Schutz der Verbraucher:innen – Hamburg stößt Verbesserungen an. Ein Gastbeitrag von Anna Gallina.

Im vergangenen Monat trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen der Länder in Weimar, um neue Verbesserungen im Verbraucherschutz anzustoßen. Mit dabei war auch die Hamburger Justizsenatorin Anna Galina von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.  Hier berichtet sie von dem Treffen und ihren Forderungen.

29.07.22 –

Im vergangenen Monat trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen der Länder in Weimar, um neue Verbesserungen im Verbraucherschutz anzustoßen. Mit dabei war auch die Hamburger Justizsenatorin Anna Galina von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. 
Hier berichtet sie von dem Treffen und ihren Forderungen.

 

Mitte Juni waren wir in Weimar. Dort trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen. Wir hatten mehrere Initiativen dabei, die das Leben der Menschen besser, günstiger, sicherer machen sollen. Alle unsere Vorschläge waren erfolgreich.


Natürlich war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Thema. Dieser Krieg bringt in erster Linie unendliches Leid für die Menschen in der Ukraine, er macht aber auch das Leben hier bei uns in Deutschland teurer. Das merken wir gerade auch beim Einkaufen. Die Verbraucher:innenpreise sind deutlich gestiegen. Es war und ist mir deshalb ein besonderes Anliegen, die Verbraucher:innen weiter zu entlasten – angemessen und wirksam in einem Bereich, der jede:n von uns betrifft und Menschen mit geringem Einkommen besonders stark: Lebensmittel.


Eine ausgewogene Ernährung darf nicht an den Kosten scheitern. Deshalb haben wir auf Initiative Hamburgs eine komplette oder teilweise Abschaffung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel vorgeschlagen angesichts der steigenden Lebensmittelpreise. Welche dies sein sollen, das soll sich an den Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung orientieren. Klar ist: Im Mittelpunkt stehen Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte. Wir müssen die Lebensmittelpreise stabilisieren und die Steigerungen eindämmen. Dem Bund haben wir aufgegeben, gleichzeitig sicherzustellen, dass diese Entlastungen auch bei den Menschen ankommen.


Wir haben uns in Weimar auch erfolgreich eingesetzt für mehr Transparenz bei Apps und einen besseren Schutz vor Abofallen. Das betrifft vor allem Spiele für Smartphone oder Tablet, die ja auch bei Kindern und Jugendlichen sehr beliebt sind. Der Download dieser Spiele geht oft kostenlos. Dann kann es aber teuer werden.
Wir wollen deshalb, dass der Schutz beim Bezahlen innerhalb von Apps, also den In-App-Käufen, erhöht wird. Möglich wäre die verpflichtende Weiterleitung zu einer Bezahlseite, auf der der Kauf bestätigt werden muss. Auch ein Verbot von "Lootboxen" oder eine Deckelung der Kaufsumme wie im klassischen Glücksspiel sind denkbar. Der Bund ist jetzt am Zug.

 

Die zweite Initiative befasst sich mit dem Bezahlen über die Mobilfunkrechnung. Stichwort Drittanbietersperre: Die Abbuchungen von Drittanbietern über die Mobilfunkrechnung sollten bei Vertragsabschluss standardmäßig ausgeschlossen sein. Das soll nur auf ausdrücklichen Wunsch der Kund:innen gehen und idealerweise auch auswählbar für einzelne Services.


Politik für Verbraucher:innen machen, das heißt vor allem, immer den Blick auf aktuelle Entwicklungen und vor allem Fehlentwicklungen zu haben, also nah an den Problemen und Sorgen der Verbraucher:innen zu sein. Eine Sache, die uns dabei untergekommen ist, ist der Betrug mit angeblichen Behördendienstleistungen. Das nehmen wir als Behörde auch persönlich.
Denn wir wollen ja gerade, dass Behördendienstleistungen digitaler werden und dass die Bürger:innen einfacher, schneller und bequemer übers Internet zu diesen Dienstleistungen kommen. Nun stellen Betrüger:innen Fake-Angebote ins Netz. Verbraucher:innen, die im Internet zum Beispiel Geburtsurkunden oder Grundbuchauszüge beantragen wollen, werden mit fragwürdigen Lock-Angeboten getäuscht. Statt der Dokumente erhalten die Nutzer:innen etwa nur Anleitungen. Das kostet Geld und Nerven – und schadet dem Vertrauen in digitale behördliche Dienstleistungen. Um die Menschen besser vor dieser Abzocke zu schützen, fordern die Länder auf Initiative Hamburgs eine zentrale Strategie des Bundes.


Wir haben auf der Konferenz außerdem erfolgreich dafür geworben, dass die Rechte der Verbraucher:innen im Bankensektor gestärkt werden. Gehört nicht gerade zu Bankgeschäften Vertrauen und Ehrlichkeit? Leider müssen wir feststellen, dass Kund:innen bei Bankdienstleistungen immer wieder die eine oder andere böse Überraschung erleben: unwirksame Zinsanpassungsklauseln, hohe Kontoführungsgebühren, die Erhöhung der Kontoführungsgebühren ohne Einwilligung – und dann ist da noch das Thema Negativzinsen. Bei den Verbraucherzentralen und der BaFin sammeln sich die Beschwerden. Dabei gibt es schon entsprechende Urteile zugunsten von Kund:innen. Es besteht also dringend weiterer politischer Handlungsbedarf.


