04.09.25 – von Maik Grebita –

Liebe GRÜNE Eimsbüttel,

in den kommenden Wochen ist es wieder an der Zeit für einen Wahlkampf. 

Ihr fragt euch, wofür? Die Antwort ist einfach: Für ein besseres Klimaschutzgesetz und damit eine transparente und sozial gerechte Klimapolitik in Hamburg - oder genauer: den Hamburger Zukunftsentscheid! Am 12. Oktober haben alle wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger die Gelegenheit, in einem Volksentscheid über ein besseres Klimaschutzgesetz abzustimmen. Es müssen also möglichst viele Menschen in Hamburg angesprochen und überzeugt werden. Ab dem 6. September startet der Wahlkampf - mit dem Wahlkampf-Auftakt um 17 Uhr im Auditorium der Bucerius Law School (Jungiusstraße 6, 20354 Hamburg). 

Meldet euch hier an und kommt vorbei!

Noch einmal zwei Schritte zurück: Worum geht es beim Hamburger Zukunftsentscheid konkret?
Wie etwa in der Schweiz können auf Landesebene in Deutschland Volksentscheide durchgeführt werden. Hierfür mussten im vergangenen Jahr in zwei Phasen viele Unterschriften gesammelt werden und nun steht die letzte Phase an, bei der alle wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger über den Gesetzentwurf abstimmen können. Stimmen neben einer einfachen Mehrheit mindestens 265.000 Menschen mit JA, gilt das Gesetz unmittelbar verbindlich. 

Inhaltlich will der Hamburger Zukunftsentscheid drei Kernaspekte im Klimaschutzgesetz verändern:

• Jährliche CO2-Reduktionsziele, 
• die vorgezogene Klimaneutralität bis 2040 und 
• die verpflichtende Sozialverträglichkeit aller Klimaschutzmaßnahmen. 

Damit schaffen wir einen verbindlichen und transparenten Rahmen für Hamburgs Klimapolitik.

Dahinter stehen nicht nur wir, sondern auch über 100 weitere Institutionen um den FC St. Pauli, Greenpeace, den Mieterverein zu Hamburg, das Deutsche Schauspielhaus und ver.di. Du auch? Dann mach mit beim Hamburger Zukunftsentscheid Wahlkampf!

Ein erfolgreicher Volksentscheid wird die vorhandenen, aber geleugneten gesellschaftlichen Mehrheiten für effektiven und sozial gerechten Klimaschutz aufzeigen und so auch den bundesweiten Diskurs erneut anfachen. 

Lasst uns gemeinsam in Hamburg ein Zeichen setzen!

PS: Übrigens, falls ihr euch fragt, wie ihr am 12.10. abstimmen könnt, wenn ihr nicht in Hamburg sein solltet:
Jede*r Wahlberechtigte bekommt die Wahlunterlagen per Post nach Hause und kann ganz bequem Briefwahl machen."