BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.07.24 –

Die Bezirks- und Europawahlen sind vorbei. Obwohl unsere Bezirksfraktion mit 15 Sitzen kleiner geworden ist, so sind wir weiterhin deutlich stärkste Kraft in Eimsbüttel. Jetzt geht es unter anderem darum, zu klären, welcher Fraktion wieviele Sitze in den Ausschüssen zustehen. Hier eine nerdige Erklärung des Verfahrens. 

Mit 15 Abgeordneten in der Bezirksversammlung führen wir deutlich vor SPD (12), CDU (10), Linke (5), AFD (3), FDP (3), Volt (3) (Reihenfolge der 3-er nach %-Wert).

In den Ausschüssen der BV werden wir gut vertreten sein und wichtige Arbeit leisten. Doch wie viele Leute sitzen denn jetzt im Ausschuss?

Gute Frage!

Um Ausschussstärken zu berechnen, werden unterschiedliche Verfahren angewendet. In Hamburg kommt das Hare-Niemeyer-Verfahren zum Einsatz. Benannt ist dieses Verfahren nach dem englischen Jurist Thomas Hare (1806 - 1891) und dem deutschen Mathematiker Horst Niemeyer (1931 - 2007). Hare entwickelte diese Methode in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. 1970 wurde es auf Vorschlag von Niemeyer für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien des Deutschen Bundestages beschlossen.

Die Rechnung ist dabei ganz einfach:

Die meisten Ausschüsse haben insgesamt 15 Sitze. Die Bezirksversammlung 51.

Nun rechnet man:

15 (Ausschuss) * 15 (GRÜNE in BV)
               51 (Mitglieder BV)

Nach dieser Rechnung erhalten wir 4 Sitze. Wichtig: es wird nicht gerundet. Im ersten Schritt wird nur die Zahl vor dem Komma genutzt.

Wenn ihr diese Rechnung nun für alle Fraktionen macht, dann bekommen die Grünen 4, SPD 3, CDU 2, LINKE 1, AFD, FDP, Volt 0.

Im zweiten Schritt erhält nun jede Fraktion ein Mindestmandat, hier also AFD, FDP, Volt.

Jetzt sind 13 Sitze vergeben.

Was passiert mit den letzten 2? Diese gehen an die Parteien, die in der oben erklärten Rechnung den höchsten Nachkommawert erreicht haben. Bei uns SPD und CDU.

Aktuell haben wir großes Pech. Mit einem Nachkomawert von 0,41 unterliegen wir der SPD mit 0,53. Daher sind wir, trotz stärkerer Vertretung in der BV, mit nur 4 Mandaten im Ausschuss.

Insgesamt also:

GRÜNE 4
SPD 4
CDU 3
Linke 1
AFD 1
FDP 1
Volt 1

Wem dieses alles noch nicht nerdig genug ist, hier eine kleine Feinheit für echte Nerds der Sitzzuteilung:

Da das System nicht Prozentwerte nimmt, sondern Sitze im Parlament, kann es leicht passieren, dass Fraktionen gleich stark sind und den gleichen Wert erhalten. Bei uns: AFD, FDP und Volt.

Wer erhält hier den zusätzlichen Platz, wenn ein Platz über die Nachkommastelle zu vergeben ist?

In Altona ist dies tatsächlich eine Frage.

Meist wird dies gelost. Konkret heißt das: Daumendrücken, dass die AFD kein Losglück hat. 
Manche Parlamente vergeben in diesen Fällen den einen Platz nach Stärke des Wahlergebnisses. 
Das wäre bei uns die AFD.

Text: Falk Schmidt-Tobler