Rückblick auf den Output in dieser Legislatur

Gut zwei Jahre sind inzwischen seit den letzten Wahlen zur Bezirksversammlung vergangen, seitdem stellt die GRÜNE-Fraktion mit 19 Abgeordneten die stärkste Fraktion in Eimsbüttel. Zumeist gemeinsam mit der CDU, mit der vor zwei Jahren gerade Sondierungsverhandlungen liefen, haben die GRÜNEN seit Beginn der Legislatur inzwischen ca. 280 Anträge in die Bezirksversammlung eingebracht, die dort beschlossen worden sind. Zeit für einen kurzen Rückblick.

04.08.21 –

Gut zwei Jahre sind inzwischen seit den letzten Wahlen zur Bezirksversammlung vergangen, seitdem stellt die GRÜNE-Fraktion mit 19 Abgeordneten die stärkste Fraktion in Eimsbüttel. Zumeist gemeinsam mit der CDU, mit der vor zwei Jahren gerade Sondierungsverhandlungen liefen, haben die GRÜNEN seit Beginn der Legislatur inzwischen ca. 280 Anträge in die Bezirksversammlung eingebracht, die dort beschlossen worden sind. Zeit für einen kurzen Rückblick.

Die Ausrichtung vieler Anträge hat sich mit Beginn der Corona-Pandemie erheblich geändert und viele drehten sich um die Abfederung von pandemiebedingten Schwierigkeiten im Bezirk und die Unterstützung von und Erleichterungen für die Eimsbütteler*innen. Viele Anträge mit einem anderen Schwerpunkt sind zunächst u. a. zur Entlastung der Verwaltung zurückgestellt worden.


Die Anträge spiegeln die tägliche Arbeit der Fraktionsmitglieder an der Basis wider, wo Anregungen aus der Bevölkerung aufgenommen werden, um Verbesserungen im Kleinen voranzutreiben, die dann dort gefühlt Großes bewirken. Änderungen von Ampelschaltungen zugunsten von Fußgänger*innen, Förderung von Urban Gardening-Projekten, Einrichtung von Tempo-30 vor Kindergärten, Erneuerung eines Spielplatzcontainers, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Einiges davon wurde mit kleinen Beträgen aus den Sondermitteln der Bezirksversammlung gefördert, mit denen auch Kultur-, Freizeit- und Sport-, Nachbarschafts-, Beratungs- oder soziale Projekte unterstützt werden: z. B. die Freiluftveranstaltungsreihe "Literatur im Park 2021", das Kinderferienprogramm, der Neubau des Kabinengebäudes und Clubhauses am Walter-Wächter-Sportplatz des FC Alsterbrüder von 1948 e.V., die Fortsetzung der Bepflanzung und Pflege einer insektenfreundlichen Straßeninsel, die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel oder das Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen.

Bei der Bewilligung der Mittel achtet die Fraktion auf Nachhaltigkeit, ökologische Aspekte und auf Barrierefreiheit. So geschehen bei der Vermeidung von Plastikgeschirr auf dem Weihnachtsmarkt Osterstraße durch einen Spülservice, der Anschaffung eines emissionsfreien elektrischen Rasentraktors durch den SV Poseidon, der Verbesserung des barrierefreien Zugangs der Jollenhafengemeinschaft Alsterufer oder der Förderung des Umzugs und der Umbaumaßnahmen des Landesfrauenrats in barrierefreie Räumlichkeiten. Die Liste ließe sich noch ergänzen.


Welches sind die „Leuchtturmprojekte“, die hervorzuheben sind?
Das Klimathema ist natürlich auch in Eimsbüttel äußerst präsent und die Koalition hat als wichtigen Punkt die Einrichtung einer Stabsstelle Klimaschutz im Bezirk erreicht und ein wirksames Klimakonzept eingefordert, das auf Bereiche fokussiert sein soll, welche auf bezirklicher Ebene gesteuert und direkt beeinflusst werden können. Damit soll der Bezirk bzw. das Bezirksamt in seinem Handeln künftig ein Vorbild für klimafreundliches Handeln werden.


