Was macht eigentlich ein Parlamentarischer Geschäftsführer?

Till Steffen, seit der letzten Wahl Eimsbüttler Bundestagsabgeordneter, berichtet hier regelmäßig von seiner Arbeit und seinen Erfahrungen in Berlin. Heute geht es um sein neues Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Bundestagsfraktion.

05.01.22 –

Till Steffen, seit der letzten Wahl Eimsbüttler Bundestagsabgeordneter, berichtet hier regelmäßig von seiner Arbeit und seinen Erfahrungen in Berlin. Heute geht es um  sein neues Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Bundestagsfraktion.

Direkt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben wir in der Bundestagsfraktion entschieden, wer welche Aufgaben wahrnehmen soll. Wer geht in welchen Ausschuss? Wer ist jeweils Sprecher*in? Ich bin jetzt Mitglied im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
Und wir haben natürlich unseren neuen Fraktionsvorstand bestimmt. Ich wurde dabei zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Eine Information, die bei den meisten die Reaktion auslöste: „Klingt irgendwie wichtig, aber was ist das eigentlich?“ Auch bei meinen Verwandten sorgte das für heitere Diskussionen.

Der Fraktionsvorstand besteht insgesamt aus 12 Personen. Neben den beiden Fraktionsvorsitzenden (Britta Haßelmann und Katharina Dröge) und der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages (Kathrin Göring-Eckardt) sind das die Stellvertretenden Vorsitzenden einerseits und die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen andererseits. Die Stellvertretenden Vorsitzenden haben jeweils die Aufgabe, einen von fünf Fachbereichen zu betreuen. So betreut zum Beispiel Konstantin von Notz die Bereiche Innen, Recht und Sport. Die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen kümmern sich dagegen um die Angelegenheiten, die die Fraktion als Ganzes betreffen. Wir sind dabei ein Vierer-Team mit der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin Irene Mihalic und den Parlamentarischen Geschäftsführer*innen Filiz Polat, Anja Reinalter und mir (Foto).

Also was machen wir da? Bei der ersten Besprechung ging es erst mal um die Rolle während der Plenarsitzung. Von den Parlamentarischen Geschäftsführer*innen muss immer jemand da sein und in der ersten oder zweiten Reihe sitzen, damit alle sehen können, wie gerade abgestimmt wird. Wir bekamen eine klare Ansage: „Es steht eigentlich alles in der schwarzen Mappe auf Eurem Tisch. Und wenn Ihr unsicher seid, ruft sofort im Büro der Parlamentarischen Geschäftsführung an. Wir haben Euch immer im Blick und gehen sofort ran. Und wenn Ihr was falsch macht, dann rufen wir Euch an.“ Statt einem Klingeln leuchtet dann das rote Lämpchen neben dem Telefon. Das ist also ein bisschen wie die Alarmlampe im Atomkraftwerk. Besser nicht zudecken (Foto).

Neben dieser Rolle für den reibungslosen Ablauf der Plenarsitzung kümmern wir uns um alles, was das Parlament oder die Fraktion gemeinsam entscheiden muss: Personal, IT, Bauprojekte & Raumfragen, Sicherheit, Fragen der Geschäftsordnung, Rechte einzelner Abgeordneter. Für all diese Fragen gibt es sowohl beim Bundestag als auch bei der Fraktion erfahrene Mitarbeiter*innen, die uns unterstützen und zuarbeiten. Weil die Frage, wie ein Parlament arbeitet, aber sehr viel zu tun hat mit der Qualität demokratischer Prozesse, müssen die letztlichen Entscheidungen von Abgeordneten selbst getroffen werden. Dazu gibt es eine Vielzahl von Gremien, in die wir entsandt werden. Ich bin in dieser Rolle Mitglied des Ältestenrats, in der IT-Kommission und im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Außerdem soll ich entsandt werden in die Wahlrechtskommission (wir wollen ja jetzt endlich das Wachstum des Bundestags stoppen!) und ich kümmere mich darum, dass wir als Fraktion den Bundesrat im Blick haben. Was kommt von dort auf uns zu? Welche Probleme können unsere Vorhaben dort haben?

Insgesamt also ein Aufgabenspektrum, wo sich viele Kolleg*innen mit Anliegen, die ihre Arbeit betreffen, an mich wenden und ich mit Rat und Tat zur Seite stehen darf. Ich habe viel Spaß daran!

Und sonst so?

Corona hat uns natürlich fest im Griff. Sowohl inhaltlich als auch, was die Organisation unserer Arbeit betrifft. Es wird nicht leichter durch AfD-Abgeordnete, die sich weigern, einen Nachweis über Impfung oder Testung vorzulegen (manche davon tatsächlich sogar geimpft).

