GRÜNE Eimsbüttel http://gruene-eimsbuettel.de Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der GRÜNEN Eimsbüttel stellt sich vor. gruene-eimsbuettel.de_content467739 Herzlich willkommen! http://gruene-eimsbuettel.de/home/ Sie finden hier Informationen von Kreisverband und Bezirksfraktion der Grünen Eimsbüttel.

Unser Büro liegt im Herzen von Eimsbüttel, in der Methfesselstraße 38.
Wir freuen uns über Ihren Besuch!


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Tue, 24 May 2022 12:00:59 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gemeinsam-aktiv-gegen-lebensmittelverschwendung-karin-gaedicke-und-anna-gallina-stellen-die-iniative/ Gemeinsam aktiv gegen Lebensmittelverschwendung Karin Gaedicke und Anna Gallina stellen die Iniative „aufgefangen“ vor. http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gemeinsam-aktiv-gegen-lebensmittelverschwendung-karin-gaedicke-und-anna-gallina-stellen-die-iniative/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gemeinsam-aktiv-gegen-lebensmittelverschwendung-karin-gaedicke-und-anna-gallina-stellen-die-iniative/ Es ist eine unvorstellbare Menge. Mindestens 11 Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland... Es ist eine unvorstellbare Menge. Mindestens 11 Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland pro Jahr im Müll. In Hamburg tun die GRÜNEN bereits viel gegen Lebensmittelverschwendung. Gleich zu Beginn dieser Legislatur wurde im Bund durchgesetzt, dass Kreuzfahrtschiffe nicht mehr benötigte Lebensmittel spenden dürfen. Davon profitiert die Hamburger Tafel auf Grundlage entsprechender Kooperationen. Gemeinsam soll nun aber noch mehr erreicht werden! In diesem Gastbeitrag berichtet Justiz- und Verbraucherschutzsenatorin Anna Gallina von ihrer Initiative „aufgefangen“.

Verbraucher*innen werfen im Schnitt etwa 78 Kilogramm Lebensmittel pro Kopf weg. Darunter auch viel noch Gutes und Gesundes. Insgesamt 35 Prozent der vermeidbaren Lebensmittelabfälle entfallen beispielsweise auf frisches Obst und Gemüse, 13 Prozent machen Brot und Backwaren aus. Und diese gewaltigen Mengen haben gravierende Auswirkungen: Dringend benötigte Ressourcen werden verschwendet und wir schaden dadurch der Umwelt und dem Klima. Und: Auf der einen Seite können sich viele Menschen nicht ausgewogen ernähren, während gleichzeitig wichtige Lebensmittel wie Obst und Gemüse einfach weggeworfen werden.


Lebensmittelabfälle sind in vielerlei Hinsicht problematisch – aus ethischer, ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Sicht. Aber wie kommt es zu einer solchen Lebensmittelverschwendung? Schließlich ist doch bekannt, dass Nachhaltigkeit eines der wichtigsten Themen unserer Zeit ist. Ein Problem sind teilweise enorme Überproduktionen. Aber auch Lebensmittel, die in unseren Augen vielleicht nicht perfekt aussehen, finden ihren Weg seltener in den Einkaufswagen oder kommen erst gar nicht in den Handel. Zu viele Lebensmittel, die nicht mehr verkauft werden können, landen so unnötig im Müll. Und natürlich machen wir als Verbraucher:innen ebenfalls Fehler: Häufig kaufen wir zu viel ein, machen eine falsche Haushaltsplanung oder bewahren bestimmte Lebensmittel nicht richtig auf. Offenbar wissen wir Lebensmittel auch nicht mehr richtig zu schätzen, schließlich sind sie bei uns ja immer und überall verfügbar.


Ein Gutachten der wissenschaftlichen Beiräte für Ernährungs-, Agrar- und Waldpolitik des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sagt: Schon bei einer 50-prozentigen Reduzierung der Lebensmittelabfälle in privaten Haushalten könnten sechs Millionen Tonnen CO2 –Äquivalente an Treibhausgasemissionen in Deutschland eingespart werden. Weniger Lebensmittelverschwendung ist aktiver Ressourcen- und Klimaschutz. Ein Beitrag, den wir alle leisten können.


Mehr Nachhaltigkeit im Umgang mit Lebensmitteln – hier setzten wir als Behörde für Justiz und Verbraucherschutz mit unserer neuen Initiative „aufgefangen“ an. Mit der Initiative verfolgen wir drei Ziele: Vernetzung, Information und Aktion. Wir wollen das Engagement in unserer Stadt stärker bündeln, um mehr Kooperationen zu ermöglichen und die Reichweite wichtiger Projekte zu vergrößern. Denn das Engagement ist da und es ist groß, aber es fehlt häufig an gezieltem Austausch und Vernetzung. Es ist enorm wichtig, dass von den Herstellern über die Produktions- und Verarbeitungsindustrie bis hin zum Verkauf viele Beteiligte gemeinsam am gleichen Ziel arbeiten.