Weiterhin steht die ökologische Umgestaltung von Flächen weit oben auf der To-Do-Liste, aktuell steht die ökologische Gestaltung der Moorweide im Fokus; dabei müssen immer wieder Begehrlichkeiten zur Nutzung dieser Fläche für unterschiedliche Veranstaltungen abgewehrt werden, um die Moorweide für die Nutzung durch die Bevölkerung frei zu halten.


An der Schnittstelle von Verkehrs- und Umweltpolitik befindet sich die Umgestaltung der Lindenallee mit Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung, die sich gerade in der Phase öffentlicher Beteiligung an den Planungen befindet. Zurückdrängung des Kfz-Verkehrs – fahrend wie ruhend – aus den Wohnvierteln des Eimsbütteler Kerngebiets und die Rückeroberung des öffentlichen Raumes, wie sie in GRÜN-unterstützten Projekten wie „Superbüttel“ oder „Quartiere für Menschen – ein Beispiel für klimaschutzorientierte Quartiersentwicklung“ des ADFC angedacht werden, bleibt weiterhin ein wichtiger Aspekt der GRÜNEN-Fraktion.

 

Kleine Freiräume auf Parkraum können sich die Eimsbütteler jetzt bereits mit dem gerade gestarteten Realexperiment Parklets schaffen.


Die Etablierung sicherer Schulwege, wie sie gerade im Bereich der Schulen Rellinger Straße und Arnkielstraße per Antrag angeregt wird, ist ebenfalls ganz oben auf der GRÜNEN Agenda.


Ein wichtiger Antrag, der noch auf die rot-grünen Koalition der letzten Legislatur zurückgeht, ist inzwischen mit der Einrichtung des Bewohnerparkens im Univiertel und angrenzenden Vierteln erfolgreich umgesetzt worden. In dieser Periode wird das Bewohnerparken weiter Richtung Westen ausgedehnt, weitere Bereiche werden folgen und so auch den Parkdruck in diesen Wohnbereichen verringern.


Eine jahrelange Hängepartie aus der letzten Legislaturperiode ist inzwischen mit viel GRÜNEM Engagement erfolgreich abgeschlossen worden: Die Bauwagengruppe vom Verein zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e. V. hat inzwischen das Grundstück im Heckenrosenweg beziehen können. - Nach anfänglichen Problemen mit der angrenzenden französischen Schule und zuletzt langen Auseinandersetzungen um erhebliche Forderungen für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück.


Sehr erfreulich ist, dass dem Verein Westwind-Hamburg e. V. eine räumliche Perspektive im Bezirk geboten werden konnte und somit das Projekt, das mit Geflüchteten arbeitet und Fahrräder für alle zur Verfügung stellt, weiterarbeiten kann. Die Alte Schule in Niendorf harrt noch einer Entscheidung, wie es dort weitergehen kann und kann sich GRÜNER Unterstützung sicher sein.


Die Koalition hat das Bezirksamt aufgefordert, einen inklusiven Spielplatz im Bezirk einzurichten. Dieser soll jetzt im Wehbers Park entstehen, was wir sehr begrüßen.


Und schließlich hat GRÜN-Schwarz verschiedene Anträge zu den Planungen zur Errichtung einer Synagoge am historischen Ort Bornplatz eingebracht und wird sich weiterhin intensiv an der Diskussion um die Ausrichtung beteiligen. Und im Bezirk für ein lebendiges jüdisches Leben in Eimsbüttel eintreten und dieses schützen und fördern.

