BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

11.08.25 –

Wenn in Eimsbüttel neue Bauleitpläne und Bebauungspläne wie z. B. „Niendorf 95“ oder „Rotherbaum 40“ erstellt werden, betrifft das die Menschen im Stadtteil direkt. Ob neue Wohnungen entstehen sollen, Grünflächen umgestaltet oder Straßen verändert werden – der Bebauungsplan regelt, was und wie in einem bestimmten Gebiet gebaut werden darf. Solche Entscheidungen beeinflussen das Leben vieler Bürger*innen unmittelbar. Umso wichtiger ist es, dass die Öffentlichkeit frühzeitig, verständlich und umfassend über diese Planungen informiert wird.

Genau das hatte sich die Bezirksversammlung Eimsbüttel Ende 2020 auf Initiative der GRÜNEN Bezirksfraktion vorgenommen: Sie forderte mehr Transparenz in der Bauleitplanung. Bürger*innen sollten künftig auf einer zentralen Website alle relevanten Informationen zu laufenden Bebauungsplanverfahren finden – inklusive Planungsstand, Zielen und zuständigen Stellen.

Doch die Umsetzung bleibt bislang lückenhaft. Die vom Bezirksamt eingerichtete Website bietet zwar eine Übersicht über die laufenden Planungen – doch viele Einträge sind veraltet oder unvollständig. Für engagierte Bürger*innen, die sich einbringen wollen, ist das frustrierend und ein echtes Hindernis. Darum hat die GRÜNE Bezirksfraktion ihre Forderung nach Transparenz, Vollständigkeit und Aktualität der entsprechenden Website in dieser Wahlperiode erneuert. Die Bezirksversammlung hat diesem Antrag in ihrer Sitzung Ende Juni zugestimmt.

Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel: “Wer gut informiert ist, kann sich gezielter einbringen und die Entwicklung seines Stadtteils aktiv mitgestalten. Öffentliche Beteiligung soll keine reine Formsache sein, sondern echte Mitbestimmung ermöglichen. Nur so kann ein Austausch auf Augenhöhe zwischen Bürger*innen, Politik und Verwaltung gelingen.”

Stephan Heymann, Zugewälter Bürger und Mitglied im Stadtplanungsausschuss der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel: “Damit Beteiligung mehr ist als ein Versprechen, braucht es verlässliche, leicht zugängliche Informationen. Der Wille zur Transparenz ist da – jetzt muss er auch in der Praxis eingelöst werden.”

Hier geht's zu unserem Antrag