03.07.24 –

1. Juli 2024, 18 Uhr, Haus des Sports: Die Einladung zur Mitgliederversammlung des GRÜNEN Kreisverbands Eimsbüttel lockte nur etwas mehr als 40 Parteifreundinnen und -freunde in die Schäferkampsallee 1. Lag es womöglich an der zeitgleich angepfiffenen Achtelfinalpartie zwischen Belgien und Frankreich? Dabei gab es durchaus viel zu bereden im Nachklang der Bezirks- und Europawahl und mit Blick auf die daraus zu ziehenden Schlüsse für GRÜNE Politik.

„Die Zeiten sind nicht schön“, sagte Gaby Albers, die Eimsbüttler Co-Vorsitzende. Aber wiederum dürfe man vor lauter (internationalen) Negativspiralen nicht vergessen, dass wir GRÜNE auch jetzt wieder die stärkste politische Kraft im Bezirk geworden sind. Und das gelte es zu nutzen; so habe man sich „fest vorgenommen, Ali Mir Agha zum Bezirksamtsleiter zu machen“; eines seiner Herzensanliegen: für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. 

Gerhard Delfs aus dem Kreisvorstand stellte fest, dass es erstmals gelungen sei, in Stellingen die SPD bei der Bezirkswahl zu überholen, und auch Ulrich Paulsdorf, Parteimitglied seit 30 Jahren, fand, angesichts dessen, was er schon alles erlebt habe in der Geschichte der Hamburger GRÜNEN, das Ergebnis „gar nicht so schlecht". Er monierte freilich auch, dass sich eine Haltung eingeschlichen habe, „jeden Kompromiss als Erfolg zu verkaufen“, statt ihn als das zu benennen, was es ist: nämlich eben ein Kompromiss, wo man eigentlich mehr erreichen wollte.

Spätestens hier wurde sichtbar, wie sehr bundespolitische Themen und Stimmungen in die jüngsten Wahlen hineingewirkt haben, und Emily Büning, die Politische Bundesgeschäftsführerin, befand denn auch, mit leicht zerknirschtem Unterton, dass die Strategie, „die Ecken abzuschleifen“, vor allem bewirkt habe, ausgerechnet in den progressiven Milieus verloren zu haben. Und ansonsten: in eine Rolle als generalisierter „Sündenbock“ geraten zu sein.

Obwohl oder gerade weil man „in den Kernthemen zu leise" gewesen sei.

Jim Martens sprach etwas Ähnliches an, als er sagte, die GRÜNEN hätten es geschafft, zum Sinnbild für die Bundesregierung als Ganzes, als durch und durch staatstragend wahrgenommen zu werden – nicht zuletzt weil der Kanzler weithin unsichtbar sei. Und so sei die Frage mittlerweile für viele nur noch schwer zu beantworten: warum GRÜN? Wie Veränderung im GRÜNEN Sinne erreichen? (Denn: „Wer, wenn nicht wir“ stehe für konstruktiv zukunftsweisende wertegeleitete Politik?)

In einer Zeit, in der sich viele Menschen auf Angstabwehr und Sicherheitsbedürfnis zurückgezogen hätten, worauf Karola Pauls hinwies, in der nicht Inhalte, sondern Emotionen eine primäre Rolle bei den Wählenden gespielt hätten, stehen wir GRÜNE vor einem Paradox: Gerade weil wir die drängenden Probleme unserer Zeit immer klar benannt und konstruktive politische Angebote formuliert haben, will man die GRÜNE Stimme derzeit immer weniger hören. Wobei, sagte Claudia Hoffmann, die Abwehrmotive durchaus diffus seien, wie sie im Zuge ihrer Arbeit in der LAG Europa immer wieder erfahre – mal sei es der Vorwurf, man imaginiere ein „Bullerbü“, mal heiße es, man verwehre sich gegen „Bevormundung“; und nicht zuletzt sei es das krude Image der „Akademikerpartei", mit dem man stets zu kämpfen habe, sagt auch Matthias Zeimer, aktiv im AK Äußere Stadt: „Am Stadtrand, etwa als Bauer in Cranz, da versteht man die GRÜNEN nicht“. 