Kategorie

Fraktion

Grüne Termine

Zoomveranstaltung für Wahlkampf-Neulinge mit Till Steffen

Eine herzliche und ermutigende Einladung an alle Mitglieder des Kreisverbands Eimsbüttel - Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Till Steffen wollen die Neumitgliederbeaufttragten unseres Kreisverbands zeigen: Wahlkampf kann jede*r!
Insbesondere den neuen oder vielleicht bisher noch weniger erfahrenen Mitgliedern wollen sie in der Online-Veranstaltung aufzeigen, was den Unterschied machen kann: Du! Das Engagement jedes einzelnen Mitglieds im Wahlkampf, ob organisiert, dauerhaft oder auch nur sporadisch, ist entscheidend, um politisch etwas zu verändern. 2021 gelang es uns mithilfe unserer Mitglieder in Eimsbüttel, vor allem unserer neuen Mitglieder, Till Steffen mit einem Unterschied von nur 359 Stimmen direkt in den Bundestag zu senden. Hier zeigte sich deutlich: Der Einsatz im Wahlkampf hat sich richtig gelohnt. Als parlamentarischer Geschäftsführer unserer grünen Fraktion leistet Till in Berlin seither großartige Arbeit.

An dem Abend wollen Till und wir, die Neumitgliederbeauftragen, gemeinsam Lust auf Wahlkampf machen und aufzeigen, wie Du dich einbringen kannst. Sei dabei und hilf mit, auch das Wahljahr 2024 mit Bezirks- und Europawahlen zu einem erfolgreichen Wahlkampfjahr zu machen. Denn eines ist klar: Nur mit starken Grünen auf allen Ebenen geht`s voran!

Um Anmeldung wird gebeten unter: solveig.allendorf@remove-this.hamburg.gruene.de

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Speakers' Corner: Bürgerräte, ein Weg direkter Demokratie für Hamburg?

Bürger*innenräte sind Versammlungen, bei denen per Los zufällig ausgewählte Bürger*innen in Kleingruppen zusammen diskutieren und zu vorgegebenen Themen Handlungsempfehlungen in Form von Bürgergutachten an die Politik erarbeiten. Lisa Kern, Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete, führt in dieses Thema ein und diskutiert zusammen mit Expert*innen und Gästen Möglichkeiten der direkten Demokratie in Eimsbüttel.

Die Auswahl per Los verspricht hierbei eine Expertise und Meinungsbildung außerhalb der üblichen Zirkel politisch engagierter Menschen. Diese Bürger*innengutachten helfen der Politik, in wichtigen Fragen die Alltagserfahrung der Menschen viel genauer einzubeziehen. Entscheidungen können so besser die Diversität der Menschen abbilden. Außerdem fördern sie die aktive Mitarbeit an unserer Demokratie und können so unsere demokratischen Strukturen stärken helfen. Besonders in bezirklichen Kontexten gibt es sehr viele Fragestellungen, die in Bürger*innenräten verhandelt werden können.

Lisa Kern wird zu dieser Speakers' Corner zwei Gäste mitbringen, die ausgewiesene Expert*innen sind und auch selbst schon an Bürger*innenräten-ähnlichen Konzepten teilgenommen haben. 

Gemeinsam möchten sie mit den Teilnehmer*innen erarbeiten, welchen Mehrwert Bürger*innenräte auch für uns in Hamburg oder Eimsbüttel bringen können und wie wir diese gestalten könnten.

An Beispielen anderer Länder kann auch besprochen werden, welche Themenfelder sich besonders für direkte Demokratie bei uns eignen.

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Grüne Politik in der Äußeren Stadt

Eine Veranstaltung der GRÜNEN Bezirksfraktion zum Thema "Äußere Stadt".
Jekaterina Weiner, Sprecherin im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt und Sebastian Dorsch, Sprecher im Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen berichten über die parlamentarische Arbeit der Grünen Bezirksfraktion in den Eimsbüttler Stadtteilen außerhalb des Kerngebiets.

