BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wart ihr schon mal im Hafen? Wir meinen so richtig tief drin, in Deutschlands größtem Industriegebiet? Seit wir Miriam Putz als Hafenpolitische Sprecherin in der Bürgerschaftsfraktion haben, schaffen wir es erst so richtig, dort Akteure kennenzulernen und Grüne Gesprächsfäden zu knüpfen. An einem Industriestandort wie Hamburg hängt das Gelingen der Klimawende nämlich maßgeblich von den dort ansässigen Industrien ab.

02.09.21 –

Wart ihr schon mal im Hafen? Wir meinen so richtig tief drin, in Deutschlands größtem Industriegebiet? Seit wir Miriam Putz als Hafenpolitische Sprecherin in der Bürgerschaftsfraktion haben, schaffen wir es erst so richtig, dort Akteure kennenzulernen und Grüne Gesprächsfäden zu knüpfen. An einem Industriestandort wie Hamburg hängt das Gelingen der Klimawende nämlich maßgeblich von den dort ansässigen Industrien ab.

Die drei großen Hüttenwerke für Aluminium, Kupfer und Stahl verbrauchen so viel Strom wie eine Mittelstadt. Die Containerschiffe und Binnendampfer verfeuern immer noch Diesel. Wir sind dort unterwegs, um das zu ändern und wir treffen auf viel Bereitschafft, die großen Zukunftsfragen endlich anzugehen. Gerade erst waren wir zusammen bei Vattenfall in Moorburg – dort wird gerade der Rückbau einer der größten industriepolitischen Fehlentscheidungen dieses Jahrtausends (in Hamburg) geplant. Gleichzeitig unterstützen wir die Planungen, dort in Zukunft ein Zentrum der norddeutschen Wasserstoff-Industrie entstehen zu lassen.

Mit Katharina Fegebank war Dominik Lorenzen bei TRIMET und mit Robert Habeck bei der HHLA, immer mit der Botschaft, dass die Energiewende kommen muss, dass wir sie aber im Gespräch mit den Unternehmen ausgestalten wollen, um übermäßige oder verzerrende Belastungen zu vermeiden. Ein Beispiel: Ja, TRIMET wird mit der Energiewende mehr für den Strom bezahlen müssen, aber wir wollen dafür sorgen, dass sein Strompreis nicht mehr von der Distanz zum nächstgelegenen Großkraftwerk abhängig ist. Denn wir wollen diese Großkraftwerke (Moorburg, Brunsbüttel) ja gerade abschalten, weil sie zumeist mit Kohle oder nuklear betrieben werden.

Miriam ist derzeit zudem mit mehr als einem Dutzend Unternehmen aller Branchen an allen denkbaren Standorten in und um den Hafen im Gespräch, um Herausforderungen, Ängste und mögliche Chancen zu evaluieren und um der ökologischen Transformation ein Gesicht und Rückenwind zu geben. Immer wieder erleben wir dabei, dass viele Unternehmer*innen „wollen“, aber noch an Unsicherheiten und Unklarheiten scheitern. Die Motivation, hier am Standort Hamburg zu bleiben und die Geschäftsmodelle ökologisch und zukunftsgerichtet zu entwickeln, ist groß. Aber die mancherorts spürbare Aufbruchsstimmung braucht endlich einen verlässlichen Plan, der auch aus Berlin mit klaren Pfaden und Rahmenbedingungen ausgestattet wird. Nach wie vor erleben wir Grüne im Gespräch mit der Industrie nicht immer unvoreingenommene Euphorie, aber deutlich mehr Verständnis, Bereitschaft und Mut als vormals, das fossile Zeitalter endlich gemeinsam zu überwinden. In den kommenden Monaten wird die Auseinandersetzung mit den ausstehenden Vorschlägen der Wirtschaftsbehörde zum künftigen Hafenentwicklungsplan entscheidend sein.

Zugleich arbeiten wir daran, die ökologischen Schäden der Elbvertiefungen, die wir nicht verhindern konnten, zumindest abzufedern. Wir brauchen mehr Retentionsfläche, wo sich Hochwasser ausbreiten kann. Aber das bringt neue Konflikte, etwa an der alten Süderelbe, wo die Anlieger*innen verhindern wollen, dass wir das Gewässer für diesen Zweck auch nur prüfen. Auch mit ihnen haben wir uns kürzlich getroffen.

Insbesondere im Hafen, aber auch in anderen Industriegebieten wie Billbrook, sind wir mit einer großen Zahl an Akteuren im Gespräch und erleben Vertrauen und Rückhalt für unsere Politik. Nahezu überall stehen nun und in den kommenden Jahren wegweisende Entscheidungen an, die wir – nach wie vor als "Juniorpartner" der Regierungskoalition - so nachhaltig wie möglich gestalten wollen.