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Unser Programm – Eure Fragen! Digitale Townhall

20. Mai 2021, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr

Zur kommenden Bundestagswahl tritt für die Grünen in Hamburg-Nord die Direktkandidatin Katharina BM Beck und für Eimsbüttel der Direktkandidat Till Steffen an. Wird es zum ersten Mal gelingen in einem der Hamburger Bezirke eine Grüne Mehrheit der Erststimmen zu erzielen?

Grünes Licht für Start des Eimsbütteler Klimaschutzkonzeptes: GRÜNES Engagement wird belohnt

Gestern hat sich im Bezirksamt Eimsbüttel das Klimateam vorgestellt, das für die Entwicklung des 2020 auf Initiative der Grün-Schwarzen Koalition beauftragten Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk zuständig ist. Anfang dieses Jahres hat die Bezirksversammlung einem Koalitionsantrag folgend dafür € 150.000 zur Verfügung gestellt, um mittelfristig das innerstädtische Problem ansteigender Temperaturen, die eine nächtliche Abkühlung verhindern, und eine gesundheitliche Bedrohung für die Hamburger*innen durch den Klimawandel vermeiden zu können.

GRÜNE setzen sich für Baumerhalt und vernünftige Veloroute in der Heidlohstraße ein: Das ist allerdings nur mit Tempo 30 möglich

Insgesamt 24 Bäume sollen auf der Veloroute 14 gefällt werden, für einen kurzen Abschnitt Radschutzstreifen entlang der Heidlohstraße zwischen A7-Deckel und Sell­hopsweg. Eine Planung der alten Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI), die massiv Kritik hervorruft und auch Rad­fahrende kaum zufriedenstellen würde. Die Grün-Schwarze Koalition hatte die Planung schon im Februar 2020 in Frage gestellt und vorgeschlagen, den Radverkehr durchgehend bis zum Sellhops­weg im Mischverkehr auf der Straße zu belassen: So könnten insgesamt 13 Bäume erhalten bleiben und die Radfahrenden erhielten eine kontinuierliche und damit komfortablere Streckenführung. Um die Sicherheit sowohl für den Radverkehr auf der Veloroute als auch für die anliegenden Wohn­anlagen für Senior*innen und die Schüler*innen der Grundschule Röthmoorweg zu gewährleisten, sollte hier Tempo 30 eingerichtet werden. Zusätzlich würde ein Kreisverkehr an der Kreuzung Heidlohstraße/‌Röthmoorweg das Einfädeln in den Mischverkehr sowie eine Temporeduktion baulich unterstützen.

Überwiegend digital, in wenigen Fällen in Präsenz: Stellungnahme des Vorsitzenden der GRÜNEN-Bezirksfraktion Ali Mir Agha zur Durchführung der Bezirksversammlung

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich in einer Pressemittelung generell gegen „Corona-Privilegien“ für die Eimsbütteler Bezirkspolitik und die Tagung der Bezirksversammlung in Präsenz ausgesprochen. Dass die SPD versucht, aus einem so wichtigen Thema einen strategische Vorteil im politischen Wettbewerb zu ziehen, erstaunt nun wiederum sehr. Für diesen Vorstoß der SPD habe ich kein Verständnis. Herr Gottlieb müsste es besser wissen. 

Nein zu Antisemitismus - Ja zur Bornplatzsynagoge!

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Mobilitätskonzept Schnelsen

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GRÜNE-Bezirksfraktion unterstützt Geflüchtetenprojekt Westwind am neuen Standort

Wie verknüpft man ökologische Verkehrsentwicklung, erfolgreiche Integration, gesellschaftliche Teilhabe und wirksame Gesundheitsförderung? Man unterstützt den Verein Westwind Hamburg e.V. dabei, in Eimsbüttel bleiben zu können. Die GRÜNEN haben dafür gemeinsam mit ihrem Koalitions­partner CDU und der SPD einen Antrag auf Sondermittel in die Bezirksversammlung eingebracht, mit dem Westwind im kommenden Jahr eine Anschubfinanzierung am neuen Standort gewährt wird. Dem Antrag wurde am gestrigen Abend von der Bezirksversammlung mit deutlicher überparteilicher Mehrheit gefolgt.