Das erste Gesetzgebungsverfahren, für das ich jetzt die Berichterstattung übernommen habe, ist die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Regelung über die Triage im Fall nicht ausreichender medizinischer Kapazitäten. Wir haben jetzt die Aufgabe, eine Regelung zu treffen, die die Diskriminierung von Behinderten in solchen Fällen ausschließen soll. Mit Sicherheit eins der ethisch schwersten Themen, die auf uns zukommen werden.

Um im Wahlkreis im Gespräch zu bleiben, beleben wir Tills Talk wieder. Der nächste Termin ist der Do., 20.01.2022, um 20 Uhr. Wegen Corona sind wir wieder auf Online-Formate angewiesen. Aber wir machen das Beste daraus. Die Zugangsdaten findet ihr auf der Website. Ich freue mich, wenn auch ihr hereinschaut!

Herzliche Grüße
Till

Grüne Termine

Zoomveranstaltung für Wahlkampf-Neulinge mit Till Steffen

Eine herzliche und ermutigende Einladung an alle Mitglieder des Kreisverbands Eimsbüttel - Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Till Steffen wollen die Neumitgliederbeaufttragten unseres Kreisverbands zeigen: Wahlkampf kann jede*r!
Insbesondere den neuen oder vielleicht bisher noch weniger erfahrenen Mitgliedern wollen sie in der Online-Veranstaltung aufzeigen, was den Unterschied machen kann: Du! Das Engagement jedes einzelnen Mitglieds im Wahlkampf, ob organisiert, dauerhaft oder auch nur sporadisch, ist entscheidend, um politisch etwas zu verändern. 2021 gelang es uns mithilfe unserer Mitglieder in Eimsbüttel, vor allem unserer neuen Mitglieder, Till Steffen mit einem Unterschied von nur 359 Stimmen direkt in den Bundestag zu senden. Hier zeigte sich deutlich: Der Einsatz im Wahlkampf hat sich richtig gelohnt. Als parlamentarischer Geschäftsführer unserer grünen Fraktion leistet Till in Berlin seither großartige Arbeit.

An dem Abend wollen Till und wir, die Neumitgliederbeauftragen, gemeinsam Lust auf Wahlkampf machen und aufzeigen, wie Du dich einbringen kannst. Sei dabei und hilf mit, auch das Wahljahr 2024 mit Bezirks- und Europawahlen zu einem erfolgreichen Wahlkampfjahr zu machen. Denn eines ist klar: Nur mit starken Grünen auf allen Ebenen geht`s voran!

Um Anmeldung wird gebeten unter: solveig.allendorf@remove-this.hamburg.gruene.de

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Speakers' Corner: Bürgerräte, ein Weg direkter Demokratie für Hamburg?

Bürger*innenräte sind Versammlungen, bei denen per Los zufällig ausgewählte Bürger*innen in Kleingruppen zusammen diskutieren und zu vorgegebenen Themen Handlungsempfehlungen in Form von Bürgergutachten an die Politik erarbeiten. Lisa Kern, Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete, führt in dieses Thema ein und diskutiert zusammen mit Expert*innen und Gästen Möglichkeiten der direkten Demokratie in Eimsbüttel.

Die Auswahl per Los verspricht hierbei eine Expertise und Meinungsbildung außerhalb der üblichen Zirkel politisch engagierter Menschen. Diese Bürger*innengutachten helfen der Politik, in wichtigen Fragen die Alltagserfahrung der Menschen viel genauer einzubeziehen. Entscheidungen können so besser die Diversität der Menschen abbilden. Außerdem fördern sie die aktive Mitarbeit an unserer Demokratie und können so unsere demokratischen Strukturen stärken helfen. Besonders in bezirklichen Kontexten gibt es sehr viele Fragestellungen, die in Bürger*innenräten verhandelt werden können.

Lisa Kern wird zu dieser Speakers' Corner zwei Gäste mitbringen, die ausgewiesene Expert*innen sind und auch selbst schon an Bürger*innenräten-ähnlichen Konzepten teilgenommen haben. 

Gemeinsam möchten sie mit den Teilnehmer*innen erarbeiten, welchen Mehrwert Bürger*innenräte auch für uns in Hamburg oder Eimsbüttel bringen können und wie wir diese gestalten könnten.

An Beispielen anderer Länder kann auch besprochen werden, welche Themenfelder sich besonders für direkte Demokratie bei uns eignen.

