Erklärung des Fraktionsvorstandes der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel zur neuen Legislatur

Pressemitteilung | Hamburg, 21. Juni 2019 Liebe Eimsbütteler*innen und liebe Kolleg*innen in der BV, Freude, Respekt und Zuversicht sind die beherrschenden Gefühle, mit denen wir gestern in die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegangen sind. Freude über die neue Legislatur; Freude über ein fraktionsübergreifendes Wiedersehen mit alten Weggefährt*innen; Und Freude auf neue Akteur*innen, die liberal und demokratisch die Zukunft Eimsbüttels mitgestalten wollen. Auch Freude über das unerwartet gute Wahlergebnis unserer Partei, Freude über eine wunderbare und wunderbar große GRÜNE Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel und Freude darüber, dass wir diese weiterhin gemeinsam führen werden.

24.06.19 –

Pressemitteilung | Hamburg, 21. Juni 2019

Liebe Eimsbütteler*innen und liebe Kolleg*innen in der BV,

Freude, Respekt und Zuversicht sind die beherrschenden Gefühle, mit denen wir gestern in die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegangen sind.

Freude über die neue Legislatur; Freude über ein fraktionsübergreifendes Wiedersehen mit alten Weggefährt*innen; Und Freude auf neue Akteur*innen, die liberal und demokratisch die Zukunft Eimsbüttels mitgestalten wollen. Auch Freude über das unerwartet gute Wahlergebnis unserer Partei, Freude über eine wunderbare und wunderbar große GRÜNE Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel und Freude darüber, dass wir diese weiterhin gemeinsam führen werden.

Respekt haben wir vor den Aufgaben, die vor uns allen liegen, vor dem Vertrauen das die Eimsbütteler*innen uns ausgesprochen haben und den Erwartungen die damit einhergehen.

Zuversicht haben wir, dass wir dieser Aufgabe und Rolle gewachsen sind. Denn wir nehmen als GRÜNE die Führungsrolle im Bezirk motiviert und optimistisch an. Wir wollen mit und für die Eimsbütteler*innen die Zukunft gestalten. Unsere klaren Vorstellungen in der Sache und unsere klare Haltung zu sachlicher, progressiver Politik werden uns durch die damit verbundenen Herausforderungen tragen.

Diese Haltung sollte auch in der BV zum Tragen kommen. Alle Mandatsträger*innen können und werden nicht immer einer Meinung sein – das ist aus unserer Sicht auch weder erstrebenswert noch notwendig. Aber wir sollten alle den Anspruch an uns haben einander mit Respekt zu begegnen. Toleranz ist ein hohes Gut, für das es sich gilt, immer und überall einzusetzen, bei der Zusammenarbeit in der Bezirksversammlung und den Ausschüssen.

Lassen sie uns an dieser Stelle eines ganz deutlich sagen: Toleranz endet dort, wo Intoleranz diese für sich beansprucht. Den Einzug von Intoleranz in dieses Haus werden wir nicht zulassen.

Schon unser Co-Parteivorsitzender Habeck hat vor kurzem gesagt: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes verändert.“ Das ist richtig. Damit gehen aber auch Erwartungen unserer Wählerschaft einher. Wir erwähnen es jetzt, um hier um Verständnis zu bitten. Bevor allzu viele Fragen auf uns zukommen: Ja, wir sondieren und dafür benötigen wir Zeit. Denn es ist klar: Wir müssen und werden das in uns gesetzte Vertrauen mit voller Kraft tragen.

Es wird nicht überraschen: wir haben eine deutlich andere Vorstellung von Mobilität in unserem urbanen Bezirk. Dies werden wir in den nächsten fünf Jahren deutlich machen und den öffentlichen Raum neu aufteilen, wo es aus unserer Sicht Sinn macht. Auch wollen wir dem Stadtgrün eine andere Priorität einräumen. Aufwertung und Verbinden von Grünflächen; eine höhere Effizienz beim Flächenverbrauch für den Wohnungsbau: das werden unsere zentralen Themen für die nächsten fünf Jahre sein. Auch eine höhere soziale Gerechtigkeit und Durchmischung von Quartieren. Um nur ein Stichwort zu nennen: Mindestens 50 % geförderter Wohnungsbau in den besser gestellten Stadtteilen wird eine Forderung sein von der wir kaum abzurücken sein werden. Ein letztes Thema: Während viele Angst vor diesen Zukunftsaufgaben haben, andere diese Angst schüren werden, zielen wir auf eine neue politische Kultur, ein neues Wir, um Eimsbüttel gemeinsam für die Zukunft zu gestalten.

Sehr viele Menschen in Eimsbüttel bringen sich ein, mischen sich ein, gestalten ihren Kiez und die Welt dahinter mit.

Wir wollen hier anknüpfen an diese vielen und vielfältigen Beteiligungsformen in Eimsbüttel und möglichst viele Menschen mitnehmen, um die oben angedeuteten Aufgaben anzugehen

Uns ist auch klar, dass wir dafür die eigene Blase – die Komfortzone – verlassen müssen, um die mitzunehmen, die diese Ängste spüren. Nur dann macht es Sinn.

Auf zu einem neuen WIR: Eimsbüttel gemeinsam für die Zukunft gestalten!

Lisa Kern und Ali Mir Agha

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