BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

04.01.23 –

Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit bleibt auch 2023 eine der wichtigsten Aufgaben von Politik und Gesellschaft. Damit in Hamburg dabei keine Informationen verloren gehen, gibt es seit gut zwei Jahren die Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus.

Im letzten Jahr sind hier 281 Hinweise eingegangen, berichtet die Eimsbütteler Bürgerschaftsabgeordnete Sina Aylin Koriath, Sprecherin für Strategien gegen Rechts. Mit diesen Hinweisen sollen Radikalisierungstendenzen sowie größere Zusammenhänge und Netzwerke identifiziert werden. Zuletzt haben sie den ermittelnden Behörden auch bei der Enttarnung der bundesweiten Strukturen der Reichsbürgerbewegung geholfen. „Das macht deutlich, wie ernst die Hamburger Bevölkerung das Thema Rechtsextremismus nimmt“, meint Sina. „Ich danke allen Hamburger*innen, die nicht wegschauen, wenn sie Beobachtungen machen, die auf Radikalisierung und extremistisches Gedankengut hinweisen. Gemeinsam schützen wir unsere Demokratie, gemeinsam sind wir stärker als der Hass der Rechten.“ Die Radikalisierung der Reichsbürgerbewegung ist weiterhin zu beobachten. Darum fordert die Eimsbüttelerin: „Das Kleinreden ihrer schockierenden Bestrebungen ist gefährlich. Es ist gut, dass die Bundesanwaltschaft im Dezember so konsequent gegen diese Leute vorgegangen ist.“

Die Hinweisstelle ist unter hinweise-rechtsextremismus@polizei.hamburg.de und 040 4286 76767 (von montags bis freitags von 8 bis 15 Uhr) erreichbar.

Foto: ©Henning Angerer / Text: Pressemitteilung Grüne Bürgerschaftsfraktion / Sina Aylin Koriath