Die Idee für Westwind entstand bei Christian Grosseholz und Carmen Wilckens 2015, als die Stadt Hamburg in kurzer Zeit viele Notunterkünfte in verschiedenen Stadtteilen – oftmals sehr abgelegen und ohne ausreichende öffentliche Anbindung – errichtet, um alle Flüchten­den unterzubringen. Aus diesen Umständen entsteht die Idee, den geflüchteten Menschen schnell, unbürokratisch und kostenfrei Fahrräder zur Verfügung zu stellen. Mit dem Fahrrad mobil zu sein, das heißt teilzuhaben am Leben in der Stadt. Zusammen finden sich nach und nach dreißig Frei­willige für den Verein, die gebrauchte, gespendete Fahrräder reparieren und dann weitergeben.

GRÜNE Kreisverbände, Landesverband und GRÜNE Jugend appellieren an den Senat: Bundesratsinitiative von Berlin und Thüringen zustimmen

Am Dienstag hat der Senat in einer Erklärung bekannt gegeben, dass Hamburg sich zu der Bundesratsinitiative von Berlin und Thüringen zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes am Freitag enthalten wird. Die Grünen-Senator*innen wollen für die Initiative stimmen. Die SPD Senator*innen dagegen. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass sich Hamburg - wenn in wichtigen Fragen keine Einigkeit erzielt werden kann - bei Abstimmungen im Bundesrat enthält.

Belebung der Grelckstraße als Stadtteilzentrum: Mehr Platz und Aufenthalts­qualität, höherer Grünanteil und Stärkung des lokalen Gewerbes

Die Grün-Schwarze Koalition arbeitet weiter an der lebenswerten und nachhaltigen Zukunft Eimsbüttels. Durch den Dreiklang „mehr Platz und Aufenthalts­qualität für Menschen“, „höherer Grünanteil“ und „Stärkung des lokalen Gewerbes“ soll sich die Grelckstraße zu einem lebens­werten und nachhaltigen Stadtteilzentrum für die Lokstedter*innen entwickeln. Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses sind zahlreiche Vorschläge entstanden und von diversen Akteuren aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung weiterentwickelt worden. GRÜNE und CDU greifen die Wünsche und Ergebnisse nun auf und stoßen ihre Umsetzung an.

Innovativ ist anders! GRÜNE-Bezirksfraktion stellt sich gegen Pläne der BWVI zum Umbau des Eppendorfer Wegs: Zukunftsgewandte, klimafreundliche Politik mit Raum für Menschen und Nachbarschaften und nicht vorwiegend für Kfz

Im Februar 2020 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der GRÜN-Schwarzen Koalition einen Antrag zum Umbau des Eppendorfer Wegs mit dem Schwerpunkt auf mehr Aufenthaltsqualität, Verkehrssicherheit und der Schaffung eines ‚Straßenparks‘ verabschiedet (Drucksache 21-0792, siehe Anhang). Unter der Prämisse, den Durchgangsverkehr zu unterbinden, sollte der Eppendorfer Weg auf Höhe des Henriettenwegs für den motorisierten Verkehr gesperrt, die Durchfahrt für den Fahrradverkehr auf der Veloroute 3 aber weiterhin ermöglicht werden. Der dort entstehende freie Raum soll im Sinne und unter Einbeziehung der Eimsbütteler*innen gestaltet werden. Ergänzende Maßnahmen sollten dafür sorgen, dass Ausweichverkehre in den Seitenstraßen sinnvoll unterbunden werden und der Eppendorfer Weg auch im weiteren Verlauf – im Sinne der dort verlaufenden Veloroute – verkehrsberuhigt wird. Soweit die Vorgaben der Bezirksversammlung!

