Was tun gegen den Mietenwahn?

Wer auf der Suche nach einer neuen Wohnung ist, kriegt es besonders deutlich zu spüren: Für eine einigermaßen akzeptable Wohnung muss man tief in die Tasche greifen. Immer tiefer, wie der im Dezember 2021 veröffentlichte neue Mietenspiegel zeigt. Binnen zwei Jahren sind die Mieten um 7,3 % gestiegen. Was die GRÜNEN im Bundestag tun, um den Anstieg der Mieten zu stoppen, könnt ihr im folgenden Artikel lesen.

02.03.22 –

Wer auf der Suche nach einer neuen Wohnung ist, kriegt es besonders deutlich zu spüren: Für eine einigermaßen akzeptable Wohnung muss man tief in die Tasche greifen. Immer tiefer, wie der im Dezember 2021 veröffentlichte neue Mietenspiegel zeigt. Binnen zwei Jahren sind die Mieten um 7,3 % gestiegen. Was die GRÜNEN im Bundestag tun, um den Anstieg der Mieten zu stoppen, könnt ihr im folgenden Artikel lesen.

 

Gerade bei vergleichsweise günstigen Wohnungen gab es besonders heftige Anstiege. So etwa bei den zwischen 1948 und 1960 gebauten Wohnungen, die 30 Prozent des Hamburger Mietmarktes ausmachen. Kleine Wohnungen in dem Bereich wurden um 10,6 Prozent teurer (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Zehntausende-Mieterhoehungen-verschickt,mietenspiegel154.html).

Betroffen davon sind auch Mieter*innen, die schon lange in ihren Wohnungen wohnen. Der Mietenspiegel bildet zwar zunächst nur die Entwicklung der Mietverträge ab, die neu geschlossen wurden oder bei denen es eine Mieterhöhung gab, er ist aber die Grundlage für die Mieterhöhungen bei Bestandsverträgen.

Was sich an dieser Entwicklung auch zeigt: Das alte SPD-Motto „Bauen, bauen, bauen!“ reicht nicht aus. Wir brauchen zwar auch zusätzlichen Wohnraum. Es braucht aber auch andere Instrumente, um die Mieten einzudämmen. In der Hamburger Politik macht sich zunehmend Ratlosigkeit breit. Weil die Stadt nur begrenzt andere Instrumente hat, wird jetzt auf den Bund geschaut (https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article234554667/wohnen-hamburg-wie-die-mietenpolitik-zu-scheitern-droht.html).

Wir sagen schon lange, dass der Bund hier mehr machen muss. Und deswegen sind wir im Rahmen unserer Regierungsbeteiligung in der Pflicht, das jetzt auch durchzusetzen. Das ist zusammen mit der FDP kein Spaziergang. Und auch bei der SPD gibt es viele – den Bundeskanzler eingeschlossen -, die sich vor zu strikten Maßnahmen gegenüber Vermieter*innen scheuen. Dahinter steht die Überzeugung, dass nur ausreichende Renditen viele neue Wohnungen garantieren. Dass das aber nicht aufgeht, zeigt ja die Entwicklung in Hamburg. Jetzt mal ganz davon abgesehen, dass Flächen endlich sind und die heute für teures Wohnen zur Verfügung gestellte Flächen morgen nicht mehr für Sozialwohnungen zur Verfügung steht.

Trotz dieser nicht leichten Rahmenbedingungen ist es gelungen, einige sehr wirksame Erleichterungen für Mieter*innen zu vereinbaren. Der klarste Punkt ist die Absenkung der Kappungsgrenze. Die Kappungsgrenze beschränkt die Möglichkeit der Mieterhöhung bei einem Bestandsvertrag binnen drei Jahren bislang auf insgesamt 15 %. Diese Grenze senken wir ab auf 11 %. Das ist besonders wichtig für Mieten, die deutlich unter dem Mietenspiegel liegen. Eine Absenkung der Kappungsgrenze hat zugleich eine dämpfende Wirkung auf künftige Mietenspiegel. Diese Änderung soll noch in diesem Jahr vom Bundestag beschlossen werden.

Sehr wichtig ist auch die Verlängerung der Mietpreisbremse. Die kommt bei Neuvermietungen zum Tragen. Nach der Vereinbarung soll sie bis zum Jahr 2029 gelten.