Es soll um die Bedeutung und Besonderheiten von Grüner Politik in der äußeren Stadt gehen und Raum für Diskussion mit den Regionalexpert*innen bieten. Weitere Informationen werden rechtzeitig über die Webseite und Social Media kommuniziert.
Wann? Mittwoch, 03.04.2024
Wo? steedt Kulturhaus Eidelstedt, Alte Elbgaustraße 12, Raum 7/1. OG
Wer? Jekaterina Weiner, Sprecherin im RaSE  und Sebastian Dorsch, Sprecher im RaLoNiS 

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Kreisverband Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch herzlich zur kommenden Vorstandssitzung des KV Hamburg-Eimsbüttel ein. Die Sitzung findet im Wahlkreisbüro von Till Steffen Methfesselstraße 35 in Präsenz statt. Um 19.45 Uhr beginnt der nichtöffentliche Teil zu dem nur Vorstandsmitglieder zugelassen sind. Der öffentliche Teil beginnt danach um ca. 20.00 Uhr.

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Treffen der Stadtteilgruppe Stellingen-Eidelstedt

Ort wird noch bekannt gegeben.

 

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"Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?" - Diskussion mit Anna Gallina und Michael Gwosdz

In der  dritten Veranstaltung unserer Reihe "Demokratie schützen" diskutieren Michael Gwosdz, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, und Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, mit den Teilnehmer*innen über das brennende Thema "Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?". Die Veranstaltung findet am 10. April 2024 um 20:00 Uhr im schönen Ambiente des HoheLuftschiffs, Kaiser-Friedrich-Ufer 27, 20253 Hamburg, statt. 

Wir wollen gemeinsam darüber sprechen, wie die fortschreitende Klimakatastrophe nicht nur unsere Umwelt, sondern auch die Grundpfeiler unserer Demokratie in Gefahr bringt. Denn die voranschreitende Klimakatastrophe bedroht die Existenz des Menschen auf diesem Planeten. Wenn große Teile der Erde unbewohnbar werden, wenn die Ernährung der Menschheit unmöglich wird und wir einen brutalen Kampf um die verbliebenen Ressourcen des Planeten bekommen, gerät auch das Überleben freiheitlicher Demokratie in Gefahr. Wir werden die Demokratie nur retten, wenn wir das Klima retten. Die Klimakrise fordert jeden Menschen und jedes politische System heraus. Das ist nicht verhandelbar. Demokratien allerdings können die Erderhitzung und ihre unumkehrbaren Folgen aufhalten – mit demokratischen Mitteln. Die Klimabewegung hat sich breit aufgestellt, von Klimaklagen über große Demonstrationen bis hin zu Formen des zivilen Ungehorsams. Und sie hat sich jüngst besonders stark gemacht für den Schutz unserer Demokratie.
Wie haben die Klimaproteste die politischen Debatten in Deutschland verändert? Warum gehören der Schutz der Demokratie und der Schutz des Klimas zusammen? Wie können Strategien aussehen, um beide Anliegen voranzubringen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch gemeinsam erkunden. Lasst uns zusammenkommen, um nicht nur über die Herausforderungen zu sprechen, sondern über Ideen für konkrete Strategien, wie wir unsere Demokratie und unser Klima schützen können. Wir freuen uns darauf, euch alle am 10. April im HoheLuftschiff zu sehen und gemeinsam einen bedeutenden Schritt für eine nachhaltige Zukunft zu machen!

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. In dieser Podiumsdiskussion am 12. April unter der Leitung unserer Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordneten Sina Koriath soll es darum gehen, wie um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern gefördert werden kann. 

Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig. Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

In einer Podiumsdiskussion sollen u. a. folgende Fragen erörtert werden: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

Neben den Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Olga Grjasnowa: Schriftstellerin und Keynote Speakerin

Podiumsgäste: 

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig.

Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

 

In einer Podiumsdiskussion möchten wir Fragen zu diesem Thema erörtern: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

 

Neben unseren Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Mobiler Info- und Zuhörstand der Stadtteilgruppe Stellingen/Eidelstedt am 9.3.

Auf dem (Lasten-)Rad geht's durch Eidelstedt zum Zuhören und Diskutieren mit den Bürger*innen.

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