BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Mitglieder, vor ziemlich genau drei Monaten haben wir im Rathaus der Opfer vom Anschlag in Hanau gedacht. Von allen bis auf einer Fraktion gab es an diesem Tag ein klares Bekenntnis: Wir wollen in dem so wichtigen Kampf gegen Rechtsextremismus mit einer Sprache sprechen und unsere Demokratie und unsere Gesellschaft verteidigen.

27.05.21 –

Liebe Mitglieder,

vor ziemlich genau drei Monaten haben wir im Rathaus der Opfer vom Anschlag in Hanau gedacht. Von allen bis auf einer Fraktion gab es an diesem Tag ein klares Bekenntnis: Wir wollen in dem so wichtigen Kampf gegen Rechtsextremismus mit einer Sprache sprechen und unsere Demokratie und unsere Gesellschaft verteidigen.

Am vergangenen Mittwoch haben wir diesen Worten Taten folgen lassen: Hamburg bekommt ein behördenübergreifendes Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus! Einen entsprechenden Antrag haben wir in der Bürgerschaftssitzung debattiert und beschlossen.

Die Idee hinter dem neuen Kompetenznetzwerk ist Folgende: Rechtsextremismus ist ein Querschnittsthema, mit dem sich Bildungspolitik genauso wie Kulturpolitik, Sozialpolitik, Innen- und Justizpolitik befasst. Um Rechtsextremismus erfolgreich zu bekämpfen, brauchen wir die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden, losgelöst von bürokratischen Abgrenzungen.

Im Kompetenznetzwerk arbeiten die Hamburger Behörden für Inneres, Soziales, Bildung, Justiz, Wissenschaft und Kultur und Medien und die Bezirksämter künftig eng miteinander zusammen, um rechten Strukturen in allen Bereichen – ob in der Schule oder im Internet – und in allen ihren Stadien – ob präventiv oder intervenierend – konsequent den Kampf anzusagen. Sie vernetzen ihre jeweilige Fachkompetenz und ihr Wissen miteinander und schaffen eine interdisziplinäre Perspektive. So wird ein effizientes und entschiedenes Vorgehen gegen die Gefahr von Rechts möglich macht.

Rechte, Rassistische und Antisemitische Straftaten sind keine Einzelfälle. Mit dem Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus zeigen wir, dass wir sie auch politisch nicht als solche behandeln, und Rechtsextremismus als größte Bedrohung unserer demokratischen Gesellschaft ernst nehmen.

Wir werden die Zusammenarbeit der Behörden im Kompetenznetzwerk langfristig im Blick behalten und uns an der Ausgestaltung der Struktur des Netzwerks aus dem Parlament heraus beteiligen. Ich halte euch auf dem Laufenden!

Liebe Grüße
Eure Sina