BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.10.25 –

E-Scooter sind für viele Menschen eine willkommene Ergänzung ihrer Mobilität, für andere sind sie, einfach irgendwo abgestellt, ein großes Ärgernis und für Menschen mit Sehbeeinträchtigung stellen sie sogar gefährliche Hindernisse dar. Seit Februar 2025 hat sich die rechtliche Situation für die Bereitstellung von E-Scootern in Hamburg geändert. Ihre Nutzung gilt  seitdem als straßenrechtliche Sondernutzung. Jetzt haben sich die Freie und Hansestadt Hamburg und die E-Scooter-Anbieter vertraglich darauf geeinigt, dass Teile der anfallenden Sondernutzungsgebühr für den Ausbau von öffentlichen Abstellflächen für E-Scooter genutzt werden sollen. Deshalb hat die GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel beantragt, dass bis zum Ende des ersten Quartals 2026 im Bezirk Eimsbüttel mindestens zehn öffentliche Abstellflächen für E-Scooter identifiziert werden sollen. Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.09.2025 dem Antrag mehrheitlich zugestimmt. 

Mit den Abstellflächen für E-Scooter wird eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie die Verknüpfung mit dem ÖPNV angestrebt. Insbesondere die hochfrequentierten ÖPNV-Haltestellen wie der Eidelstedter Platz oder der Schlump sollen für mögliche Flächen in Betracht gezogen werden. So sollen E-Scooter weiterhin als sinnvolle Ergänzung zu Bus und Bahn für die Nutzer*innen bereitstehen. Zugleich wäre dies ein wichtiger Schritt, damit die E-Scooter nicht mehr als Hindernis wahrgenommen werden. 

Lena Schwarzer, Sprecherin im Ausschuss für Mobilität und Mitglied der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel: „Mit den festen Abstellflächen wollen wir Raum schaffen für das geordnete Abstellen von E-Scootern. Die Hamburger*innen sollen weiter mit E-Scootern mobil bleiben können, gleichzeitig dürfen E-Scooter aber keine Stolperfallen auf Gehwegen darstellen.“

Nina Joana Schübel, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel und Mitglied im Ausschuss für Mobilität: „Feste Abstellflächen für E-Scooter bringen gleich mehrere Vorteile mit sich: Nutzende können weiterhin schnell und einfach zu ihrem Ziel gelangen und finden Abstellmöglichkeiten an den zentralen ÖPNV-Haltestellen. Die Mobilitätsform bleibt attraktiv - und gleichzeitig werden Gehwege sicherer und barrierefreier.“

Hier geht's zu unserem Antrag