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In Eidelstedt wird gebaut. Wo noch vor Kurzen Parkflächen zur Verfügung und Garagen standen, entsteht neuer Wohnraum. Für die Anwohner*innen im Wullenweberstieg und in der Konrad-Hager-Straße verschärft sich die Parkraumsituation drastisch.
Die GRÜNEN Eimsbüttel befürworten daher das Ansinnen der Anwohner*innen und bringen einen Antrag Regionalausschuss ein:
Für die Errichtung einer Bewohnerparkzone am Wullenweberstieg und in der Konrad-Hager-Straße Mehr »
Die Verkehrssituation rund um den Eidelstedter Markt steht im Zentrum der Diskussion.
Wir wollen mit allen Beteiligten und Interessierten überlegen:
Wie stellen wir uns die Entwicklung vor?
Welche Interessen gibt es ?
Welche Möglichkeiten?
Ina Möller vom Bürgerforum Eidelstedt und
Karsten Reinhold von der IG Eidelstedt
diskutieren zusammen mit den GRÜNEN Fraktionsabgeordneten
Philip Engler und Fabian Klabunde.
Eidelstedter Bürgerhaus "Maschinenraum"
4. September 2015, 19 Uhr Mehr »
Es besteht auf Bezirksebene ein Einverständnis darüber, die Moorweide von Veranstaltungen frei zu halten. Zum einen gibt es ausreichend Events, Feste und kommerzielle Happenings in der Stadt, zum anderen soll auch die Wiese ganz einfach geschont werden.
Landessportamt und Bezirksamt erteilten aber dem Veranstalter des 'smart beach Cups Hamburg' im Mai eine große Ausnahmeerlaubnis, da
"... mit keinen Beschädigungen der Grünanlagen zu rechnen sei",
".. Premiumflächen in der Innenstadt entlastet werden sollten" und
".. die Veranstaltung der Bewerbung um die Olympischen Spiele förderlich sei".
Überraschenderweise hat das Beachvolleyball-Turnier der Wiese aber massiv geschadet.
Wir fragen die Behörde für Inneres und Sport:
Gibt es weitere Anfragen und Überlegungen für Ausnahmegenehmigungen?
Auf welcher Überlegung basierte die Einschätzung, mehrere Tonnen Sand und Sportturniere fügten der Wiese keinen Schaden zu?
Und wir fragen die Bezirksamtsleitung:
Was kostet die Wiederherstellung der Wiese? Wer trägt diese Kosten?
Wird die Bezirksversammlung zukünftig über Anträge auf Ausnahmegenehmigungen informiert?
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Hamburg ankommen, steigt und liegt im Augenblick bei etwa 200 Personen täglich. Die vorhandenen Kapazitäten in den öffentlichen Einrichtungen in Eimsbüttel und den anderen Bezirken sind ausgeschöpft.
Um die Geflüchteten nicht obdachlos werden zu lassen, müssen wir Notunterkünfte in allen Bezirken einrichten. Diese Notmaßnahmen entbinden uns nicht von der Herausforderung, menschenwürdigen Wohnraum zu schaffen, aber die Stadt Hamburg muss jetzt kurzfristig akzeptable Lösungen für die Menschen finden und den Engpass in der Unterbringung überbrücken.
Zusätzlich zu den geplanten Standorten Sophienterrasse und Hagendeel plant das Bezirksamt Eimsbüttel eine Zeltunterkunft auf dem P&R Parkplatz Niendorf Nord.
Hierzu wird es eine Informationsveranstaltung geben:
Mittwoch, 22. Juli 2015, um 18 Uhr in der Verheißungskirche, Sachsenweg 2 in 22455 Hamburg
Informationen der Behörde zu Statistiken, Bedarfsplanung und Standorten
Möchten Sie sich ehrenamtlich in der Flüchtlignshilfe engagieren?
