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Die BV hat in ihrer Sitzung in ihrer Sitzung am 26. Januar vom Senat den Erhalt der Fahrradstation Dammtor-Rotherbaum gefordert. Die ARGE hatte sämtliche der vorher 31 Arbeitsgelegenheiten (AGH) nicht mehr bewilligt. Damit steht der Betrieb insgesamt in Frage, denn Betreiber ist der Beschäftigungsträger „Einfal“. Bisher hatten in der Selbsthilfewerkstatt jährlich 12.000 BesucherInnen ihr Velo aufgemöbelt. Dazu Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung: „Ohne dort angestellte HelferInnen wird die Selbsthilfewerkstatt eingehen. Das bedeutet jährlich zwölftausend verkehrsuntüchtige Räder mehr auf Eimsbüttels Straßen und in den Kellern.“ Zugleich verlieren 20 Langzeitarbeitslose ihren Ein-Euro-Job. Klabunde: „Die Kombination zwischen Wiedereingliederung, Qualifizierung, individueller Hilfe beim Schrauben und dem gesamtstädtischen verkehrspolitische Nutzen eines solchen Fahrradleuchturms ist einzigartig.” Anna Gallina, sozialpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, ergänzt: „Wenn der Senat statt Ein-Euro-Jobs lieber andere Formen des zweiten Arbeitsmarktes fördern will, sei ihm das unbenommen. Aber bitte nicht noch mal so ein Kahlschlag bei den Trägern wie damals bei den Hartz-Gesetzen geschehen.”
Die ARGE hat nun 500 zusätzliche AGHen ausgeschrieben, auf die sich die Bezirke bewerben sollten. Eimsbüttel hat daraufhin die Fahrradstation zu einer Priorität erklärt und hofft jetzt, dass die ARGE die Stellen bewilligt. Doch auch diese Jobs blieben auf das Jahr 2012 beschränkt. Gallina: „Für die Zeit danach muss eine neue und dauerhafte Lösung gefunden werden.“
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