

Im Sommer wurde in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Antrag zur Einrichtung eines Fonds für Sport im öffentlichen Raum beschlossen. Im Oktober wurden nun dafür die Richtlinien durch das Landessportamt veröffentlicht. Dies ermöglicht Bezirken oder Vereinen, Mittel für freizugängliche Bewegungsmöglichkeiten zu beantragen. Die Grünen in Eimsbüttel wollen diese Mittel gezielt einsetzen, um bezirksweite neue Bewegungsinseln zu schaffen und die Sportinfrastruktur zu stärken.

GRÜNE Doppelspitze im Fernsehen

Letzten Monat besuchte uns ein Team vom Hamburg Journal des NDR in der Geschäftsstelle und begleitete unsere Fraktionsvorsitzende Kathrin Warnecke und Ali Mir Agha bei der Arbeit. Den Beitrag gibt's in der NDR-Mediathek (ab Minute 12:50).

Grüne Hafengespräche im Hamburger Rathaus

​Die Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete und hafenpolitische Sprecherin Miriam Putz war kürzlich Veranstalterin der ersten Grünen Hafengespräche im Hamburger Rathaus. Gemeinsam mit rund 80 Vertreter*innen der verschiedenen Interessengruppen im Hafen ging es im Festsaal ausschließlich um die Zukunft des Hafens.

Ein Jahr Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus: 429 eingegangene Hinweise

Die beim Hamburger LKA angesiedelte Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus hat vor kurzem ihren ersten Geburtstag gefeiert. Aus diesem Anlass hat die Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete Sina Demirhan zusammen mit ihrer grünen Kollegin Sina Imhof eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat gestellt.

Bezirkspolitischer Herbstempfang

Unter 2G-Bedingungen fand am 10.11. der Bezirkspolitische Herbstempfang der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion statt. Etwa 200 aktive GRÜNE – Mandatsträger*innen und Kreisvorstände, LAG-Verantwortliche und Mitglieder der Grünen Jugend, eigentlich alle, die sich aktiv bei uns GRÜNEN einbringen – waren geladen, den Abend gemeinsam im ehrwürdigen Festsaal des Rathauses zu verbringen.

Neue Arbeitsgruppe AG SoWaTT startet

Beim Kresseclub-Stammtisch wurde die Idee geboren, jetzt soll eine neue Arbeitsgruppe gestartet werden: die AG Software Think-Tank – AG SoWaTT. Ein erstes Treffen per Zoom ist für den 20. Dezember geplant.

Grüne erklären Zusammenarbeit mit der CDU in Eimsbüttel für gescheitert. Mangelnde Geschlossenheit innerhalb der CDU macht politische Arbeit im Bezirk unmöglich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eimsbüttel erklären die vor zweieinhalb Jahren mit der CDU geschlossene Koalition für gescheitert. „Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen“, sagt der Kreisvorsitzende Till Steffen dazu. „Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher. In unseren internen Koalitionsrunden mit der Eimsbüttler CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letztlich vergeblich.“

15. Wirtschaftskonferenz Eimsbüttel

Vor einigen Tagen fand (digital) 15. Wirtschaftskonferenz Eimsbüttel statt.

Das Thema „Aktiver Klimaschutz und unternehmerischer Erfolg, geht das?“ passte perfekt in die aktuelle Zeit und versuchte zwei wichtige Themenkomplexe zu verbinden.

Es werde hell: Sondermittel zur Erneuerung der Flutlichtanlage und Hallenbeleuchtung für Grün-Weiß Eimsbüttel

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 15. November 2021 Sondermittel zur Erneuerung der Flutlichtanlage und Hallenbeleuchtung für Grün-Weiß Eimsbüttel bereitgestellt.

Veloroute mit Tempo 30 und gleichzeitigem Baumerhalt in der Heidlohstraße

Grün wirkt: Die GRÜNE-Bezirksfraktion ist hocherfreut, dass zukünftig in der Heidlohstraße in Schnelsen zwischen Vogt-Kock-Weg und Frohmestraße Tempo 30 gilt, die Veloroute 14 somit auf der Straße geführt werden kann und damit zahlreiche Bäume erhalten bleiben.

Newsletter GrünNEWS ist da!

Liebe Eimsbüttler GRÜNEN-Mitglieder,

wohin steuern die Koalitionsverhandlungen in Berlin? In diesen nur manchmal schönen Herbsttagen dringt wenig aus den Gesprächen in die Öffentlichkeit. Was gut ist. Denn wie sollen die verschiedenen Seiten Kompromisse finden, wenn jede vorsichtige Annäherung sofort als Verrat an der Sache gewertet wird? Wir haben ein gutes Wahlergebnis erzielt – aber wir haben nicht die absolute Mehrheit. Wir werden Kompromisse eingehen müssen.

Parklets in der Grelckstrasse

Marktplatz statt Parkplatz. Zahlreiche Lokstedter*innen haben an zwei September-Wochenenden mit Unterstützung von LU'UM und dem Forschungsprojekt Klimafreundliches Lokstedt auf offener Straße Parklets für die Grelckstraße gebaut:

Herbstklausur der Fraktion

Ende Oktober konnte mit der diesjährigen „Herbstklausur“ endlich ein Klausurtag der Grünen Bezirksfraktion in Präsenz (unter der 2G-Regel) stattfinden, nachdem in den letzten Monaten ausschließlich online getagt und auch die meisten Ausschüsse und Sitzungen digital veranstaltet wurden.