Zum Auftakt der Initiative ist es uns bereits gelungen, viele Partner*innen zusammen zu bringen. 15 sind es bereits: Betriebe, Organisationen und Vereine, beispielsweise Edeka, die Fleischerinnung Nord, Tui Cruises und die Hamburger Klimaschutzstiftung - um nur einige wenige zu nennen. Sie alle bringen ihre Erfahrungen in die gemeinsame Arbeit mit ein. Es geht darum, Engagement, Wissen und Kreativität zu bündeln. Die Beteiligten tauschen sich aus, teilen Wissen und Ideen und bringen eigene Projekte zur Nachhaltigkeit auf den Weg.


Die Initiative „aufgefangen“ macht aber noch mehr. „Unperfekte“ Lebensmittel sollen lieber von den Betrieben gespendet werden anstatt sie zu entsorgen. Durch Überproduktion, Transportschäden oder schlichtweg fehlende Käufer*innen bleiben viele verzehrfähige Lebensmittel übrig. Wir sagen den Betrieben in Produktion, Handel und Gastronomie: Werft kein Essen weg - spendet es! Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz unterstützt deshalb im Rahmen der Initiative bei der Vermittlung von übrig gebliebenen Lebensmitteln.


Die Idee der Lebensmittelspende setzt auch bei einem weiteren Pilotprojekt unserer Initiative an: beim Foodsharing-„Fairteiler“ – einer Verteilstation für Lebensmittel. Hier können Privatpersonen und Betriebe noch verzehrfähige Lebensmittel spenden, es soll entsprechende Kühlmöglichkeiten geben. Jede und jeder kann sich das Essen dort dann einfach abholen. Unbürokratisch, einfach, nachhaltig. Erste Schritte zu diesem „Fairteiler“ auf Gut Karlshöhe in Bramfeld gehen wir nun gemeinsam.


Dass ein nachhaltiger, bewusster Umgang mit Lebensmitteln ein großes Thema ist, zeigt uns auch die Situation der Tafeln. Die große Nachfrage führt teilweise zu Aufnahmestopps bei Ausgabestellen, die schon seit einiger Zeit überlastet sind. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine sind zudem Lebensmittel- und Geldspenden um etwa 40 Prozent eingebrochen. Das betrifft etwa 45.000 Menschen in Hamburg, so schätzt es die Tafel selbst. Sich vollwertig ernähren zu können, sollte in unserer Gesellschaft für alle Menschen möglich sein. Deshalb hat die Konferenz der Verbraucherschutzminister*innen im Juni auf unseren Antrag hin den Bund aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, z. B. in Form von Mehrwertsteuersenkungen auf bestimmte Grundnahrungsmittel. Selbstverständlich ist auch das nur eine Form von Symptombekämpfung und zeigt deutlich, dass wir als Gesellschaft und die neue Bundesregierung allen voran dringend Armutsbekämpfung in den Fokus nehmen müssen.


Natürlich handeln auch wir politisch und schauen uns die politischen, rechtlichen und fachlichen Handlungsmöglichkeiten an. Am 5. und 6. Oktober wird es deshalb einen Fachkongress zum Thema geben, den „1. Hamburger Dialog gegen Lebensmittelverschwendung.“ Dabei arbeiten wir mit der Hochschule für Angewandte Wissenschaften zusammen. Der Kongress richtet sich an Teilnehmende aus Wissenschaft, Wirtschaft, Rechtsberatung und Lebensmittelüberwachung. Wir wollen gemeinsam praxisnahe Lösungsansätze entwickeln und Best-Practice-Beispiele gegen Lebensmittelverluste beraten.


Wir alle können aber auch im Kleinen einen Beitrag leisten, um Lebensmittelverschwendung weiter einzudämmen und Lebensmittel, die wir nicht verbrauchen können, anderen zugänglich zu machen. Damit das gelingt, stellt unsere Behörde auch Informationen auf der Website der Initiative www.hamburg.de/aufgefangen/ zur Verfügung. Dort klären wir wichtige Fragen und geben Tipps. Was bedeutet das Mindesthaltbarkeitsdatum? Was muss ich beim Foodsharing beachten? Und wie kann man bei sich zuhause mehr Nachhaltigkeit im Umgang mit Lebensmitteln leben?
Wer mal draufklickt wird sehen: jede und jeder kann sich aktiv beteiligen.

 

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Tue, 02 Aug 2022 22:07:39 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/schutz-der-verbraucherinnen-hamburg-stoesst-verbesserungen-an-ein-gastbeitrag-von-anna-gallina/ Schutz der Verbraucher:innen – Hamburg stößt Verbesserungen an. Ein Gastbeitrag von Anna Gallina. http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/schutz-der-verbraucherinnen-hamburg-stoesst-verbesserungen-an-ein-gastbeitrag-von-anna-gallina/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/schutz-der-verbraucherinnen-hamburg-stoesst-verbesserungen-an-ein-gastbeitrag-von-anna-gallina/ Im vergangenen Monat trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen der Länder in Weimar, um neue... Im vergangenen Monat trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen der Länder in Weimar, um neue Verbesserungen im Verbraucherschutz anzustoßen. Mit dabei war auch die Hamburger Justizsenatorin Anna Galina von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. 
Hier berichtet sie von dem Treffen und ihren Forderungen.

 

Mitte Juni waren wir in Weimar. Dort trafen sich die Verbraucherschutzminister:innen. Wir hatten mehrere Initiativen dabei, die das Leben der Menschen besser, günstiger, sicherer machen sollen. Alle unsere Vorschläge waren erfolgreich.


