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31.01.23 –
Anfang Dezember haben wir euch darüber informiert, dass die Verhandlungen mit der SPD über eine Kooperation in der Bezirksversammlung zu keinem tragfähigen Ergebnis geführt haben. Entsprechend endete die Amtszeit des bisherigen SPD-Bezirksamtsleiter Kay Gätgens vor einigen Tagen.
Dieser Entscheidung waren intensive Gespräche und Verhandlungen mit der SPD vorausgegangen. Seit Frühsommer 2022 haben wir mit der SPD darüber diskutiert, wie es ab Januar 2023 weitergehen kann und soll. Auch innerhalb der Fraktion und des Kreisvorstands haben wir offen darüber gesprochen und die verschiedenen Möglichkeiten abgewogen.
Wir haben es uns nicht leicht gemacht, sondern in vielen Verhandlungsstunden versucht, eine engere Kooperation mit den Genoss*innen zu vereinbaren. Wir waren sogar bereit, Kay Gätgens ein weiteres Mal zu wählen. Aber letztlich gab es seitens der SPD so gut wie kein Entgegenkommen bei den uns wichtigen Themen (siehe auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema). Am Ende blieb der Eindruck, dass die SPD nach wie vor nicht verstanden hat, dass sie nicht länger die stärkste Kraft ist.
Drei Dinge sind in der öffentlichen Darstellung in den vergangenen Wochen verkürzt, zum Teil auch falsch wiedergegeben worden. Wir möchten das deshalb an dieser Stelle richtig stellen:
Uns ist es wichtig, deutlich zu machen, dass unser Verhalten nichts mit Unprofessionalität oder Gedankenlosigkeit zu tun hat. Wir haben sehr viel und sehr intensiv über all diese Themen nachgedacht und waren dazu auch mit der Landesebene in einem engen Austausch. Die Situation, in der wir uns derzeit befinden, ist nicht schön. Aber wir haben uns bewusst dazu entschlossen, sie auszuhalten. Denn wir fühlen uns in erster Linie den grünen Wähler*innen verpflichtet. Uns ist es wichtiger, grüne Inhalte im Bezirk durchzusetzen, als kurzfristig einen Konflikt mit der SPD zu vermeiden.
Falls ihr noch weitere Fragen dazu habt, sprecht uns gerne an.
Der Landesverband lädt alle Mitglieder herzlich zur LMV ein. Angebot für LMV-Neulinge und alle Interessierten: Trefft euch mit Gaby Albers, Kreisvorsitzende des KV Eimsbüttel, bereits um 10.15 Uhr vorab und tretet jetzt schon unserer LMV-Signalgruppe bei.
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