Was kann aus all dem folgen? Michael Gwosdz, der Eimsbüttler Co-Vorsitzende, wies darauf hin, dass die Parlamente immer breiter und Kompromissbildungen daher immer wichtiger würden – umso größer sei die Herausforderung, wie diese Kompromisse zu kommunizieren seien. 

Kommunizieren sei das Eine, sagte Kathrin Warnecke, aber entscheidend dabei sei doch, wenn der Wind scharf von vorn kommt: „Haltung bewahren.“ Und da sei es nicht hilfreich, wenn auf Bundesebene die eigenen Leute die Erhöhung des Bürgergeldes infrage stellten. Oder, sekundierte Lena Schwarzer, wenn das Lieferkettengesetz in Deutschland nun auf Vorschlag des Wirtschaftsministers plötzlich „pausiert“ werden solle.

Also: Wieder stärker als GRÜNE sichtbar werden, die eigenen Werte klar und selbstbewusst positionieren und konsequent, aber pragmatisch umsetzen, mehr auf Augenhöhe statt von Bühnen herab mit dem Publikum sprechen. Und sich speziell für die Hamburger Bezirkswahlen überlegen (so Lisa Kern, die Sprecherin für Bezirke und Verbraucherschutz der Bürgerschaftsfraktion), ob es nicht sinnvoller wäre, mit einer Hamburger Stimme zu sprechen, statt allzu viel Feinarbeit in Detailkommunikation auf Viertelebene zu verwenden. Es wird viel zu tun geben.

Und es wird nicht zuletzt viel auf der kommenden 50. Bundesdelegiertenversammlung in Wiesbaden vom 15. bis 17. November zu besprechen geben. Die Kreismitgliederversammlung hat gewählt, wer die GRÜNEN Eimsbüttel dort vertreten wird:

Gaby Albers

Lena Schwarzer

Ruth Brovtchenko

Claudia Dreyer

Jim Martens

Jakob Wiegmann

Als Ersatzdelegierte sind gewählt:

Amelie Schürmann

Karola Pauls

Nina Schübel

Ali Mir Agha

Michael Gwosdz

Hans-Peter Heiss

Herzliche Gratulation an alle, vor allem an Jakob Wiegmann. Der 21-jährige Jurastudent, aktiv in der GRÜNEN Hochschulgruppe, hatte sich spontan zur Kandidatur entschlossen und überzeugte mit einer fulminanten Stegreifrede, in der er seine Verwunderung über die derzeitige Unterrepräsentanz junger Menschen bei den GRÜNEN (bei der KMV in der Tat auffallend) zum Ausdruck brachte und ferner darauf hinwies, dass bei der Social-Media-Präsenz der GRÜNEN noch sehr viel Luft nach oben sei, nicht zuletzt im Vergleich mit den Rechtsextremen.

Auf dieser Kreismitgliederversammlung als Kassenprüfer wiedergewählt wurde Carsten Schmela, der außerdem zuvor seinen Bericht für das Jahr 2022 lieferte: ohne Beanstandungen. Ihm zur Seite steht für die Jahre 2025 und 2026 die neu als Kassenprüferin gewählte Susanne Hesemann.

Der Vorstand wurde für 2022 mit Einstimmigkeit entlastet.

Ebenfalls mit Einstimmigkeit angenommen wurde der Antrag, demzufolge Gaby Albers, Michael Gwosdz, Ali Mir Agha und Kathrin Warnecke den Auftrag wahrnehmen sollen, mit allen demokratischen Parteien Gespräche über die Zusammenarbeit in der Bezirksversammlung zu führen, mit dem anzustrebenden Idealergebnis, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Last, but not least: Till Steffen, unser GRÜNER Bundestagsabgeordneter, war da, um über seine bundespolitische Arbeit zu berichten. Alles Wichtige dazu findet sich ebenfalls in diesem Newsletter.

Gegen 21 Uhr war die KMV beendet, fast pünktlich zum Anstoß der Partie Portugal gegen Slowenien.

Am 21. September wird die nächste Kreisversammlung stattfinden, diesem Mal im steeedt in Eidelstedt. Dabei wird es unter anderem um die Wahl der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2025 gehen. Bitte kommt in großer Zahl.

Text: Olaf Stefanus (Stellingen)