Natürlich war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Thema. Dieser Krieg bringt in erster Linie unendliches Leid für die Menschen in der Ukraine, er macht aber auch das Leben hier bei uns in Deutschland teurer. Das merken wir gerade auch beim Einkaufen. Die Verbraucher:innenpreise sind deutlich gestiegen. Es war und ist mir deshalb ein besonderes Anliegen, die Verbraucher:innen weiter zu entlasten – angemessen und wirksam in einem Bereich, der jede:n von uns betrifft und Menschen mit geringem Einkommen besonders stark: Lebensmittel.


Eine ausgewogene Ernährung darf nicht an den Kosten scheitern. Deshalb haben wir auf Initiative Hamburgs eine komplette oder teilweise Abschaffung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel vorgeschlagen angesichts der steigenden Lebensmittelpreise. Welche dies sein sollen, das soll sich an den Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung orientieren. Klar ist: Im Mittelpunkt stehen Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte. Wir müssen die Lebensmittelpreise stabilisieren und die Steigerungen eindämmen. Dem Bund haben wir aufgegeben, gleichzeitig sicherzustellen, dass diese Entlastungen auch bei den Menschen ankommen.


Wir haben uns in Weimar auch erfolgreich eingesetzt für mehr Transparenz bei Apps und einen besseren Schutz vor Abofallen. Das betrifft vor allem Spiele für Smartphone oder Tablet, die ja auch bei Kindern und Jugendlichen sehr beliebt sind. Der Download dieser Spiele geht oft kostenlos. Dann kann es aber teuer werden.
Wir wollen deshalb, dass der Schutz beim Bezahlen innerhalb von Apps, also den In-App-Käufen, erhöht wird. Möglich wäre die verpflichtende Weiterleitung zu einer Bezahlseite, auf der der Kauf bestätigt werden muss. Auch ein Verbot von "Lootboxen" oder eine Deckelung der Kaufsumme wie im klassischen Glücksspiel sind denkbar. Der Bund ist jetzt am Zug.

 

Die zweite Initiative befasst sich mit dem Bezahlen über die Mobilfunkrechnung. Stichwort Drittanbietersperre: Die Abbuchungen von Drittanbietern über die Mobilfunkrechnung sollten bei Vertragsabschluss standardmäßig ausgeschlossen sein. Das soll nur auf ausdrücklichen Wunsch der Kund:innen gehen und idealerweise auch auswählbar für einzelne Services.


Politik für Verbraucher:innen machen, das heißt vor allem, immer den Blick auf aktuelle Entwicklungen und vor allem Fehlentwicklungen zu haben, also nah an den Problemen und Sorgen der Verbraucher:innen zu sein. Eine Sache, die uns dabei untergekommen ist, ist der Betrug mit angeblichen Behördendienstleistungen. Das nehmen wir als Behörde auch persönlich.
Denn wir wollen ja gerade, dass Behördendienstleistungen digitaler werden und dass die Bürger:innen einfacher, schneller und bequemer übers Internet zu diesen Dienstleistungen kommen. Nun stellen Betrüger:innen Fake-Angebote ins Netz. Verbraucher:innen, die im Internet zum Beispiel Geburtsurkunden oder Grundbuchauszüge beantragen wollen, werden mit fragwürdigen Lock-Angeboten getäuscht. Statt der Dokumente erhalten die Nutzer:innen etwa nur Anleitungen. Das kostet Geld und Nerven – und schadet dem Vertrauen in digitale behördliche Dienstleistungen. Um die Menschen besser vor dieser Abzocke zu schützen, fordern die Länder auf Initiative Hamburgs eine zentrale Strategie des Bundes.


Wir haben auf der Konferenz außerdem erfolgreich dafür geworben, dass die Rechte der Verbraucher:innen im Bankensektor gestärkt werden. Gehört nicht gerade zu Bankgeschäften Vertrauen und Ehrlichkeit? Leider müssen wir feststellen, dass Kund:innen bei Bankdienstleistungen immer wieder die eine oder andere böse Überraschung erleben: unwirksame Zinsanpassungsklauseln, hohe Kontoführungsgebühren, die Erhöhung der Kontoführungsgebühren ohne Einwilligung – und dann ist da noch das Thema Negativzinsen. Bei den Verbraucherzentralen und der BaFin sammeln sich die Beschwerden. Dabei gibt es schon entsprechende Urteile zugunsten von Kund:innen. Es besteht also dringend weiterer politischer Handlungsbedarf.


Wir fordern den Bund deshalb auf zu prüfen, wie das Recht für Zahlungsdienstleistungen angepasst werden könnte. Zu Unrecht erhobene Gebühren und Entgelte müssen an die Kund:innen zurückgehen. Der Bund sollte außerdem prüfen, wie die Mindeststandards im Bankgebührenrecht verbessert werden können – in Form von standardisierten Vorgaben zur Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und leichteren Auffindbarkeit der Informationen für alle Bankdienstleistungen.