GRÜNE-Bezirksfraktion erfreut über Umsetzung ihrer Planungen zum Umbau der Methfesselstraße

Pressemitteilung | Hamburg, 13. Mai 2020

Mit der 1. Planverschickung zum Umbau der Methfesselstraße haben die Bezirksverwaltung Eimsbüttel und das beauftragte Planungsbüro die Vorstellungen der Grün-Schwarzen Mehrheit in der Bezirksversammlung leider nur teilweise umgesetzt. Umso erfreulicher, dass die ausführliche Stellungnahme der Grün-Schwarzen Koalition mit der 2. Planverschickung nun zu einem großen Teil in die Planung aufgenommen wurde. So wird der völlig überdimensionierte Fahrbahnquerschnitt mit den Abbiege­spuren nun deutlich zurückgebaut, so dass der gewonnene Platz dem Fuß- und Radverkehr zugute­kommen wird. Diese bisherige Überdimensionierung für den Autoverkehr erkennt man allein schon daran, dass zwischen Stellinger Weg und Lutterothstraße seit Jahren durch eine Baustelle ca. vier Meter Fahrbahnbreite weg­fallen – und der Autoverkehr trotzdem völlig reibungslos läuft. Auch die in der 1. Plan­verschickung noch vorgesehenen Ampelanlagen mit Signalanforderung (sogenannte „Bettelampeln“) werden nun durch Kreisverkehre und einen Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) mit Mittelinsel an der U-Bahn-Station Lutterothstraße ersetzt, so dass für alle Verkehrsteilnehmende ein zügigeres Vorankommen gewährleistet wird. Zudem konnte Grün-Schwarz deutlich mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder durchsetzen und bis auf vier alle Straßen­bäume erhalten. Diese werden vor Ort durch Neupflanzungen ersetzt. Unterm Strich bedeutet der geplante Umbau durchgehende Gehwegbreiten von mindestens zwei Metern, für den Radverkehr eine durchgehende Verkehrsführung mit guter Sichtbarkeit sowie deutlich mehr Abstellmöglichkeiten und für den Autoverkehr eine übersichtlichere Verkehrsführung mit weniger Ampeln. Die Bauaus­führung soll ab Frühjahr 2021 beginnen.

Eimsbütteler Koalition setzt Verbesserungen für den Radverkehr in der St. Benedictstraße durch

Pressemitteilung | Hamburg, 05. Mai 2020

Im Rahmen der Überplanung der St. Benedictstraße in Harvestehude zwischen Klosterstern und Leinpfad konnte die grün-schwarze Koalition im Bezirk Eimsbüttel in wichtigen Punkten Verbesse-rungen für den Radverkehr durchsetzen. So werden gegenüber der ursprünglichen Planung die Radschutzstreifen statt 1,5 Meter 1,75 Meter breit werden, es wird mehr Fahrradbügel geben und die Mittelinsel des Kreisverkehrs wird begrünt. Zudem soll geprüft werden, ob nicht zwischen den Kreisverkehren St. Benedictstraße und Harvestehuder Weg doch Radfahrstreifen (mit durch-gezogener Linie), statt der ursprünglich geplanten Schutzstreifen (mit gestrichelter Linie) einge-richtet werden können.

GRÜNE möchten den Straßenraum während der Corona-Krise besser aufteilen

Pressemitteilung | Hamburg, 01. Mai 2020

Bündnis 90/Die GRÜNEN Eimsbüttel unterstützen den Senat dabei, die Ausbreitung des Coronavirus durch Einschränkung des Personenaufkommens im öffentlichen Raum zu verringern. Sie begrüßen auch die bereits vom Bezirksamt getroffenen Maßnahmen wie beispielsweise bei der Neuordnung lokaler Wochenmärkte.

Digitale Chancengleichheit für Kinder in öffentlicher Unterbringung – Einrichtungen mit WLAN und PC-Infrastruktur ausstatten

Pressemitteilung | Hamburg, 23. April 2020

In Hamburg sind immer noch wenige Flüchtlingsunterkünfte mit Internet, meistens in Gemeinschaftsräumen, ausgestattet. In anderen Unterkünften gibt es ein provisorisches Netz, über Hotspots. In den 14 Eimsbütteler Einrichtungen zwischen Harvestehude über Lokstedt und Schnelsen bis Eidelstedt mangelt es an WLAN, PC-Infrastruktur bzw. Druckerkapazitäten. Für die grün-schwarze Koalition in Eimsbüttel ist dieser Zustand gerade in Zeiten von Corona und Homeschooling untragbar und die von fördern und wohnen in Aussicht gestellte WLANAusstattung bis voraussichtlich Anfang 2021 viel zu spät. Schließlich stößt die Hausaufgabenbetreuung per Smartphone an Grenzen.