BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die pandemische Ausbreitung des für den Menschen potentiell lebensgefährlichen SARS-CoV-2 Virus und die durch das Virus ausgelöste COVID-19 Erkrankung beeinträchtigt in bisher nicht gekanntem Ausmaß das öffentliche und private Leben der Menschen in Hamburg-Eimsbüttel – und das seit einem Jahr. Die Gründe für diese lange Zeit der Beeinträchtigungen sind so vielfältig wie die getroffenen Maßnahmen, die die Bevölkerung vor der Krankheit schützen sollen. Eine spezielle App könnte dazu beitragen, schneller wieder zur Normalität" zurückzufinden. Viele Menschen arbeiten seit Monaten weit über den Normalanforderungen Ihrer jeweiligen Tätigkeitsbeschreibungen, so auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes Eimsbüttel. Insbesondere die zeitnahe Kontaktnachverfolgung wird bei steigenden Inzidenzen von über 50 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern prinzipiell ein kaum noch zu lösen­des Problem, wegen des exponentiellen Zusammenhangs von Infizierten und ihren Kontakten der jeweiligen vorangegangenen 14 Tage vor Infektion und Inkubation. Eine große zusätzliche Belastung entsteht, wenn die Kontaktnachverfolgung über die Auswertung von händisch aus­gefüllten Zetteln bearbeitet werden muss. Dieses Prozedere ist weder datenschutzrechtlich akzeptabel, besonders im infektionsmedizinisch wünschenswerten Home­office schwer umsetzbar, noch ressourcenschonend angelegt.Es existieren mittlerweile sehr gute technische Lösungen, wie zum Beispiel die Applikation luca, mit der sich die Kontaktnachverfolgung dauerhaft datensicher, anonym und eigenverantwortlich gestalten lässt. Dabei erfolgt die Kontaktnachverfolgung auf Grundlage eines mehrfach gesicherten QR-Codes, mit dem sich die Menschen via Smart-Phone im Restaurant, in Geschäften, Institu­tionen etc. ein- und ausloggen können. Auf den Mobiltelefonen wird so eine Kontakthistorie erstellt, welche – im Bedarfsfall – vom Gesundheitsamt ausgelesen werden kann, dann und nur dann, wenn der oder die Be­troffene dafür die Freigabe seiner mehrfach verschlüsselten Daten erteilt. Mehrere Vorteile sind damit verbunden. Die Bürgerin/Der Bürger behält die Kontrolle über seine Daten und das Gesundheitsamt erhält eine vollständige und wahrheits­gemäße digitale Kontaktnachverfolgungskette, die entsprechend ausgewertet werden kann. Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die CDU haben jetzt einen Antrag eingebracht, der die Sozialbehörde auffordert, die Verwendung solcher Applikationen zu prüfen damit wir alle ein sicheres Stück Freiheit wiedererlangen können, ohne andere zu gefährden.

26.02.21 –