Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel-Nord, Hoheluft-West und Stellingen –
Erste Schritte
Auf der Sitzung des Stadtplanungsausschusses gestern präsentierte das Bezirksamt erste Ergebnisse seiner Prüfung und legte neue Gebietsvorschläge vor.
Die GRÜNEN EImsbüttel begrüssen die Prüfungsergebnisse, die umfangreiche mögliche Gebieten für Soziale Erhaltensverordnungen umfassen.
Die spätere personelle Umsetzung der Verordnung ist durch den Bezirk sichergestellt.
Das politische Instrument "Soziale Erhaltungsverordnung" kann MieterInnen in einem ausgeiwesenen Gebiet vor Verdrängung schützen, wenn Mietpreissteigerungen und Verkäufe durch Modernisierung und Umwandlung in Eigentum drohen.
Was kann und darf die Gemeinde mit diesem Instrument steuern?
1. Aufteilung eines Zinshauses in Teileigentum, nach WEG
2. Bauliche Veränderungen: Modernisierung , Sanierung, Nutzungsänderungen, Rückbau
3. Verkauf eines Zinshauses / Vorkaufsrecht
Die Präsentation des Bezirksamtes mit den möglichen Gebieten
zurück
Auch dieses Jahr sind wir wieder auf dem Hoffest mit unserem GRÜNEN Stand und tollen Aktionen zu finden. Kommt vorbei und feiert mit uns!
Auch dieses Jahr beteiligen wir GRÜNEN Eimsbüttel uns zusammen mit SPD und CDU am Stellingenfest. Besucht uns am GRÜNEN Stand!
Ihr seid herzlich eingeladen zum Treffen der Stadtteilgruppe LoNiS!