Adressen und Kontakte in Eimsbüttel
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Gemeinsamer Antrag von SPD, GRÜNEN und CDU
Politische Arbeit findet auf Bezirksebene in der Bezirksversammlung und den Ausschüssen statt. Auch für Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderung muss es möglich sein, sich in diesen Gremien zu engagieren. Es besteht bereits die Möglichkeit Gebärdensprachdolmetscher zu den Sitzungen hinzuzuziehen. Die durch das Bezirksamt Eimsbüttel getragene Vergütung des Dolmetschers richtet sich nach der Hamburgischen Kommunikationshilfenverordnung (HmbKHVO). Der Aufwendungsersatz nach § 5 beträgt 45 € je Stunde, zuzüglich einer Fahrtkostenpauschale von 30 €.
In einem gemeinsamen Antrag wenden sich die Fraktion von SPD, GRÜNEN und CDU an den Vorsitzenden der Bezirksversammlung mit der Bitte, sich beim Senat der Freien und Hansestadt Hamburg dafür einzusetzen, dass in der Hamburgischen Kommunikationshilfenverordnung (HmbKHVO) eine Anpassung des Honorarsatzes vorgenommen wird, damit Gebärdensprachendolmetscher weiterhin bzw. überhaupt bereit sind, in bezirklichen Ausschusssitzungen tätig zu werden.
Die Honorarsätze von Gebärdensprachendolmetschern in der Bezirksversammlung und in Ausschusssitzungen sind seit 2008 nicht mehr angepasst worden und fallen deutlich niedriger aus als Honorare, die andernorts für vergleichbare Dienste gezahlt werden. Beispielsweise legt das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) fest, dass simultanes Dolmetschen im Zusammenhang mit Gerichts- oder Ermittlungsverfahren mit einem Honorar von 70 € bis 75 € je Stunde vergütet wird.
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Naturschutz, Stadtentwicklung oder auch mangelnde Finanzierbarkeit denkmalgeschützer Immobilien können strittige Themen sein.
Aktuell diskutiert die Politik im Bezirk Eimsbüttel wiederholt über die Villa Mutzenbecher und den Bunker am Eidelstedter Weg 10. Für beide Denkmäler liegen interessante Nutzungskonzepte vor - für beide Denkmäler gab oder gibt jedoch es auch Abrisspläne...
Wir wollen gemeinsam über die kulturhistorische Bedeutung dieser beiden Denkmäler diskutieren, über die aktuelle Nutzung und die Chancen zukünftiger Nutzungen. Ebenfalls wollen wir thematisieren, wie wir die Nutzung politisch sicherstellen können und wie wir die Ehrenamtlichen in den Vereinen unterstützen können.
Zu Gast:
Werte erleben e.V. und Hamburger Unterwelten e.V.
Mit den Bezirkspolitikern:
Volker Bulla, Dietmar Kuhlmann und Stefanie Könnecke (Moderation).
Ort: Bürgerhaus Lenzsiedlung, Julius-Vosseler-Straße 193
Montag, 18. Mai 2015, 19.30 Uhr
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Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel-Nord, Hoheluft-West und Stellingen –
Erste Schritte
Auf der Sitzung des Stadtplanungsausschusses gestern präsentierte das Bezirksamt erste Ergebnisse seiner Prüfung und legte neue Gebietsvorschläge vor.
Die GRÜNEN EImsbüttel begrüssen die Prüfungsergebnisse, die umfangreiche mögliche Gebieten für Soziale Erhaltensverordnungen umfassen.
Die spätere personelle Umsetzung der Verordnung ist durch den Bezirk sichergestellt.
Das politische Instrument "Soziale Erhaltungsverordnung" kann MieterInnen in einem ausgewiesenen Gebiet vor Verdrängung schützen, wenn Mietpreissteigerungen und Verkäufe durch Modernisierung und Umwandlung in Eigentum drohen.
Was kann und darf die Gemeinde mit diesem Instrument steuern?