Wir müssen nachhaltiger werden, und hier kann und muss auch die Verbraucherschutzpolitik einen noch größeren Beitrag leisten. Die Konferenz hat deshalb eine Initiative aus Hamburg zur digitalen Nachhaltigkeit beschlossen. Der Bund soll die von den Vereinten Nationalen verabschiedeten Nachhaltigkeitsziele stärker im Bereich der Digitalisierung voranbringen. Hier geht es beispielsweise um die Reparierbarkeit von digitalen Geräten, die längere Nutzbarkeit durch langfristige Softwareupdates oder das Prinzip der Datensparsamkeit, um Energie für Speicherkapazitäten zu sparen.


Die Konferenz zeigt, wie vielfältig Politik für Verbraucher:innen ist. Ich bin überzeugt, dass Transparenz, bessere Information und faire Regeln der Schlüssel sind, damit Verbraucher:innen die für sie besten Entscheidungen treffen können. Und mit der Verbraucherzentrale Hamburg haben wir eine starke Partnerin an unserer Seite. Wir haben noch einiges vor, um den Verbraucher:innenschutz weiter voranzubringen. Auch für eure Erfahrungen und Anregungen bin ich dabei natürlich immer offen.

 

Foto © Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

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Fri, 29 Jul 2022 16:17:00 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/noch-freie-plaetze-fuer-die-naechste-berlin-fahrt-1-2-september/ Noch freie Plätze für die nächste Berlin-Fahrt (1-2. September) http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/noch-freie-plaetze-fuer-die-naechste-berlin-fahrt-1-2-september/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/noch-freie-plaetze-fuer-die-naechste-berlin-fahrt-1-2-september/ Wir haben für die kommende Berlin-Fahrt im September noch Plätze frei! Zum kennenlernen und... Wir haben für die kommende Berlin-Fahrt im September noch Plätze frei! 
Zum kennenlernen und connecten, auch über die Bezirksgrenzen hinweg.

Die Fahrt ist kostenlos! Anfahrt und Abreise mit der Bahn, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen. 

Anmeldungen und Fragen an: tim.steinbach(at)gruene-eimsbuettel.de

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Fri, 22 Jul 2022 20:16:35 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruene-bezirksfraktion-will-coole-strassen-und-orte-fuer-eimsbuettel/ GRÜNE-Bezirksfraktion will „coole Straßen und Orte“ für Eimsbüttel http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruene-bezirksfraktion-will-coole-strassen-und-orte-fuer-eimsbuettel/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruene-bezirksfraktion-will-coole-strassen-und-orte-fuer-eimsbuettel/ Der Sommer ist da und hat in Folge des Klimawandels auch für Hamburg überdurchschnittlich viele und... Der Sommer ist da und hat in Folge des Klimawandels auch für Hamburg überdurchschnittlich viele und heiße Tage und Nächte im Gepäck. Dabei verteilt sich die Hitze sehr unterschiedlich im Bezirk – teilweise variieren die Temperaturen um bis zu sieben Grad. Die Eimsbüttler GRÜNEN wollen jetzt an den heißesten Punkten im Bezirk gezielt Abhilfe schaffen.

Die GRÜNE-Bezirksfraktion beantragt eine Prüfung für ganz Eimsbüttel, um klar zu erkennen, wo es im Bezirk Orte mit besonderer Hitzebildung gibt. Dort sollen dann künftig gezielte Maßnahmen gegen die Hitzeinseln und zur Abkühlung ergriffen werden, so etwa Begrünungen, Entsieglungen, Umsetzung des Schwammstadt-Prinzips und ähnliche.
Durch die zunehmenden Extremwetterlagen wird es immer öfter auch in Hamburg zu Hitzewellen und langanhaltenden hohen Temperaturen kommen. Besonders in dicht bebauten und versiegelten Bereichen bilden sich sogenannte Wärmeinseln, in denen sich die Hitze sammelt und nur sehr langsam wieder abkühlt. Das führt zu einer anhaltenden Wärmebelastung, die sich negativ auf die Gesundheit der Anwohner auswirken kann. Besonders unangenehm sind auch die Auswirkungen von tropischen Nächten mit über zwanzig Grad die entstehen, wenn die Wärme, die sich über den Tag in Bodennähe gesammelt hat, nachts aufsteigt und Schlaf und Erholung erschwert.
Die Stadt Wien hat inzwischen einen Hitzeaktionsplan erstellt, in dessen Rahmen an den unterschiedlichsten Orten der Stadt unter anderem Neuplanzungen von Bäumen, Fassaden- und Dachbegrünungen, Nutzung von hellerem Asphalt, Installationen von Wasserspielen und Nebeldüsen, wie auch Trinkwasserspendern erfolgt sind. Diesem Vorbild möchte die GRÜNE Fraktion Eimsbüttel sowohl mit kurzfristigen als auch langfristigen Maßnahmen folgen, die dafür sorgen, dass sich der Bezirk rechtzeitig auf die veränderten Wettermuster und die zunehmenden Hochdruckwetterlagen der kommenden Jahre vorbereitet.

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Wed, 20 Jul 2022 10:21:26 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruen-aktuell-neu-aufgelegt/ GRÜN Aktuell neu aufgelegt! http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruen-aktuell-neu-aufgelegt/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/gruen-aktuell-neu-aufgelegt/ Mit großer Freude präsentiert die GRÜNE Fraktion Eimsbüttel die neue Ausgabe des... Mit großer Freude präsentiert die GRÜNE Fraktion Eimsbüttel die neue Ausgabe des Informationsblattes der Fraktion, der GRÜN Aktuell. Nach langer Corona-Pause erscheint das Magazin im frischen Look & Feel, mit neukonzipierten Rubriken und vielen spannenden Inhalten. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Themenkomplex "lebenswerte Umwelt“.