Der Bund wird auch viel tun, damit mehr günstige Wohnungen geschaffen werden. Wir führen eine neue Wohngemeinnützigkeit ein und wollen es schaffen, dass wir 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr bauen. Das ist Wohnungsbau, der direkt dort ankommt, wo die größten Schwierigkeiten liegen.

Am Ringen sind wir noch bei der Frage einer Neuregelung für ein Vorkaufsrecht für Milieuschutzgebiete. Dieses Instrument hatte sich in den letzten Jahren sehr bewährt, um in besonders nachgefragten Quartieren einer Verdrängung der angestammten Bewohner*innenschaft entgegen zu wirken. Es kam immer dann zum Tragen, wenn es Hinweise darauf gab, dass ein Wohngebäude zu spekulativen Zwecken verkauft werden sollte. Dadurch erwarb die Kommune stattdessen Eigentum und konnte die Immobilie sodann einer sozial verträglichen Nutzung zuführen. Hiergegen wurde geklagt und es wurden abschließend Kriterien aufgestellt, die die Regelung praktisch unanwendbar machen. Wir wollen hier eine gesetzliche Neuregelung, die dieses sinnvolle Instrument wieder nutzbar macht.

Ein aktuell sehr wichtiger Punkt ist schließlich die Aufteilung des CO2-Preises zwischen Mieter und Vermieter. Der kann bislang vollständig an die Mieter*innen weitergegeben werden. Das ist aber nicht fair und auch nicht sinnvoll. Sie haben es ja eben nicht in der Hand, mit welcher Methode geheizt wird und wie gut das Gebäude gedämmt ist. Deswegen verhandeln wir gegenwärtig ein Modell, nach dem die Umlage gestaffelt nach Gebäudeklassen erfolgen soll: Ein Vermieter, der auf dem Stand der Technik ist, kann dann einen höheren Anteil umlegen als einer, bei dem das Gebäude an allen Ecken Wärme verliert.

Ihr seht: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Es müssen viele Stellschrauben bewegt werden, um der Mietenexplosion entgegenzuwirken. Wir können aber mit diesen vielen einzelnen Schritten weit mehr für Mieterinnen und Mieter tun, als dies in den Jahren der Groko der Fall war. Ich bleibe an dem Thema dran!

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Kreisverband | Wohnungsbau

Grüne Termine

Zoomveranstaltung für Wahlkampf-Neulinge mit Till Steffen

Eine herzliche und ermutigende Einladung an alle Mitglieder des Kreisverbands Eimsbüttel - Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Till Steffen wollen die Neumitgliederbeaufttragten unseres Kreisverbands zeigen: Wahlkampf kann jede*r!
Insbesondere den neuen oder vielleicht bisher noch weniger erfahrenen Mitgliedern wollen sie in der Online-Veranstaltung aufzeigen, was den Unterschied machen kann: Du! Das Engagement jedes einzelnen Mitglieds im Wahlkampf, ob organisiert, dauerhaft oder auch nur sporadisch, ist entscheidend, um politisch etwas zu verändern. 2021 gelang es uns mithilfe unserer Mitglieder in Eimsbüttel, vor allem unserer neuen Mitglieder, Till Steffen mit einem Unterschied von nur 359 Stimmen direkt in den Bundestag zu senden. Hier zeigte sich deutlich: Der Einsatz im Wahlkampf hat sich richtig gelohnt. Als parlamentarischer Geschäftsführer unserer grünen Fraktion leistet Till in Berlin seither großartige Arbeit.

An dem Abend wollen Till und wir, die Neumitgliederbeauftragen, gemeinsam Lust auf Wahlkampf machen und aufzeigen, wie Du dich einbringen kannst. Sei dabei und hilf mit, auch das Wahljahr 2024 mit Bezirks- und Europawahlen zu einem erfolgreichen Wahlkampfjahr zu machen. Denn eines ist klar: Nur mit starken Grünen auf allen Ebenen geht`s voran!

Um Anmeldung wird gebeten unter: solveig.allendorf@remove-this.hamburg.gruene.de

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Speakers' Corner: Bürgerräte, ein Weg direkter Demokratie für Hamburg?

