Grüne erklären Zusammenarbeit mit der CDU in Eimsbüttel für gescheitert. Mangelnde Geschlossenheit innerhalb der CDU macht politische Arbeit im Bezirk unmöglich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eimsbüttel erklären die vor zweieinhalb Jahren mit der CDU geschlossene Koalition für gescheitert. „Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen“, sagt der Kreisvorsitzende Till Steffen dazu. „Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher. In unseren internen Koalitionsrunden mit der Eimsbüttler CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letztlich vergeblich.“

Erfolgreiche Koalitionsarbeit zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass Absprachen eingehalten werden. „Leider ist es immer häufiger passiert, dass zwischen uns abgestimmte Anträge von der CDU wieder in Frage gestellt wurden“, sagt Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung und erklärt die schwierige Zusammenarbeit an einem weiteren Beispiel: „Wenn wir möchten, dass ein Antrag beschlossen wird, muss ich im Vorfeld tagelang telefonieren und mir die Zusagen einzelner Personen einholen, weil das Einverständnis des eigentlich zuständigen Sprechers noch lange nicht bedeutet, dass eine andere Person in der Sitzung letztlich auch zustimmen wird.“

„Wir haben versucht, die internen Störfaktoren innerhalb der CDU durch unterschiedliche, parlamentarische Maßnahmen in den Griff zu bekommen, indem wir zum Beispiel strittige Anträge nicht mehr in bestimmten Ausschüssen, sondern nur noch in der Bezirksversammlung oder im Hauptausschuss abstimmen lassen“, berichtet Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Letztlich führt das jedoch dazu, dass ganze Bereiche unserer politischen Arbeit lahmgelegt werden. So lässt sich auf Dauer keine gute Politik für Eimsbüttel gestalten.“

„Die generelle Neuausrichtung der CDU auf Landesebene hat es den Verantwortlichen in Eimsbüttel nicht leichter gemacht, gemeinsam mit uns Grünen für die Zukunft zu kämpfen. Ich bedaure das sehr und hoffe, dass die zukunftsorientierten Kräfte innerhalb der Hamburger CDU bald wieder sichtbarer werden“, ergänzt Gabriele Albers, Kreisvorsitzende der Grünen in Eimsbüttel.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden künftig mit wechselnden Mehrheiten in der Bezirksversammlung agieren und dazu das Gespräch mit SPD, Linken und FDP suchen.

Till Steffen, Kreisvorsitzender der Grünen in Eimsbüttel: „Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen. Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher. In unseren internen Koalitionsrunden mit der Eimsbüttler CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letztlich vergeblich.“

Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der Grünen Eimsbüttel: "Erfolgreiche Koalitionsarbeit zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass Absprachen eingehalten werden. „Leider ist es immer häufiger passiert, dass zwischen uns abgestimmte Anträge von der CDU wieder in Frage gestellt wurden. Wenn wir möchten, dass ein Antrag beschlossen wird, muss ich im Vorfeld tagelang telefonieren und mir die Zusagen einzelner Personen einholen, weil das Einverständnis des eigentlich zuständigen Sprechers noch lange nicht bedeutet, dass eine andere Person in der Sitzung letztlich auch zustimmen wird.“

Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der Grünen Eimsbüttel: "Wir haben versucht, die internen Störfaktoren innerhalb der CDU durch unterschiedliche, parlamentarische Maßnahmen in den Griff zu bekommen, indem wir zum Beispiel strittige Anträge nicht mehr in bestimmten Ausschüssen, sondern nur noch in der Bezirksversammlung oder im Hauptausschuss abstimmen lassen. Letztlich führt das jedoch dazu, dass ganze Bereiche unserer politischen Arbeit lahmgelegt werden. So lässt sich auf Dauer keine gute Politik für Eimsbüttel gestalten.“

Gabriele Albers, Kreisvorsitzende der Grünen in Eimsbüttel: „Die generelle Neuausrichtung der CDU auf Landesebene hat es den Verantwortlichen in Eimsbüttel nicht leichter gemacht, gemeinsam mit uns Grünen für die Zukunft zu kämpfen. Ich bedaure das sehr und hoffe, dass die zukunftsorientierten Kräfte innerhalb der Hamburger CDU bald wieder sichtbarer werden“,



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