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Grüne Politik in der Äußeren Stadt

Eine Veranstaltung der GRÜNEN Bezirksfraktion zum Thema "Äußere Stadt".
Jekaterina Weiner, Sprecherin im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt und Sebastian Dorsch, Sprecher im Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen berichten über die parlamentarische Arbeit der Grünen Bezirksfraktion in den Eimsbüttler Stadtteilen außerhalb des Kerngebiets.

Es soll um die Bedeutung und Besonderheiten von Grüner Politik in der äußeren Stadt gehen und Raum für Diskussion mit den Regionalexpert*innen bieten. Weitere Informationen werden rechtzeitig über die Webseite und Social Media kommuniziert.
Wann? Mittwoch, 03.04.2024
Wo? steedt Kulturhaus Eidelstedt, Alte Elbgaustraße 12, Raum 7/1. OG
Wer? Jekaterina Weiner, Sprecherin im RaSE  und Sebastian Dorsch, Sprecher im RaLoNiS 

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Kreisverband Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch herzlich zur kommenden Vorstandssitzung des KV Hamburg-Eimsbüttel ein. Die Sitzung findet im Wahlkreisbüro von Till Steffen Methfesselstraße 35 in Präsenz statt. Um 19.45 Uhr beginnt der nichtöffentliche Teil zu dem nur Vorstandsmitglieder zugelassen sind. Der öffentliche Teil beginnt danach um ca. 20.00 Uhr.

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Treffen der Stadtteilgruppe Stellingen-Eidelstedt

Ort wird noch bekannt gegeben.

 

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"Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?" - Diskussion mit Anna Gallina und Michael Gwosdz

In der  dritten Veranstaltung unserer Reihe "Demokratie schützen" diskutieren Michael Gwosdz, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, und Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, mit den Teilnehmer*innen über das brennende Thema "Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?". Die Veranstaltung findet am 10. April 2024 um 20:00 Uhr im schönen Ambiente des HoheLuftschiffs, Kaiser-Friedrich-Ufer 27, 20253 Hamburg, statt. 

Wir wollen gemeinsam darüber sprechen, wie die fortschreitende Klimakatastrophe nicht nur unsere Umwelt, sondern auch die Grundpfeiler unserer Demokratie in Gefahr bringt. Denn die voranschreitende Klimakatastrophe bedroht die Existenz des Menschen auf diesem Planeten. Wenn große Teile der Erde unbewohnbar werden, wenn die Ernährung der Menschheit unmöglich wird und wir einen brutalen Kampf um die verbliebenen Ressourcen des Planeten bekommen, gerät auch das Überleben freiheitlicher Demokratie in Gefahr. Wir werden die Demokratie nur retten, wenn wir das Klima retten. Die Klimakrise fordert jeden Menschen und jedes politische System heraus. Das ist nicht verhandelbar. Demokratien allerdings können die Erderhitzung und ihre unumkehrbaren Folgen aufhalten – mit demokratischen Mitteln. Die Klimabewegung hat sich breit aufgestellt, von Klimaklagen über große Demonstrationen bis hin zu Formen des zivilen Ungehorsams. Und sie hat sich jüngst besonders stark gemacht für den Schutz unserer Demokratie.
Wie haben die Klimaproteste die politischen Debatten in Deutschland verändert? Warum gehören der Schutz der Demokratie und der Schutz des Klimas zusammen? Wie können Strategien aussehen, um beide Anliegen voranzubringen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch gemeinsam erkunden. Lasst uns zusammenkommen, um nicht nur über die Herausforderungen zu sprechen, sondern über Ideen für konkrete Strategien, wie wir unsere Demokratie und unser Klima schützen können. Wir freuen uns darauf, euch alle am 10. April im HoheLuftschiff zu sehen und gemeinsam einen bedeutenden Schritt für eine nachhaltige Zukunft zu machen!

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. In dieser Podiumsdiskussion am 12. April unter der Leitung unserer Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordneten Sina Koriath soll es darum gehen, wie um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern gefördert werden kann. 

Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig. Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

In einer Podiumsdiskussion sollen u. a. folgende Fragen erörtert werden: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

Neben den Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Olga Grjasnowa: Schriftstellerin und Keynote Speakerin

Podiumsgäste: 

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig.

Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

 

In einer Podiumsdiskussion möchten wir Fragen zu diesem Thema erörtern: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

 

Neben unseren Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Mobiler Info- und Zuhörstand der Stadtteilgruppe Stellingen/Eidelstedt am 9.3.

Auf dem (Lasten-)Rad geht's durch Eidelstedt zum Zuhören und Diskutieren mit den Bürger*innen.

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