Attraktive, einladende und lebenswerte Begegnungsräume werden durch das Real-Experiment "Parklets in Eimsbüttel“ geschaffen. Alle Informationen zu Aufbau, Antrag und Umsetzung finden sich im aktuellen Heft. Dort gibt es auch wichtige Informationen und Anregungen zu den Themen "Lichtverschmutzung“ und "Photovoltaik“. 

Zudem wird in zwei ausführlichen Interviews die Arbeit in der Fraktion vorgestellt:
der Fachausschusssprecher des Ausschusses für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi) und die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Mobilität (AM) stehen Rede und Antwort.

Gedruckte Exemplare sind in der Geschäftsstelle erhältlich und können per Post zugeschickt werden (Anmeldung unter: fraktion@gruene-eimsbuettel.de). Das Heft steht hier als PDF zum Download zur Verfügung.

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Tue, 12 Jul 2022 17:05:00 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/eimsbuetteler-spd-blockiert-mobilitaetswende-im-bezirk/ Eimsbütteler SPD blockiert Mobilitätswende im Bezirk http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/eimsbuetteler-spd-blockiert-mobilitaetswende-im-bezirk/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/eimsbuetteler-spd-blockiert-mobilitaetswende-im-bezirk/ GRÜNE Initiative zur unbürokratischen Genehmigung weiterer Fahrradhäuschen findet keine Mehrheit –... GRÜNE Initiative zur unbürokratischen Genehmigung weiterer Fahrradhäuschen findet keine Mehrheit – Hamburger Bündnis für Rad- und Fußverkehr scheint in Eimsbüttel nicht zu gelten

Auf der Sitzung des Eimsbütteler Mobilitätsausschusses am 6. Juli 2022 hat die SPD zusammen mit CDU, FDP und AfD den Antrag der GRÜNEN abgelehnt, Initiativen von Bürger*innen zum Errichten von Fahrradhäuschen vom Typ „Ottensen“ als Sondernutzung ab sofort und bis Anfang 2024 wieder wohlwollend zu prüfen und zu genehmigen. Damit verhindern SPD, CDU, FDP und AfD, dass Eimsbütteler*innen ihre Fahrräder witterungs- und diebstahlgeschützt abstellen können.
Die Ablehnung des Antrags der GRÜNEN Fraktion – mit einer Ergänzung der Fraktion Die Linke – ist insbesondere im Fall der Sozialdemokraten irritierend: Die SPD hat den Antrag über fünf Monate wegen Beratungsbedarfs geschoben, um zu dem Thema eine Referentin der Fachbehörde anhören zu können. Die Referentin aus der federführenden Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) empfahl, was die vom SPD-Bezirksamtsleiter geführte Bezirksverwaltung gerne umsetzen würde, und was die GRÜNEN mit Unterstützung der Eimsbütteler Linken beantragt hatten. Trotzdem lehnte die SPD den Antrag nun ab.
Diese Blockadehaltung steht im deutlichen Widerspruch zum hamburgweiten „Bündnis für den Rad- und Fußverkehr“, das gerade von allen sieben Bezirken und diversen Landesbehörden unterzeichneten wurde. Hier wird die Genehmigung von Fahrradhäuschen des alten Typs bis zur Einführung der neuen Häuschen explizit empfohlen.
 

Zum Hintergrund: In Eimsbüttel gibt es 236 der bekannten achteckigen Fahrradhäuschen vom Typ „Ottensen“ (Stand 4/2020). Da diese Form als nicht barrierearm kritisiert wird, gibt es von Senatsseite die Initiative, ein Konzept für bedarfsgerechtes Fahrradparken in Wohnquartieren zu entwickeln. Als Folge dieser Initiative wurden seit 2020 trotz steigenden Bedarfs de facto keine Fahrradhäuschen des alten Typs mehr als Sondernutzung genehmigt. Die Entwicklung des neuen Typs wird sich nach Behördenaussage noch mindestens bis Mitte 2024 hinziehen. Mit anderen Worten: Solange können keine neuen witterungs- und diebstahlgeschützten Fahrradparkmöglichkeiten beantragt werden. Weshalb die GRÜNEN ein unbürokratisches und schnelles Genehmigungsverfahren initiieren wollten.

Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Bezirksfraktion: Dass die SPD-Fraktion in Eimsbüttel sich an diese landesweite Vereinbarung nicht gebunden fühlt, verwundert doch sehr. Aber es passt leider ins Bild der vergangenen Monate: Die Eimsbütteler SPD stellt sich immer wieder massiv gegen Planungen zur Verbesserung infrastruktureller Maßnahmen im Rahmen der Mobilitätswende, zu denen sich die Partei auf Bürgerschaftsebene verpflichtet hat.

Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Bezirksfraktion: Momentan ist das Gefühl vorherrschend, dass fast alle fortschrittlichen Anträge in Sachen Mobilitätswende von den Sozialdemokraten blockiert werden. Das mag parteipolitische Gründe haben, ist der Entwicklung unseres Bezirkes aber nicht zuträglich.

