Die Doppelspitze ist seit Jahren gängige Praxis in der alltäglichen Arbeit der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel, jetzt soll sie auch auf offizieller Ebene und für alle Fraktionen möglich gemacht werden. Durch Änderungen des Bezirksverwaltungs-gesetzes (BezVG) und des Entschädigungsleistungsgesetzes (EntschLG) soll sich die grundgesetzlich zugesicherte Gleichberechtigung auch als paritätische Macht-verteilung mit gleicher Bezahlung und Wertschätzung in den Bezirksversammlungen widerspiegeln.
Diese Möglichkeit ist auf der Hamburger Landesebene und im Bundestag bereits übliche Praxis, Fraktionen können danach zwei gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende bestimmen und das Entgelt wird auf beide gleich verteilt.
Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Bezirksfraktion: „Teams, die divers aufgestellt sind, treffen bessere, nachhaltigere Entscheidungen. Das ist inzwischen wissenschaftlich gut belegt. Und es reicht nicht, dass Frauen einzelne herausgehobene Spitzenämter bekleiden. Wer sich paritätisch besetzte Parlamente und Gremien wünscht, muss mit der Förderung von Frauen auf der kommunalen, bzw. auf der Bezirksebene beginnen. Denn genau hier sind sie bislang extrem unterrepräsentiert. So werden aktuell nur 9% der Kommunen in der Bundesrepublik von weiblichen Bürgermeisterinnen regiert. Daran muss sich dringend etwas ändern."
Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Bezirksfraktion: „Wenn Fraktionen sich für eine paritätische Aufteilung von Verantwortung und Vorsitz entscheiden, sollte sich das wie jetzt nicht nur in der Innenwirkung auswirken, sondern auch formell nach außen. Beide sollen im politischen Betrieb gleichberechtigt als Vorsitzende anerkannt, wahrgenommen und entschädigt werden können. Erst dann ist die Augenhöhe tatsächlich hergestellt. Dies wollen wir uns, aber auch den Fraktionen hamburgweit, ermöglichen.“
Adresse
Methfesselstrasse 38
20257 Hamburg
Tel.: 040 401 42 46
Fax.: 040 490 86 57
Mail: fraktion(at)gruene-eimsbuettel.de
Kontakt
Unser Büro im Herzen Eimsbüttels ist regelmäßig besetzt. Bei Fragen zur Bezirkspolitik lasst uns bitte Euer Anliegen vorab telef. oder per Mail wissen. Wir können uns so besser auf Eure Themen vorbereiten bzw. Euch auch die richtigen Ansprechpartner*innen nennen.
Geschäftsführung
Thomas Rave & Paul Dorsch
Die Stadtteilgruppe des Kerngebiets Eimsbüttel trifft sich an diesem Dienstag für einen lockeren Austausch.
Im Rahmen der "Internationalen Woche gegen Rassismus" lädt Ali Mir Agha zum Gespräch darüber, wie wir unsere Demokratie schützen können.
Der ehemalige Umweltsenator Alexander Porschke wirft in dieser Speakers' Corner einen Blick zurück auf die Anfangsjahre der GRÜNEN in Eimsbüttel und damit bundesweit. Seid gespannt!