07.03.25 – von Till Steffen –

Wow! Was für ein Abend. Natürlich war ich aufgeregt. Der Wahlkampf war herum und dann galt es, das Ergebnis abzuwarten. Nach den ersten zufällig eintrudelnden Ergebnissen der Erststimmen lag ich 5 % vorne. Dann waren es 4, dann 3, dann 2, dann 1,9. Dann waren aber schon 2/3 der Wahllokale ausgezählt und es war klar, dass sich nicht mehr viel tun würde. Am Ende landete ich bei 27,8 %, während Wolfgang Schmidt von der SPD 26,0 % erzielte. 3046 Stimmen Vorsprung war im Vergleich zur Wahl davor schon sehr kommod.

Der Wahlkampf war nicht einfach. Wir hatten wenig Zeit, es war kalt und der Wahlkampf um die Bürgerschaft lief parallel. Wolfgang Schmidt machte ausgiebig von seinen Zugängen zu den Medien Gebrauch. Statt einer Darstellung des Kampfes zwischen ihm und mir (der es war), gab es überall tolle Porträts von ihm. Das Bild: Der Kanzleramtsminister steigt hinab in den Straßenwahlkampf. Sein Budget muss schier unerschöpflich gewesen sein: Plakate in A0, Großplakate, Videoleinwände. Schmidts Aufgebot übertraf das unsere mindestens um das Doppelte. Aber was dachten die Wählerinnen und Wähler? Einer sagte zu mir: "Mich ärgert, dass da einer glaubt, dass man sich ein Mandat kaufen kann."

Wir GRÜNE in Eimsbüttel und ich sind hier schon lange präsent. Und das merken die Leute. Zu meiner Präsenz gehören auch die Tills-Café-Veranstaltungen, besonders im Wahlkampf mit meinen Special Guests Anna, Lisa und Kathrin. Diese Reihe quer durch den Bezirk will ich auf alle Fälle wiederholen – auch außerhalb des Wahlkampfs. Was aber wirklich zu unserem Erfolg im Wahlkreis geführt hat, wart ihr! Denn Ihr habt in einem wahren Wirbelsturm von Früh- und Spätverteilern, viel mehr Infoständen und einem Rekord im Haustürwahlkampf dafür gesorgt, dass sich GRÜN nicht nur mit einem, sondern mit ganz vielen sympathischen Gesichtern verbindet. Das war großartig! Wir haben gezeigt, dass wir in Eimsbüttel die politische Kraft sind, die vor Ort verwurzelt ist und tolle Leute auf allen Ebenen hat.

So schön unser Erfolg vor Ort ist, so ernüchternd fällt unser Ergebnis auf Bundesebene aus. 11,6 % sind wirklich weniger, als wir erwartet hatten. Wichtige Wahlziele haben wir damit nicht erreicht. Robert Habeck hat daraufhin seinen Rückzug aus der ersten Reihe angekündigt. Für mich war er immer wieder eine Inspiration und Bereicherung und er gab mir auch oft Orientierung. Menschen, die seine Fähigkeiten zusammenbringen, sind selten und deswegen wird er auch fehlen. Dennoch ist seine Entscheidung nachvollziehbar.

Wir müssen uns jetzt neu orientieren. Das wird nicht einfach. Viele fragen jetzt: "Nach Links oder in die Mitte?" Meine Antwort: Beides. Wir müssen die Konkurrenz durch die Linke sehr ernst nehmen. Deswegen müssen wir die Themen, mit denen die Linke erfolgreich war und die auch uns wichtig sind, nach vorne stellen. Das gilt z. B. für ein wirksames Mietrecht, zu dem Anna und ich immer wieder Vorstöße gemacht haben. Da darf uns die Linke nicht die Butter vom Brot nehmen. Gleichzeitig ist es ja unsere Aufgabe, die Alternative zur Regierung zu sein. Wenn wir das nicht der AfD überlassen wollen, wird uns das nicht gelingen, wenn wir wie eine Kopie der Linken wirken. Wir müssen natürlich all diejenigen erreichen, die die CDU durch ihre Flucht aus der Mitte links liegen lässt und um diejenigen, die die FDP gewählt haben, weil sie eine liberale Partei unterstützen wollen.

Das wird uns dann gelingen, wenn wir unsere Widersprüche inhaltlich klären. Bei der Verteidigungspolitik haben wir das geschafft und konnten schwierige Entscheidungen geschlossen tragen. Bei der Migrationspolitik müssen wir das noch schaffen. Das ist die Basis für klare Botschaften, die wir brauchen, wenn wir zwischen populistischen Oppositionsparteien wahrgenommen werden wollen. Alles nicht einfach, ich bin aber überzeugt: Wir können das.

Ceterum censeo: Die AfD gehört verboten. Deswegen werde ich mich mit voller Kraft dafür einsetzen, dass wir einen neuen Anlauf für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen.