Kernbündnis aus SPD und GAL auf den Weg gebracht GAL und SPD haben sich in Eimsbüttel zu einem Kernbündnis entschlossen. Und dass diese Konstellation tragfähig ist, haben die vergangenen Monate bereits gezeigt. Zur Umsetzung grüner Projekte braucht es Verbündete und Mehrheiten. Die GAL Eimsbüttel hat sich entsprechend ihrer Wahlaussage zur Fortsetzung einer seit mehr als zehn Jahren bestehenden Zusammenarbeit mit der SPD bekannt. Ein gemeinsam von den jeweiligen Fraktionsmitgliedern erarbeitetes Arbeitsprogramm wurde kürzlich unterschrieben (?). Zur Umsetzung der dort skizzierten Projekte müssen sich Grüne und Sozialdemokraten, denen eine Stimme zur Mehrheit in der Bezirksversammlung fehlt, allerdings jeweils weitere Partner suchen. Dass diese aus allen weiteren in der Bezirksversammlung vertretenen Fraktionen kommen können, zeigte bereits die Arbeit der vergangenen Monate.  

04.11.08 – von Susanne Egbers –

Warum Kernbündnis und nicht Koalition?

Eine Koalition definiert sich als Bündnis zweier oder mehrerer Partner zum Zweck der Herstellung einer stabilen Mehrheit. Auch Minderheitenbündnisse können als Koalition bezeichnet werden, sofern sie von einem weiteren Partner „toleriert" werden und somit verbindlich Mehrheiten zugesagt werden. Da GAL und SPD in der Bezirksversammlung zusammen keine Mehrheit herstellen können und sich bisher kein weiterer Partner zu einer verbindlichen Zusammenarbeit bereit erklärt hat, schließen beide Parteien zunächst ein Bündnis, das den Kern einer Mehrheit verbindlich herstellt.

Arbeitsprogramm statt Koalitionsvertrag

Mit einem gemeinsam erarbeiteten Programm vereinbaren GAL und SPD verbindlich die Eckpunkte der inhaltlichen Zusammenarbeit für die kommenden Jahre. Da zur Mehrheitsfindung jeweils weitere Partner gefunden werden müssen, ist klar, dass die dort vereinbarten Ziele und Projekte womöglich nicht immer genau wie beschrieben umgesetzt werden können. Deshalb muss das Programm zwar deutliche Zielsetzungen und Absichtserklärungen beschreiben, aber gleichzeitig auch ausreichend Raum für die jeweiligen Vorstellungen weiterer Partner lassen.

Kann so die Umsetzung grüner Politik gelingen?

Wir Grünen haben gute Ideen und sind zur Findung nachhaltiger Lösungen für alle anstehenden Fragen gut aufgestellt. Das bietet gute Voraussetzungen dafür, dass in der jetzt gefundenen Konstellation gerade im Detail bei der Herstellung entsprechender Mehrheiten gute, grüne Ergebnisse erreicht werden. Die Erfahrungen der vergangenen Monate, in denen die bisherige verbindliche Zusammenarbeit von GAL und SPD von beiden Seiten weiter gelebt wurde, hat gezeigt, dass es erstens gelingt, auf diesem Wege grüne Positionen zu behaupten und zweitens von Fall zu Fall für unsere grünen Ideen mit allen weiteren in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien Mehrheiten zu finden.

Perspektive hin zu verbindlichen Mehrheiten

Bisher konnte sich keine weitere Partei bzw. Fraktion zu einer verbindlichen Zusammenarbeit mit GAL und SPD im Bezirk entschließen. Die vergangenen Monate haben jedoch angedeutet, dass sich Mehrheiten gerade für grüne Politik häufig mit der Linkspartei herstellen lassen. Es lohnt sich also, hier in den kommenden Jahren eine verbindlichere Zusammenarbeit anzustreben und zu entwickeln. Diese Option auf bezirklicher Ebene auszuloten, leistet einen wichtigen Beitrag dazu, uns Grüne für eine Zukunft in einer Fünf-Parteien-Landschaft mit allen rechnerisch möglichen Optionen gut aufzustellen.