BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit fünf Delegierten und zwei Ersatzdelegierten war der Kreisverband Eimsbüttel vom 14. bis 16. Oktober in Bonn bei der Bundesdelegiertenkonferenz vertreten, um über die aktuellen Themen der Bundespolitik abzustimmen. Hier ein kurzer Bericht aus Bonn.

03.11.22 –

Mit fünf Delegierten und zwei Ersatzdelegierten war der Kreisverband Eimsbüttel vom 14. bis 16. Oktober in Bonn bei der Bundesdelegiertenkonferenz vertreten, um über die aktuellen Themen der Bundespolitik abzustimmen. Hier ein kurzer Bericht aus Bonn.

Am Freitagabend geht es direkt um die Grundthemen grüner Politik: Um die zwei Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2, für deren Streckbetrieb bis Frühjahr 2023 sich die Mehrheit ausspricht. Und um Gerechtigkeit und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Oder wie die Bundesvorsitzende Ricarda Lang es in einer mitreißenden 30-minütigen Rede ausdrückt: „Die grüne DNA ist Gerechtigkeit!“

Die beiden sehr lesenswerten Beschlüsse dazu („In Zeiten fossiler Inflation sozialen Zusammenhalt sichern und Wirtschaft stärken“ und „Sichere Energieversorgung für den Winter“) finden sich hier . Die Rede von Ricarda lässt sich übrigens, wie viele andere Reden auch, gemütlich hier zu Hause angucken.

Nach einer nicht besonders langen Nacht – Debatten und Abstimmungen enden nicht vor 22 Uhr – steht am Sonnabend zunächst der Haushalt auf dem Programm, (unproblematisch), bevor es an die Außenpolitik geht. Die große Mehrheit unterstützt die Politik von Annalena Baerbock. In einem sehr bewegenden Moment zitiert kurze Zeit später die Schauspielerin Pegah Ferydoni das Lied „Baray-e“ – „Für“. Die Solidarität mit den Menschen im Iran ist sichtbar und spürbar. Der Antrag unseres ehemaligen Schatzmeisters Gorden Isler zur Stärkung der zivilen Seenotrettung wird beschlossen. Jürgen Trittin erinnert an den jüngst verstorbenen Christian Ströbele und unser Bundesvorsitzender Omid Nouripour findet bewegende Worte für die bei einem Radrennen ums Leben gekommene Katja Husen.

Am Sonntag ist Luisa Neubauer zu Besuch und liest den Grünen die Leviten. Auch diese Rede lohnt sich, nochmal anzuschauen. Trotzdem entscheidet sich eine sehr knappe Mehrheit dafür, die Politik von Robert Habeck und Mona Neubauer zu unterstützen, den Kohleausstieg im Revier auf 2030 vorzuziehen und schweren Herzens das Dorf Lützerath aufzugeben. Der Titel dieses Beschlusses lautet: „Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit.“

Fazit: Die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, sind riesig. Angsteinflößend. All die verschiedenen Konflikte wirken überwältigend bis unlösbar. Und auch die Beteiligung an der Bundesregierung ist nicht der Zauberstab, der Krisen in Schmetterlinge verwandelt. Aber die Geschlossenheit unserer Partei und die respektvolle Art, mit der wir unsere unterschiedlichen Meinungen zu Gehör bringen, mit der wir versuchen, faktenbasiert die beste Lösung zu finden, mit der wir akzeptieren, dass eine (knappe) Mehrheit anderer Meinung ist – diese sich gegenseitig wertschätzende Art könnte der Anfang eines Paradigmenwechsels sein. Weg von parteipolitischem, egoistischem Klein-Klein, hin zu den großen Linien, die es braucht, um die Menschheitsaufgaben bewältigen zu können.

Foto ©Michael Gwosdz/ Text ©Gaby Albers