Persönliche Erklärung von Horst Becker

Der Bebauungsplan Eidelstedt 68 wurde heute mehrheitlich von der Bezirksversammlung Eimsbüttel beschlossen, damit ist der Weg frei für die Ansiedlung eines Möbelgroßmarktes an der Holsteiner Chaussee. Die GAL-Fraktion Eimsbüttel hat den Weg für diese Entscheidung frei gemacht, weil in dem fortgeschrittenen Planungsstadium eine politische Ablehnung rechtlich unhaltbar gewesen wäre. Nur ein absehbar realisierbares alternatives Investitionsvorhaben hätte noch eine andere Entscheidung ermöglicht.

Das Verhalten der GAL-Fraktion ist aus meiner Sicht respektabel. Es wäre leichter gewesen, der eigenen Überzeugung zu folgen und den Plan abzulehnen. Der Respekt vor dem Gesetz war hier ausschlaggebend, für meine KollegInnen ist dies nicht einfach gewesen.

Die Ansiedlung des großflächigen Möbelhandels an der Holsteiner Chaussee ist für Eidelstedt und den Bezirk Eimsbüttel keine gute Entscheidung. Der Wohnwert wird sinken. Soziale Probleme werden größer, wenn keine Menschen mehr in den Stadtteil kommen wollen, die sich ihren Wohnort selbst aussuchen können. Im Einzelhandel war Eimsbüttel gerade wegen seiner kleinteiligen Struktur erfolgreich. Wohnortnahe und tariflich entlohnte Beschäftigungsverhältnisse und ortsansässige mittelständler garantieren Geldfluss und damit Wohlstand in den Quartieren. Profiteure von Großansiedlungen sitzen woanders, sie gefährden diese Struktur, verschärfen auf Dauer die Armut.

Meine Partei und ich haben uns für eine verträgliche und nachhaltige Gewerbeentwicklung an dieser Stelle eingesetzt. Wir wollten eine Aufwertung für den Stadtteil Eidelstedt. Diese Chance wurde vertan. Für die GAL und für mich als Wahlkreisabgeordneten ist dies eine Niederlage in einem unserer wichtigsten Anliegen und eine schwere Enttäuschung. Ich werde am 6. Juli vor die Wahlkreisversammlung meiner Partei treten und eine Stellungnahme über mögliche politische Konsequenzen aus diesem Vorgang erbitten.

Ich danke ausdrücklich allen MitstreiterInnen aus der Bürgerinitiative "Rettet Eidelstedt", meinen KollegInnen aus Partei und Fraktion und den Gleichgesinnten im Stadtteil und darüber hinaus und in anderen Parteien für ihren Einsatz für den Stadtteil Eidelstedt und seine BewohnerInnen. Auch und gerade nach dieser Entscheidung haben die Belange Eidelstedts Fürsprache nötig.

HAMBURG, 24. JUNI 2010

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