BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Grüne in Eimsbüttel, vielen Dank für den tollen Rückenwind, den ich durch Euren mega-engagierten Wahlkampf bekommen habe! Ich will an dieser Stelle jetzt regelmäßig aus Berlin berichten. Ihr sollt ja schließlich sehen, wozu das alles gut war. Und ich möchte mit Euch im Dialog über die Themen der Bundespolitik sein und mitnehmen, was Euch bewegt.

07.10.21 –

Liebe Grüne in Eimsbüttel,

vielen Dank für den tollen Rückenwind, den ich durch Euren mega-engagierten Wahlkampf bekommen habe!

Ich will an dieser Stelle jetzt regelmäßig aus Berlin berichten. Ihr sollt ja schließlich sehen, wozu das alles gut war. Und ich möchte mit Euch im Dialog über die Themen der Bundespolitik sein und mitnehmen, was Euch bewegt.

In Berlin ging es gleich am ersten Tag nach der Wahl los: Die Bundestagsfraktion hat ein wirklich sehr nettes Willkommenspaket geschnürt und die neuen Abgeordneten rundum gut informiert. Ich fand sehr schön, auf viele bekannte Gesichter nun in neuer Rolle zu treffen und gleichzeitig viele neue Leute kennenzulernen. Alle zusammen bilden wir eine ziemlich bunte und meistens gut gelaunte Truppe.

Im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit stehen natürlich die beginnenden Koalitionsgespräche. Es hat sich ja jetzt herausgemendelt, dass in ernsthafte Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP eingetreten wird. Ich fand richtig, dass wir auch mit der CDU/CSU ausgelotet haben, wie weit wir mit der Umsetzung unseres Programms kommen würden. Inhaltlich ging mit denen in gesellschaftspolitischen und sozialpolitischen Fragen deutlich weniger. In Fragen des Klimaschutzes sind in den Gesprächen aber sehr deutliche Signale gesendet worden. Das relativiert sich allerdings, weil sich die Union in einem sehr wenig handlungsfähigen Zustand präsentiert. Es stellt sich deswegen die Frage, wie viel Umsetzung des Versprochenen wir erwarten können. Deswegen machen wir uns jetzt beherzt an die Ausgestaltung einer Ampel.

Aus unseren Hamburger Erfahrungen wissen wir, dass auch die SPD mit Vorsicht zu genießen ist. Das Reden in der Öffentlichkeit ist oftmals ein anderes als hinter verschlossenen Türen und die SPD ist Meisterin darin, Gründe zu finden, warum bestimmte Projekte genau jetzt nicht angegangen werden können. In den Verhandlungen geht es deswegen darum, unsere Punkte möglichst konkret zu verabreden und die Programme von SPD und FDP zu durchleuchten, um rauszuarbeiten, was besser nicht in einem Vertrag stehen sollte.

Für meine Bereiche bin ich einigermaßen optimistisch, dass in dieser Konstellation einiges durchgesetzt werden kann. Für die Streichung von § 219 a StGB und für eine andere Drogenpolitik dürfen jedenfalls schon mal Wetten abgegeben werden…

Bei Fragen des Klimaschutzes wird es sicher hart, weil bei jeder Konkretisierung von Klimaschutzmaßnahmen eine wohlorganisierte Lobby auftreten wird, die bei SPD und FDP Gehör finden wird. Für uns ist aber klar: Jede Regierung wird sich daran messen lassen müssen, dass wir auf den 1,5-Grad-Pfad kommen.

Ganz praktisch müssen gerade wir neuen Abgeordneten uns erstmal sortieren. Ich kann vermelden, dass ich mein Team zusammenhabe. Und eine Wohnung und ein Fahrrad habe ich auch schon!

Wenn Ihr anliegen habt, meldet Euch gerne: Unter till.steffen@bundestag.de erreicht Ihr mich und mein Team.

Herzliche Grüße
Till