BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.04.26 – von Till Steffen –

Immer mehr Menschen haben eine Vision. Wir wollen ein umweltfreundliches, klimaneutrales Land mit einer Gesellschaft, in der jede Person so sein darf, wie sie will. Und so viele engagieren sich dafür politisch.

Diese Entwicklung lässt sich auch quantifizieren: In der Zeit, in der Robert Habeck und Annalena Baerbock Parteivorsitzende waren, stieg die Mitgliederzahl von 75.000 auf 126.000.

Allein in der Zeit nach dem Ampel-Aus bis zur Bundestagswahl kamen 42.000 dazu.

Nun verzeichnet unser Bundesverband ganze 183.000 Mitglieder. Phänomenal!

Aber je größer unsere Partei wird, umso mehr müssen wir auf die Art schauen, wie wir uns organisieren, wie wir Debatten führen. Wir wollen, dass möglichst viel Meinungsbildung und Entscheidung innerhalb der Partei möglich ist. Dafür war es nötig, sich genau anzuschauen, wo das tatsächlich stattfindet. Dafür haben wir die Satzungskommission ins Leben gerufen. 

Wir haben uns mit allen möglichen Leuten zusammengesetzt. Die kamen aus den Kreisverbänden, der Grünen Jugend, Landesparlamenten, dem Bundesvorstand, Landesvorständen, sogar geloste Mitglieder waren dabei. Breiter aufstellen kann man eine Runde nicht. Ich selbst habe die Perspektive der Bundestagsfraktion eingebracht.

Interessant war: Trotz der unterschiedlichen Hintergründe waren wir uns bei vielen Punkten sehr einig.

Und wir stellen leider fest, dass wir bei der BDK immer wieder zu wenig Raum für die wirklich spannenden Debatten und wichtigen Entscheidungen haben. Stattdessen verlieren wir sehr viel Zeit an wenige Antragstellerinnen und Antragsteller, die am wenigsten bereit sind, sich auf den Umstand einzulassen, dass viele Mitglieder miteinander verhandeln. Dabei haben wir eigentlich ein gutes Verfahren.

Außerdem verwenden wir sehr viel Zeit auf langwierige Wahlverfahren, die oft gar nicht dazu führen, dass bessere Gremien entstehen. Wenn zum Beispiel ein Bürgermeister gute Arbeit macht, ist er oft nicht bundesweit bekannt, gehört aber vielleicht genau wegen seiner Erfahrung in den Parteirat – das Gremium, das den Bundesvorstand beraten soll. Und dann muss er sich auf einer BDK in kürzester Zeit präsentieren – das ist eigentlich ein unwürdiger Beauty-Contest, der am Ende einen halben Tag auf der BDK kostet.

Und worauf haben wir uns geeinigt?

Mit dem erarbeiteten Vorschlag sollen Anträge für BDKen künftig transparenter, verständlicher und besser aufeinander abgestimmt sein. Frühere Diskussionen, klarere Änderungen und transparentere Entscheidungen sind so besser möglich.

Wir sorgen dafür, dass der Länderrat, also die Delegierten aus den Ländern, die von den Landesparteitagen geschickt werden, künftig den Parteirat wählt. Die Legitimation geht damit stärker auf die Landesebene zurück, statt dass zufällige Mehrheiten auf der BDK über alle Plätze entscheiden. 

Weitere Entscheidungen betreffen die erlaubte Anzahl der politischen Mandate bei den Mitgliedern des Bundesvorstandes oder die Weiterentwicklung der Abstimmung über Anträge im TOP „Verschiedenes“.

Alles kann auf der Website des Bundesverbandes nachvollzogen werden.