Bürger*innenräte sind Versammlungen, bei denen per Los zufällig ausgewählte Bürger*innen in Kleingruppen zusammen diskutieren und zu vorgegebenen Themen Handlungsempfehlungen in Form von Bürgergutachten an die Politik erarbeiten. Lisa Kern, Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete, führt in dieses Thema ein und diskutiert zusammen mit Expert*innen und Gästen Möglichkeiten der direkten Demokratie in Eimsbüttel.

Die Auswahl per Los verspricht hierbei eine Expertise und Meinungsbildung außerhalb der üblichen Zirkel politisch engagierter Menschen. Diese Bürger*innengutachten helfen der Politik, in wichtigen Fragen die Alltagserfahrung der Menschen viel genauer einzubeziehen. Entscheidungen können so besser die Diversität der Menschen abbilden. Außerdem fördern sie die aktive Mitarbeit an unserer Demokratie und können so unsere demokratischen Strukturen stärken helfen. Besonders in bezirklichen Kontexten gibt es sehr viele Fragestellungen, die in Bürger*innenräten verhandelt werden können.

Lisa Kern wird zu dieser Speakers' Corner zwei Gäste mitbringen, die ausgewiesene Expert*innen sind und auch selbst schon an Bürger*innenräten-ähnlichen Konzepten teilgenommen haben. 

Gemeinsam möchten sie mit den Teilnehmer*innen erarbeiten, welchen Mehrwert Bürger*innenräte auch für uns in Hamburg oder Eimsbüttel bringen können und wie wir diese gestalten könnten.

An Beispielen anderer Länder kann auch besprochen werden, welche Themenfelder sich besonders für direkte Demokratie bei uns eignen.

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Grüne Politik in der Äußeren Stadt

Eine Veranstaltung der GRÜNEN Bezirksfraktion zum Thema "Äußere Stadt".
Jekaterina Weiner, Sprecherin im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt und Sebastian Dorsch, Sprecher im Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen berichten über die parlamentarische Arbeit der Grünen Bezirksfraktion in den Eimsbüttler Stadtteilen außerhalb des Kerngebiets.

Es soll um die Bedeutung und Besonderheiten von Grüner Politik in der äußeren Stadt gehen und Raum für Diskussion mit den Regionalexpert*innen bieten. Weitere Informationen werden rechtzeitig über die Webseite und Social Media kommuniziert.
Wann? Mittwoch, 03.04.2024
Wo? steedt Kulturhaus Eidelstedt, Alte Elbgaustraße 12, Raum 7/1. OG
Wer? Jekaterina Weiner, Sprecherin im RaSE  und Sebastian Dorsch, Sprecher im RaLoNiS 

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Kreisverband Vorstandssitzung

Lieber Vorstand, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch herzlich zur kommenden Vorstandssitzung des KV Hamburg-Eimsbüttel ein. Die Sitzung findet im Wahlkreisbüro von Till Steffen Methfesselstraße 35 in Präsenz statt. Um 19.45 Uhr beginnt der nichtöffentliche Teil zu dem nur Vorstandsmitglieder zugelassen sind. Der öffentliche Teil beginnt danach um ca. 20.00 Uhr.

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Treffen der Stadtteilgruppe Stellingen-Eidelstedt

Ort wird noch bekannt gegeben.

 

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"Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?" - Diskussion mit Anna Gallina und Michael Gwosdz

In der  dritten Veranstaltung unserer Reihe "Demokratie schützen" diskutieren Michael Gwosdz, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, und Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, mit den Teilnehmer*innen über das brennende Thema "Demokratie und Klimakrise - Wie verändern Klimaproteste politische Debatten?". Die Veranstaltung findet am 10. April 2024 um 20:00 Uhr im schönen Ambiente des HoheLuftschiffs, Kaiser-Friedrich-Ufer 27, 20253 Hamburg, statt. 