Wir fordern den Bund deshalb auf zu prüfen, wie das Recht für Zahlungsdienstleistungen angepasst werden könnte. Zu Unrecht erhobene Gebühren und Entgelte müssen an die Kund:innen zurückgehen. Der Bund sollte außerdem prüfen, wie die Mindeststandards im Bankgebührenrecht verbessert werden können – in Form von standardisierten Vorgaben zur Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und leichteren Auffindbarkeit der Informationen für alle Bankdienstleistungen.


Wir müssen nachhaltiger werden, und hier kann und muss auch die Verbraucherschutzpolitik einen noch größeren Beitrag leisten. Die Konferenz hat deshalb eine Initiative aus Hamburg zur digitalen Nachhaltigkeit beschlossen. Der Bund soll die von den Vereinten Nationalen verabschiedeten Nachhaltigkeitsziele stärker im Bereich der Digitalisierung voranbringen. Hier geht es beispielsweise um die Reparierbarkeit von digitalen Geräten, die längere Nutzbarkeit durch langfristige Softwareupdates oder das Prinzip der Datensparsamkeit, um Energie für Speicherkapazitäten zu sparen.


Die Konferenz zeigt, wie vielfältig Politik für Verbraucher:innen ist. Ich bin überzeugt, dass Transparenz, bessere Information und faire Regeln der Schlüssel sind, damit Verbraucher:innen die für sie besten Entscheidungen treffen können. Und mit der Verbraucherzentrale Hamburg haben wir eine starke Partnerin an unserer Seite. Wir haben noch einiges vor, um den Verbraucher:innenschutz weiter voranzubringen. Auch für eure Erfahrungen und Anregungen bin ich dabei natürlich immer offen.

 

Foto © Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Grüne Termine

Zoomveranstaltung für Wahlkampf-Neulinge mit Till Steffen

Eine herzliche und ermutigende Einladung an alle Mitglieder des Kreisverbands Eimsbüttel - Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Till Steffen wollen die Neumitgliederbeaufttragten unseres Kreisverbands zeigen: Wahlkampf kann jede*r!
Insbesondere den neuen oder vielleicht bisher noch weniger erfahrenen Mitgliedern wollen sie in der Online-Veranstaltung aufzeigen, was den Unterschied machen kann: Du! Das Engagement jedes einzelnen Mitglieds im Wahlkampf, ob organisiert, dauerhaft oder auch nur sporadisch, ist entscheidend, um politisch etwas zu verändern. 2021 gelang es uns mithilfe unserer Mitglieder in Eimsbüttel, vor allem unserer neuen Mitglieder, Till Steffen mit einem Unterschied von nur 359 Stimmen direkt in den Bundestag zu senden. Hier zeigte sich deutlich: Der Einsatz im Wahlkampf hat sich richtig gelohnt. Als parlamentarischer Geschäftsführer unserer grünen Fraktion leistet Till in Berlin seither großartige Arbeit.

An dem Abend wollen Till und wir, die Neumitgliederbeauftragen, gemeinsam Lust auf Wahlkampf machen und aufzeigen, wie Du dich einbringen kannst. Sei dabei und hilf mit, auch das Wahljahr 2024 mit Bezirks- und Europawahlen zu einem erfolgreichen Wahlkampfjahr zu machen. Denn eines ist klar: Nur mit starken Grünen auf allen Ebenen geht`s voran!

Um Anmeldung wird gebeten unter: solveig.allendorf@remove-this.hamburg.gruene.de

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Speakers' Corner: Bürgerräte, ein Weg direkter Demokratie für Hamburg?

Bürger*innenräte sind Versammlungen, bei denen per Los zufällig ausgewählte Bürger*innen in Kleingruppen zusammen diskutieren und zu vorgegebenen Themen Handlungsempfehlungen in Form von Bürgergutachten an die Politik erarbeiten. Lisa Kern, Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete, führt in dieses Thema ein und diskutiert zusammen mit Expert*innen und Gästen Möglichkeiten der direkten Demokratie in Eimsbüttel.

Die Auswahl per Los verspricht hierbei eine Expertise und Meinungsbildung außerhalb der üblichen Zirkel politisch engagierter Menschen. Diese Bürger*innengutachten helfen der Politik, in wichtigen Fragen die Alltagserfahrung der Menschen viel genauer einzubeziehen. Entscheidungen können so besser die Diversität der Menschen abbilden. Außerdem fördern sie die aktive Mitarbeit an unserer Demokratie und können so unsere demokratischen Strukturen stärken helfen. Besonders in bezirklichen Kontexten gibt es sehr viele Fragestellungen, die in Bürger*innenräten verhandelt werden können.

Lisa Kern wird zu dieser Speakers' Corner zwei Gäste mitbringen, die ausgewiesene Expert*innen sind und auch selbst schon an Bürger*innenräten-ähnlichen Konzepten teilgenommen haben. 