 

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Mon, 11 Jul 2022 10:49:41 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/fachgespraech-zur-digitalisierung-in-der-justiz/ Fachgespräch zur Digitalisierung in der Justiz http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/fachgespraech-zur-digitalisierung-in-der-justiz/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/fachgespraech-zur-digitalisierung-in-der-justiz/ Gemeinsam mit seinem Kollegen Helge Limburg durfte unser Bundestagsabgeordneter Till Steffen am 5.... Gemeinsam mit seinem Kollegen Helge Limburg durfte unser Bundestagsabgeordneter Till Steffen am 5. Juli ein Fachgespräch im Bundestag mit dem Titel: „Ein Fax in die Zukunft? Wie der Durchbruch in der Digitalisierung der deutschen Justiz gelingt“ leiten. Der Artikel referiert die Positionen verschiedener Akteur*innen und berichtet über den Stand der Digitalisierung im Vorreiterland Taiwan.

Aktueller Auslöser war eine alarmierende Studie der Bucerius Law School, der Boston Consulting Group und des Legal Tech-Verbands, welche ein trauriges Bild zeichnet: Deutschland hinkt Ländern wie Singapur, Österreich, Kanada und Großbritannien in Sachen Digitalisierung der Justiz 10-15 Jahre hinterher. Massenverfahren und der demografische Wandel stellen die Justiz vor eine neue Herausforderung und zeigen: eine Digitalisierung des Rechts und KI zur Bewältigung einer großen Anzahl von Fällen ist möglich und nötig! Einige Bundesländer haben reagiert und es gibt erfolgreiche Pilotprojekte. Im Koalitionsvertrag sind nun auch wichtige Vorhaben vereinbart. Doch reichen die geplanten Vorhaben überhaupt aus, um den Rückstand aufzuholen?

Dazu wurde eine spannende Diskussion geführt. Mit Helge und Till waren auf dem Podium vertreten: Dirk Hartung (Bucerius Law School), Stefanie Otte (Präsidentin OLG Celle), Ulrike Silbermann (Rechtsanwältin und Mitglied im Ausschuss Elektronischer Rechtsverkehr DAV), sowie Fabian Beulke (Rechtsanwalt und Gründer cleverklagen). Außerdem hat Frau Zer-Rur Huang aus Taiwan per Videozuschaltung live über ihre Einschätzung des Digitalisierungsprozesses in Taiwan berichtet.

Frau Huang hat aufgezeigt, wie weit Taiwan in Sachen Digitalisierung bereits ist. Die digitale Akte ist dort bereits der Standard und es gibt Datenbanken für sämtliche Urteile, Anklageschriften, Verfügungen usw. Auch die Videoverhandlung ist etabliert, und zwar sogar im Strafrecht. Frau Huang vernimmt als Staatsanwältin auch Angeklagte regelmäßig per Video. So werden Zeit und Kosten gespart. In Taiwan wird außerdem bereits darüber diskutiert, künstliche Intelligenz für das Verfassen von Anklageschriften zu verwenden. Also ein echtes Vorreiterland!

In seinem Impulsreferat hat Dirk Hartung sodann berichtet, wie weit der Rückstand Deutschlands tatsächlich sei. Die Justiz liege weit hinter dem Stadium der Digitalisierung der Gesamtgesellschaft zurück, was eine missliche Divergenz entstehen lasse. Auch nehme die gerichtliche Verfahrensdauer zu, wobei die Verfahrensanzahl insgesamt zurückgehe. Dies liege auch an der steigenden Komplexität der Verfahren. Gerade für die Komplexitätsbewältigung sei die Digitalisierung unerlässlich! Er zog den direkten Vergleich zu Singapur und Kanada, wo Digitalisierung schon seit vielen Jahren oberste Priorität sei. Deutschland müsse deshalb ebenfalls an seiner digitalen Identität arbeiten und die Ambition haben, ganz vorne mit dabei zu sein. Sonst sei der Rückstand irgendwann kaum aufholbar. Auch verschärfe sich das Problem von Jahr zu Jahr, denn die schlechte digitale Ausstattung ziehe auch einen Personalmangel nach sich. Die „guten“ Leute an der Schnittstelle zu Recht und Informatik würden sich eher in der Privatwirtschaft bewerben. Dirk Hartung stellte schließlich die These auf, man müsse irgendwo Abstriche machen und daher auch die Technik und Programme (Zoom, WhatsApp etc.) nutzen, die ja bereits vorhanden wären. Auch wenn dies unter Umständen eine Speicherung der Daten in den USA bedeuten würde. Sonderpostfächer von Behörden oder das beA (das besondere elektronische Anwaltspostfach) seien Ressourcenverschwendung und würden am Ende nicht einmal funktionieren.

