28.11.21 –
Die beim Hamburger LKA angesiedelte Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus hat vor kurzem ihren ersten Geburtstag gefeiert. Aus diesem Anlass hat die Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete Sina Demirhan zusammen mit ihrer grünen Kollegin Sina Imhof eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat gestellt.
Aus der Antwort geht hervor, dass die sogenannte ZHA-R wichtige Arbeit leistet: Bisher sind 429 Hinweise eingegangen. Seit einem Jahr können die Hamburger*innen sich – auch anonym – mit Beobachtungen, Informationen und Hinweisen, die auf rechtsextremistische Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, an die ZHA-R wenden. Dort sind fünf Beamt*innen im Einsatz, die die eingegangenen Hinweise bündeln, anhand ihres Gefahrenpotenzials kategorisieren und einer Prüfung unterziehen.
Sina Demirhan und Sina Imhof beobachten und begleiten die Arbeit der Zentralen Hinweisaufnahme Rechtsextremismus weiter und arbeiten nun daran, diese Erkenntnisse auszuwerten und weitere Mechanismen zu finden, um Rechtsextremismus zu bekämpfen und unsere Demokratie zu schützen. Eine Pressemitteilung dazu findet ihr hier:
Die Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus ist per Mail (hinweise-rechtsextremismus@polizei.hamburg.de) und telefonisch (040 4286 76767, montags bis freitags von 8 bis 15 Uhr) erreichbar.
Bei Fragen zur Zentralen Hinweisaufnahme Rechtsextremismus oder anderen Themen ist Sina per Mail unter sina.demirhan@gruene-fraktion-hamburg.de erreichbar
Unser Mitglied Hans Dall und André Montaldo laden zum 11. politisch-philosophischen Salon. Diesmal zu den Auswirkungen von Trumps neuer Weltordnung.
Unsere Neumitglieder und alle Interessierten laden wir an diesem Abend herzlich in die Kreisgeschäftsstelle zu einem Austausch ein.
Die Gruppe Parents4Future und das Team Zukunftsentscheid sind die entscheidenden Akteure, die den Hamburger Zukunftsentscheid vorantreiben. Heute informieren sie nicht nur über den Volksentscheid am 12.10., sondern auch über den Kampf für den Klimaschutz in einem anderen politischen Kontext.
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