Gemeinsam möchten sie mit den Teilnehmer*innen erarbeiten, welchen Mehrwert Bürger*innenräte auch für uns in Hamburg oder Eimsbüttel bringen können und wie wir diese gestalten könnten.

An Beispielen anderer Länder kann auch besprochen werden, welche Themenfelder sich besonders für direkte Demokratie bei uns eignen.

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Grüne Politik in der Äußeren Stadt

Eine Veranstaltung der GRÜNEN Bezirksfraktion zum Thema "Äußere Stadt".
Jekaterina Weiner, Sprecherin im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt und Sebastian Dorsch, Sprecher im Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen berichten über die parlamentarische Arbeit der Grünen Bezirksfraktion in den Eimsbüttler Stadtteilen außerhalb des Kerngebiets.

Es soll um die Bedeutung und Besonderheiten von Grüner Politik in der äußeren Stadt gehen und Raum für Diskussion mit den Regionalexpert*innen bieten. Weitere Informationen werden rechtzeitig über die Webseite und Social Media kommuniziert.
Wann? Mittwoch, 03.04.2024
Wo? steedt Kulturhaus Eidelstedt, Alte Elbgaustraße 12, Raum 7/1. OG
Wer? Jekaterina Weiner, Sprecherin im RaSE  und Sebastian Dorsch, Sprecher im RaLoNiS 

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Kreisverband Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch herzlich zur kommenden Vorstandssitzung des KV Hamburg-Eimsbüttel ein. Die Sitzung findet im Wahlkreisbüro von Till Steffen Methfesselstraße 35 in Präsenz statt. Um 19.45 Uhr beginnt der nichtöffentliche Teil zu dem nur Vorstandsmitglieder zugelassen sind. Der öffentliche Teil beginnt danach um ca. 20.00 Uhr.

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Treffen der Stadtteilgruppe Stellingen-Eidelstedt

Ort wird noch bekannt gegeben.

 

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"Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?" - Diskussion mit Anna Gallina und Michael Gwosdz

In der  dritten Veranstaltung unserer Reihe "Demokratie schützen" diskutieren Michael Gwosdz, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, und Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, mit den Teilnehmer*innen über das brennende Thema "Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?". Die Veranstaltung findet am 10. April 2024 um 20:00 Uhr im schönen Ambiente des HoheLuftschiffs, Kaiser-Friedrich-Ufer 27, 20253 Hamburg, statt. 

Wir wollen gemeinsam darüber sprechen, wie die fortschreitende Klimakatastrophe nicht nur unsere Umwelt, sondern auch die Grundpfeiler unserer Demokratie in Gefahr bringt. Denn die voranschreitende Klimakatastrophe bedroht die Existenz des Menschen auf diesem Planeten. Wenn große Teile der Erde unbewohnbar werden, wenn die Ernährung der Menschheit unmöglich wird und wir einen brutalen Kampf um die verbliebenen Ressourcen des Planeten bekommen, gerät auch das Überleben freiheitlicher Demokratie in Gefahr. Wir werden die Demokratie nur retten, wenn wir das Klima retten. Die Klimakrise fordert jeden Menschen und jedes politische System heraus. Das ist nicht verhandelbar. Demokratien allerdings können die Erderhitzung und ihre unumkehrbaren Folgen aufhalten – mit demokratischen Mitteln. Die Klimabewegung hat sich breit aufgestellt, von Klimaklagen über große Demonstrationen bis hin zu Formen des zivilen Ungehorsams. Und sie hat sich jüngst besonders stark gemacht für den Schutz unserer Demokratie.
Wie haben die Klimaproteste die politischen Debatten in Deutschland verändert? Warum gehören der Schutz der Demokratie und der Schutz des Klimas zusammen? Wie können Strategien aussehen, um beide Anliegen voranzubringen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch gemeinsam erkunden. Lasst uns zusammenkommen, um nicht nur über die Herausforderungen zu sprechen, sondern über Ideen für konkrete Strategien, wie wir unsere Demokratie und unser Klima schützen können. Wir freuen uns darauf, euch alle am 10. April im HoheLuftschiff zu sehen und gemeinsam einen bedeutenden Schritt für eine nachhaltige Zukunft zu machen!

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. In dieser Podiumsdiskussion am 12. April unter der Leitung unserer Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordneten Sina Koriath soll es darum gehen, wie um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern gefördert werden kann. 

Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig. Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

In einer Podiumsdiskussion sollen u. a. folgende Fragen erörtert werden: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

Neben den Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Olga Grjasnowa: Schriftstellerin und Keynote Speakerin

Podiumsgäste: 

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig.

Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

 

In einer Podiumsdiskussion möchten wir Fragen zu diesem Thema erörtern: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

 

Neben unseren Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Mobiler Info- und Zuhörstand der Stadtteilgruppe Stellingen/Eidelstedt am 9.3.

Auf dem (Lasten-)Rad geht's durch Eidelstedt zum Zuhören und Diskutieren mit den Bürger*innen.

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