09.10.25 – von Dr. Till Steffen –

Damals, 2014, als Russland die Krim annektierte, wurde vielen mulmig zumute. Doch das Gefühl verschwand schnell. Die Nord Stream Pipelines, die faktisch ein Im-Stich-Lassen unserer Freunde im östlichen Europa darstellen, waren nur Randthema. Dann aber wurde russische Desinformation in Wahlkämpfen westlicher Länder bekannt, russische Auftragsmorde wie der im Tiergarten. Robert Habeck wurde noch verspottet, als er im Sommer 2021 die Unterstützung der Ukraine forderte. 

Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 belehrte viele eines Besseren. Dieser Schock legte sich nicht mehr so schnell. Doch Russland eskalierte weiter. DHL-Flugzeuge wurden sabotiert, Kampfjets überfliegen NATO-Territorium und aktuell: viele, viele unbekannte Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur.

Russland greift uns längst an und unsere Entschlossenheit ist gefordert. Aus diesem Grund begrüße ich ausdrücklich “Red Storm Bravo”. Diese größte Verteidigungsübung seit dem Kalten Krieg ist niemandes Vergnügen. Sie dient dazu, auf einen hoffentlich nie eintretenden Ernstfall vorbereitet zu sein. Die Übung dient dem Schutz der Bevölkerung.

Und den Leuten, die denken, dass wir das nicht brauchen, die dort protestiert haben, denen sage ich eines: Es ist nicht links, unvorbereitet vor der Bedrohung durch Russland zu sein. Am Ende bringt das keinen Frieden, sondern setzt Anreize für Putin, unsere Schwäche auszunutzen. Das kann Menschenleben kosten!

Die große Welle an Wertschätzung durch die Hamburger Bevölkerung, die den Soldatinnen und Soldaten entgegengebracht wurde, zeigt, dass dieses Bewusstsein bei den meisten angekommen ist.

Ich beschäftige mich nun auch in meiner politischen Arbeit mit dem Thema Verteidigung. Nach der Bundestagswahl bin ich zum stellvertretenden Mitglied im Verteidigungsausschuss gewählt worden.

Ich kümmere mich jetzt um die Hochschulen der Bundeswehr, die Führungsakademie, die Truppendienstgerichte und alle Fragen, die die Bundeswehr in Hamburg betreffen. Dabei halte ich Kontakt zu den Einrichtungen unserer Landesverteidigung und informiere mich über aktuelle Herausforderungen.

Ich besuchte bereits das Hamburger Landeskommando und sprach den Kapitän zur See Kurt Leonards. Er berichtete von den Bedrohungen, denen wir in Hamburg ausgesetzt sind – etwa durch fremde Drohnen, die über Kasernen kreisen – und von der schwierigen Gesetzeslage, mit der solche Vorfälle aktuell nur schwer geahndet werden können.

Er legte dar, wie klassische militärische Angriffe heute weniger wahrscheinlich sind, als hybride Gefahren: Angriffe auf das Mobilfunknetz, auf Flughäfen oder die Stromversorgung sind realistischer – und können dramatische Auswirkungen auf das zivile Leben haben. In solchen Fällen müssen Schutz und Versorgung der Bevölkerung gewährleistet sein.

 Wir Grüne haben für ein Sondervermögen für Sicherheitsausgaben gestimmt, um genau das zu unterstützen. Wir wollen resilient gegen Bedrohungen aus Russland sein.

Wir Grüne waren, sind und bleiben Friedenspartei. Aber wenn Putin uns zwingt, unsere Verteidigungsfähigkeit auszubauen, dann tun wir das. Das ist kein Militarismus – das ist der Schutz unserer Demokratie.