Wir wollen gemeinsam darüber sprechen, wie die fortschreitende Klimakatastrophe nicht nur unsere Umwelt, sondern auch die Grundpfeiler unserer Demokratie in Gefahr bringt. Denn die voranschreitende Klimakatastrophe bedroht die Existenz des Menschen auf diesem Planeten. Wenn große Teile der Erde unbewohnbar werden, wenn die Ernährung der Menschheit unmöglich wird und wir einen brutalen Kampf um die verbliebenen Ressourcen des Planeten bekommen, gerät auch das Überleben freiheitlicher Demokratie in Gefahr. Wir werden die Demokratie nur retten, wenn wir das Klima retten. Die Klimakrise fordert jeden Menschen und jedes politische System heraus. Das ist nicht verhandelbar. Demokratien allerdings können die Erderhitzung und ihre unumkehrbaren Folgen aufhalten – mit demokratischen Mitteln. Die Klimabewegung hat sich breit aufgestellt, von Klimaklagen über große Demonstrationen bis hin zu Formen des zivilen Ungehorsams. Und sie hat sich jüngst besonders stark gemacht für den Schutz unserer Demokratie.
Wie haben die Klimaproteste die politischen Debatten in Deutschland verändert? Warum gehören der Schutz der Demokratie und der Schutz des Klimas zusammen? Wie können Strategien aussehen, um beide Anliegen voranzubringen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch gemeinsam erkunden. Lasst uns zusammenkommen, um nicht nur über die Herausforderungen zu sprechen, sondern über Ideen für konkrete Strategien, wie wir unsere Demokratie und unser Klima schützen können. Wir freuen uns darauf, euch alle am 10. April im HoheLuftschiff zu sehen und gemeinsam einen bedeutenden Schritt für eine nachhaltige Zukunft zu machen!

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. In dieser Podiumsdiskussion am 12. April unter der Leitung unserer Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordneten Sina Koriath soll es darum gehen, wie um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern gefördert werden kann. 

Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig. Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

In einer Podiumsdiskussion sollen u. a. folgende Fragen erörtert werden: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

Neben den Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Podiumsdiskussion im Rathaus: Mehrsprachigkeit als Chance für Hamburgs Schulen

Mit: Sina Koriath: MdHB, Gastgeberin und Moderatorin

Olga Grjasnowa: Schriftstellerin und Keynote Speakerin

Podiumsgäste: 

Kerstin Wiskemann (Gründerin des Vereins Coach@School)

Prof. Dr. Ursula Neumann (Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft)

Ayten Teke (Abteilungsleiterin und Förderkoordinatorin, Schule-Wielandstraße)

Silvana Safouane (Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Behörde für Schule und Berufsbildung)

 

An Hamburger Schulen und auch im außerschulischen Bereich kommen Kinder mit vielen Sprachen zusammen. Obwohl Mehrsprachigkeit viele Vorteile und Chancen mit sich bringt, wird sie häufig eher als Herausforderung gesehen. Die Vorurteile in der gesellschaftlichen Debatte, dass Mehrsprachigkeit der Entwicklung, der Bildung und der sozialen Integration schade, halten sich hartnäckig.

Obwohl dies wissenschaftlich längst überholt ist und herkunftssprachlicher Unterricht für Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität fördert, tut sich die deutsche Gesellschaft mit dem richtigen Umgang mit Mehrsprachigkeit schwer. 

 

In einer Podiumsdiskussion möchten wir Fragen zu diesem Thema erörtern: Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Mehrsprachigkeit zum Vorteil der Gesellschaft und der individuellen Entwicklung von Kindern zu fördern? Wie können konkret mehrsprachige Modelle und Ansätze auf Schul- und Unterrichtsebene aussehen und wie gehen Hamburger Schulen bislang damit um?

 

Neben unseren Expertinnen auf dem Podium wird auch Olga Grjasnowa, Autorin des Buches „Die Macht der Mehrsprachigkeit“ dabei sein und mit einer Keynote die Veranstaltung eröffnen.

 

Die Teilnahme ist kostenlos.

 

Wann: Freitag, 12.04.24 

Start: 18:00 Uhr

Dauer: ca. 2 Stunden

Anmeldung: Über sina-koriath.de/blog oder formlose Mail an: annika.kreuzer@gruene-fraktion-hamburg.de

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Mobiler Info- und Zuhörstand der Stadtteilgruppe Stellingen/Eidelstedt am 9.3.

Auf dem (Lasten-)Rad geht's durch Eidelstedt zum Zuhören und Diskutieren mit den Bürger*innen.

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