Unser Eimsbüttler Direktkandidat Till Steffen berichtet von seinen ersten Wochen iim Bundestag, seiner Arbeit in der AG "Moderner Staat", die einen Teil der Themen für den zukünftigen Koalitionsvertrag verhandelt, sowie von der konstituierenden Sitzung des Bundestags.

03.11.21 –

Unser Eimsbüttler Direktkandidat Till Steffen berichtet von seinen ersten Wochen iim Bundestag, seiner Arbeit in der AG "Moderner Staat", die einen Teil der Themen für den zukünftigen Koalitionsvertrag verhandelt, sowie von der konstituierenden Sitzung des Bundestags.

Es ging ganz heiter los und kurze Zeit später bin ich schon in den Mühlen der Kompromissfindung gelandet.

In den ersten zwei Wochen nach der Wahl war noch ganz viel gegenseitiges Kennenlernprogramm für die Abgeordneten angesagt. Das hat sehr viel Spaß gemacht, weil ich viele Menschen wieder getroffen und viele neu kennengelernt habe.
Währenddessen fanden die Sondierungsgespräche im kleinen Kreis statt, die vor zwei Wochen ihren Abschluss fanden. Mit extrem kurzen Vorlauf ging es dann mit den eigentlichen Koalitionsverhandlungen los. Ich erfuhr einen Tag vor den ersten internen Besprechungen, dass ich in der Koalitionsarbeitsgruppe „Moderner Staat“ als stellvertretende Leitung mitmachen soll. Eigentlich sah ich eine Woche mit viel Zeit in Hamburg vor mir – stattdessen musste ich um 6:15 auf dem Bahnsteig stehen, weil Robert & Annalena um 9:00 zum Einsingen baten. Auch das gehört zu meinem gegenwärtigen Alltag: Kurzfristig angesetzte Termine, Unklarheit darüber, ob Fraktionssitzungen per Video oder in Präsenz stattfinden und manchmal auch Sozialdemokrat*innen, deren Verhandlungsmandat so begrenzt ist, dass ich drei Stunden früher nach Hamburg fahren kann.

In der AG „Moderner Staat“ behandeln wir den bunten Strauß der Themen Verwaltungsmodernisierung, Planungsbeschleunigung, Wahlrecht, Parteienfinanzierung, Lobbykontrolle und bessere Gesetzgebung. Alles in allem ein sehr anspruchsvolles Programm, das von grüner Seite von unserer Parlamentarischen Geschäftsführerin Britta Hasselmann, den beiden Staatssekretären aus Baden-Württemberg und Bremen Florian Stegmann und Martin Hagen und mir bestritten wird. Für mich auch der erste Kontakt mit unseren voraussichtlichen Koalitionspartnern. Hier zeigt sich sehr, dass FDP und Grüne wesentlich veränderungsbereiter sind als die SPD.

Und ganz nebenbei hatten wir letzte Woche noch die konstituierende Sitzung des Bundestags. Für mich ein sehr besonderer Moment, weil ich erst mit dem Zusammentritt des Bundestages offiziell Mitglied des Bundestags und damit der Abgeordnete für Eimsbüttel bin. Die festliche Stimmung wurde durch den Klamauk der AfD zu Geschäftsordnungsfragen ziemlich gestört. Für mich nicht neu, weil aus der Bürgerschaft bekannt, aber trotzdem ein ziemlich unwürdiges Theater.

Gut fand ich, dass die SPD sich doch noch besonnen hat und mit Bärbel Bas eine sehr passende Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin vorgeschlagen hat. Für uns sitzt wieder Claudia Roth im Präsidium – sowieso die allerbeste Antwort auf den antidemokratischen Diskurs der AfD und eine starke Stimme für Vielfalt im Parlament.

Es bleibt spannend in den nächsten Wochen: Wir verhandeln jetzt noch bis 12.11. in den Arbeitsgruppen und dann soll die Hauptverhandlungsgruppe bis Ende November den Sack zubinden. Ich freue mich schon sehr auf die Diskussionen mit Euch, wenn das Gesamtergebnis vorliegt!