1. Aufteilung eines Zinshauses in Teileigentum, nach WEG
2. Bauliche Veränderungen: Modernisierung , Sanierung, Nutzungsänderungen, Rückbau
3. Verkauf eines Zinshauses / Vorkaufsrecht
Die Präsentation des Bezirksamtes mit den möglichen Gebieten
Verfolgung der Sinti und Roma während der NS-Zeit – Und wie sieht ihre Situation heute aus?
Podiumsdiskussion mit Antje Möller, MDHB, Grüne Sprecherin für Innen- und Flüchtlingspolitik
Die Minderheit der Sinti und Roma erfuhr seit jeher Diskriminierung und Verfolgung. Während der NS-Zeit gipfelten sie im Völkermord, den die Mehrheit in Deutschland vergessen, bzw. nicht wirklich wahrgenommen hat. Nach 1945 dauerte die Ausgrenzung an: es gibt keine gleichberechtigte Teilhabe, tradierte Vorurteile sind weiter wirksam und richten sich heute u.a. gegen zuwandernde Roma aus Südosteuropa.
Gäste:
Marco Knudsen, Schulsozialarbeiter in Hamburg und
Cornelia Kehrt, Beratungsstelle für Sinti und Roman
Moderation: Karin Püschel, GRÜNE Eimsbüttel Bezirksfraktion
Montag, 27. April 2015, 19.30 Uhr
Eintritt: frei / Geschäftsstelle GRÜNE, Methfesselstr. 38
Infos zu allen Veranstaltungen: www.gedenken-eimsbuettel.de Mehr »
Das neue <link userspace hh gal-eimsbuettel dateien gruen_aktuell>GRÜN AKTUELL mit den Themen:
Antrag der Grünen und der SPD zur Mutzenbechervilla
Sachverhalt
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat sich in der Vergangenheit grundsätzlich für den Erhalt der sogenannten Mutzenbecher-Villa, Bondenwald 110a, ausgesprochen. Dabei hat die Bezirksversammlung sich immer dafür ausgesprochen, dass eine Nutzung zwingend eine tragfähige und dauerhafte Nutzung ermöglichen soll, die die im Forst gelegene besondere Lage berücksichtigt und z.B. keine weiteren Verkehre im Forst auslöst.
Im Rahmen eines erneuten Interessenbekundungsverfahrens wurden fünf Konzepte eingereicht. Das favorisierte Konzept der Stiftung Hamburger Hauptschulmodell wurde im Mai 2014 im Regionalausschuss Lokstedt vorgestellt. Vertragspartner der Finanzbehörde sollte nach diesem Konzept der gemeinnützige Verein ' Neue Werte' sein. Zuletzt hat die Bezirksversammlung im November 2014 beschlossen, dass das vorgelegte Nutzungskonzept begrüßt und die Umsetzung unterstützt wird (Drucksache 20-0172).
Klabunde: Großer Erfolg für gemeinsame Arbeit von Bürgerinitiative und Bezirksversammlung
Gestern hat die Polizei im Verkehrsausschuss bekannt gegeben, dass auf der Bundesstraße zwischen Isebekkanal und Kippingstraße eine Tempo-30-Strecke eingerichtet wird. Die Forderung nach Tempo 30 wurde von Bürgerinnen und Bürgern massiv eingefordert und auch von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen, nachdem es einen tödlichen Unfall gegeben hatte. Die Grüne Fraktion in der Bezirksversammlung begrüßt die Umsetzung des Beschlusses.
Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen BV-Fraktion sagt dazu: „Die Entscheidung an der Bundesstraße teilweise das Tempo zu reduzieren ist ein großer Beitrag zur Verkehrssicherheit. Gelungen ist dies, weil die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sowie die Bezirkspolitik an einem Strang gezogen haben. Die Forderung nach Tempo 30 auf der Bundesstraße war schon lange auf der politischen Agenda, getan hat sich erst etwas, nachdem die Menschen vor Ort dies auch massiv eingefordert haben. Die Polizei hat unter diesem Druck bezirklichen Interessen nach mehr Verkehrssicherheit den Vorrang gegeben. Wir haben im Bezirk Eimsbüttel noch mehr Strecken, die eine Überprüfung der Sicherheitslage nötig haben und wo Bürgerinnen und Bürger sich eine Verbesserung der Situation wünschen, z.B. im Steenwisch, im Basselweg und im EppendorferWeg. Die Entscheidung an der Bundesstraße für mehr Verkehrssicherheit darf keine Ausnahmeregelung bleiben.“
Mehr »Bebauungsplanentwurf Lokstedt 55 ist vom Tisch: Eine gute Entscheidung!