Ulrike Silbermann forderte, als Vertreterin der Anwaltschaft, die vollständige Einführung der E-Akte vor 2026. Die Anwaltschaft nutze das beA nun seit sechs Monaten verpflichtend, Gerichte seien aber meist noch an die Papierakte gewöhnt. Sie sprach sich für mehr Geld für die Justiz aus, sowie für einheitliche, bundesweite Standards für Applikationen, die die Gerichte nutzen. Denn nur wenn funktionierende Ausstattung und Software auch bei den Gerichten vorhanden seien, sei auch die Anwaltschaft flächendeckend bereit, diese zu nutzen. Ansonsten bedeute der Antrag auf Videoverhandlung, welcher entweder mangels technischer Ausstattung abgelehnt werde oder aber den Download verschiedenster Software erfordere, im Zweifel nur Mehraufwand für die Anwaltschaft. Sie wünschte sich eine bessere Zusammenarbeit zwischen Staat und Anwaltschaft diesbezüglich, denn eine frühzeitige Einbindung der Akteure bedeute immer bessere Ergebnisse.

Stefanie Otte sprach für die Richterschaft und betonte, dass der Innovationswille und die Veränderungsbereitschaft in der Richterschaft vorhanden seien. Das OLG Celle plane zum Beispiel in 12 Monaten vollständig papierfrei zu arbeiten, was natürlich auch eine vollständig digitale Kommunikation mit der Anwaltschaft bedeute. Sie benannte den Föderalismus und die fehlenden Investitionen als maßgebliche Digitalisierungsbremse. Der Bund solle hier eine lenkende Position einnehmen und auch Vorgaben für Kommunikations- und Videosysteme geben. Derzeit entscheide jedes Bundesland selbst, welche Software es für geeignet halte, sodass ein großer Fleckenteppich aus Applikationen und Systemen entstehe. Dies sei ein Problem.

Rechtsanwalt und Legal-Tech Unternehmer Fabian Beulke wunderte sich über die Langsamkeit des Staates. Die Technik und Codierung, die die Legal-Tech Branche verwende, sei im Endeffekt sehr einfach und keine hohe Mathematik. Die abwehrende Haltung des Staates liege für ihn darin, dass Digitalisierung und Legal-Tech immer noch als Gefahr angesehen werden würden. Dabei sei ein hohes Maß an Digitalisierung, insbesondere auch in der Justiz, ein enormer Standortvorteil. Er forderte eine zentrale Stelle beim Bund und eine dort gebündelte Verantwortlichkeit für alle Bereiche der Digitalisierung. Derzeit sei der Bereich so zerfasert und an unterschiedlichsten Stellen angesiedelt, so dass letztlich nichts passiere.

Aus dem Gespräch ließen sich konkrete Handlungsaufträge mitnehmen. Die Politik muss klare Vorgaben setzen und die Digitalisierung zu einer Priorität machen, sonst verliert Deutschland irgendwann den Anschluss. Sowohl die Anwaltschaft, als auch die Richterschaft würden Experimentierklauseln in Gesetzen begrüßen, um den Fortschritt voranzubringen. Auch die Aufrechterhaltung des Dialogs war allen Beteiligten sehr wichtig. Es gibt also viel zu tun!

Text: Kim Henkel

 

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Thu, 07 Jul 2022 11:08:48 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/speakers-corner-pausiert-in-den-ferien-weiter-gehts-am-248/ Speakers' Corner pausiert in den Ferien! - Weiter geht's am 24.8. http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/speakers-corner-pausiert-in-den-ferien-weiter-gehts-am-248/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/speakers-corner-pausiert-in-den-ferien-weiter-gehts-am-248/ Die wöchentlich in der Geschäftsstelle in der Methfesselstraße 38 stattfindende neue... Die wöchentlich in der Geschäftsstelle in der Methfesselstraße 38 stattfindende neue Veranstaltungsreihe Speakers' Corner geht in die Sommerpause.  Am 24.8. um 19 Uhr geht's dann wieder los. Jeden Mittwoch um 19 Uhr treffen sich dann Mitglieder und Interessierte, um sich auszutauschen. Dazu kommt ein Gast, der kurz zu einem Thema referiert und zur Diskussion anregt. Erster Gast nach den Ferien ist unser Bundestagsabgeordneter Till Steffen mit dem Thema „Bundestag verkleinern!“.

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Wed, 06 Jul 2022 10:43:46 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/das-klimaschutzkonzept-fuer-eimsbuettel-und-was-kann-eidelstedt-tun/ Das Klimaschutzkonzept für Eimsbüttel – und was kann Eidelstedt tun? http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/das-klimaschutzkonzept-fuer-eimsbuettel-und-was-kann-eidelstedt-tun/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/das-klimaschutzkonzept-fuer-eimsbuettel-und-was-kann-eidelstedt-tun/ Am Dienstag, den 14. Juni 2022, lud die GRÜNE Stadtteilgruppe für Stellingen und Eidelstedt zu... Am Dienstag, den 14. Juni 2022, lud die GRÜNE Stadtteilgruppe für Stellingen und Eidelstedt zu einer Diskussionsveranstaltung zum „Eimsbüttler Klimaschutzkonzept" in das Gymnasium Dörpsweg ein.

Mit dabei waren rund 20 Teilnehmer:innen – darunter gemeinsam mit ihrer Lehrerin Mareen Degebrodt, auch einige interessierte Schüler:innen aus der Oberstufe des Gymnasiums, die sich im Profil „Global denken, lokal handeln“ intensiv mit Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes beschäftigen.

Thema des Abends war das im Januar 2022 veröffentlichte "Integrierte Klimaschutzkonzept" und die Fragestellung, welche Möglichkeiten und Ideen sich daraus für den Stadtteil und für jede:n Einzelne:n ergeben. Nach einer kurzen Einführung von Philip Engler, dem Sprecher der Stadtteilgruppe, stellte Dietmar Kuhlmann, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion und seit Jahren für mehr Klimaschutz im Bezirk aktiv, die Grundzüge des Konzepts vor, das der Bezirk Eimsbüttel in den letzten Jahren erarbeitet hat.

Nach einer Bestandsaufnahme, die in Eimsbüttel für das Jahr 2018 ein Gesamt-CO2-Verbrauch von rd. 1,5 Mio. Tonnen errechnet, werden dort insgesamt fünf Handlungsfelder zur Einsparung identifiziert. Diese lauten unter anderem wie folgt: 1) Übergeordnete Maßnahmen (wie z. B. die personelle- und finanzielle Verstetigung des Klimaschutzes und die Berücksichtigung des Klimaschutzes in allen Facetten des Verwaltungshandelns), 2) das Bezirksamt als Vorbild (etwa bei bezirkseigenen Gebäuden oder dem Fuhrpark), 3) Netzwerke und Kommunikation (individuelle Beratung oder Vernetzung mit anderen Kommunen), 4) Planung (etwa, die Entwicklung klimafreundlicher Stadtquartiere, Renaturierungen) und 5) Mobilität (z. B. Rad- und Fußverkehrsförderung, autoarme Quartiere).

Den einzelnen Handlungsfeldern sind entsprechende Einsparpotenziale zugeordnet. Zu jedem Handlungsfeld werden konkrete Maßnahmen benannt und in Steckbriefform aufgelistet, welche Akteure bei der Umsetzung zu beteiligen wären und welche Finanzierungsmöglichkeiten bestehen.

Zum zweiten Teil des Abends, welcher der Frage nach konkreten Umsetzungsmöglichkeiten im Stadtteil-, in der Schule- oder auch im privaten Bereich nachging, hatten die GRÜNEN Katja Löwe als Vertreterin des Klimabündnisses Halstenbek eingeladen. Katja Löwe stelle das Bündnis als einen Zusammenschluss engagierter Halstenbeker:innen vor, das Ideen und Konzepte für mehr Klimaschutz sammelt und sich in die Politik einbringt, um die Gemeinde zu mehr Initiative und Maßnahmen zu motivieren.

Im Anschluss daran wurden verschiedene Ideen benannt und ausführlich diskutiert. Beispielsweise die Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Eimsbüttel oder der Ausbau von Photovoltaik, Solarthermie und anderen nachhaltigen Formen der Energiegewinnung. Auch die Gegebenheiten und Potenziale von Klimaschutz an Schulen waren ein Thema, da den Initiativen aus der Schüler- oder Lehrerschaft hier teilweise behördliche Grenzen gesetzt sind. An dieser Stelle dennoch aktiv zu werden und die Dinge in die eigene Hand zu nehmen und voranzutreiben – dies war vielleicht die wichtigste Botschaft, die die Teilnehmenden mitgenommen haben.
Weitere Informationen zum Klimaschutzkonzept des Bezirks Eimsbüttel hier.

Foto: Henning Angerer
Text: Philip Engler

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Tue, 05 Jul 2022 15:55:27 +0200
http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/summ-summ-statt-blabla-auf-der-moorweide-wird-es-bunt/ Summ Summ statt Blabla - auf der Moorweide wird es bunt http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/summ-summ-statt-blabla-auf-der-moorweide-wird-es-bunt/ http://gruene-eimsbuettel.de/home/news-volltext/article/summ-summ-statt-blabla-auf-der-moorweide-wird-es-bunt/ Schon früh in der Legislaturperiode haben sich die GRÜNEN Bezirksabgeordneten dafür eingesetzt,... Schon früh in der Legislaturperiode haben sich die GRÜNEN Bezirksabgeordneten dafür eingesetzt, dass die große Moorweide nicht mehr für gewerbliche Nutzung freigegeben wird, um so die Fläche für die Menschen frei zugänglich zu lassen und vor allem auch den Insekten den Lebensraum zu lassen. Diesen Lebensraum wollten sie zusätzlich unter ökologischen Aspekten deutlich aufwerten.

Nach einigen Diskussionen mit der Kulturbehörde über Gartendenkmalschutz und einem weiteren Antrag mit der Bereitstellung von Sondermitteln ist in diesem Sommer nun endlich das Resultat sichtbar. Überall rund um die große Moorweide sind wiederkehrende Blühstreifen geschaffen worden, die einen wichtigen Lebensraum für Insekten bieten und zusätzlich die Moorweide optisch aufwerten. Dazu Jan Koriath: „Wir wollen Eimsbüttel aufblühen lassen und überall wichtige Akzente setzen, indem wir den Lebensraum von Insekten schützen und verbessern. Die Moorweide ist aufgrund der Lage zwischen dem Alstervorland und Planten un Blomen eine wichtige Vernetzungsfläche für Insekten. Aber wir wollen auch weitere Flächen im gesamten Bezirk identifizieren und sukzessive aufwerten. Vorschläge für Flächen sind jederzeit willkommen!“

Text: Jan Koriath, Foto: Henning Angerer

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Tue, 05 Jul 2022 15:44:34 +0200