Der Bezirksamtsleiter Eimsbüttel stellt das Bebauungs-planverfahren für das Gebiet zwischen der Straße Feldhoopstücken und der Grelckstraße ein, das seit 2008 lief. Öffentliche Grünflächen und die grünen Wegeverbindung bleiben erhalten und für die öffentliche Nutzung ausgewiesen.
Die rot-grüne Mehrheit im Stadtpanungsausschuss hatte schon 2009 beschlossen, das Planverfahren nicht weiter zu betreiben.
Die Diskussion um die Weiterentwicklung des Lokstedter Zentrums ist gerade in vollem Gang, und im April wird der Regionalausschuss sich mit der Fortführung der Bürgerbeteiligung Lokstedt befassen. Erfreulich und politisch sinnvoll, dass die Flächen nun als Parkanlage und Marktbereich festgesetzt sind!
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Auf der Kreismitgliederversammlung gestern haben die Grünen die beiden vakanten Frauenplätze im Kreisvorstand nachgewählt:
Wir gratulieren
Dr. Stefanie von Berg und Nina Schübel
und freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit! Mehr »
PRESSEMITTEILUNG DER GRÜNEN BEZIRKSFRAKTION EIMSBÜTTEL
Seit dem tödlichen Unfall im Januar werden Stimmen laut, die in der Bundesstraße Tempo 30 fordern. Eltern und Anwohnende formulieren laut ihren Protest gegen Tempo 50.
Die Grünen in Eimsbüttel unterstützen diese Forderung ausdrücklich.
Anna Gallina, Grüne Bezirksfraktionsvorsitzende und Kandidatin für die Bürgerschaft erläutert: "Tempo 30 an der Bundesstraße ist eine längst überfällige Maßnahme. Hier liegen zahlreiche Schulen, der Isebekpark lockt viele JoggerInnen, Kinder und Eltern sowie RadlerInnen an, im Sommer sorgt das Freibad für einen Riesenansturm und auch das Krankenhaus hat eine besonders schutzbedürftige Laufkundschaft. Fuß- und Radverkehr müssen hier Vorrang haben.
Tempo 30 hätte den aktuellen Unfall vielleicht nicht verhindert, aber wahrscheinlich würde das Opfer noch leben. Bei 50 km/h sterben zwei Drittel der Betroffenen, während bei 30 km/h 90 Prozent überleben. Zudem verdoppelt sich bei Tempo 50 der Bremsweg, ebenso der Verkehrslärm. Aus diesen Gründen fordern wir Grünen seit Jahren Tempo 30 als Normalfall in Wohngebieten und an Schulwegen. Wir werden im Kerngebietsausschuss die Forderung der Eltern und NutzerInnen der Bundesstraße nach Tempo 30 unterstützen."
Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Wahlkreiskandidat stellt fest: "Ich hoffe, dass sich die Bezirksversammlung mit ihrer Forderung nach Tempo 30 durchsetzt. Leider entscheidet bislang allein die Polizei, also die Innenbehörde, in jeder noch so kleinen Straße darüber, welche Verkehrsregelungen getroffen werden dürfen. Nach der Bürgerschaftswahl müssen wir endlich die untere Straßenverkehrsbehörde an die Bezirke abgeben. Dort weiß man am besten, wie die Menschen sich in ihrem Stadteil bewegen wollen." Mehr »
Mit: Dr. Stefanie v. Berg (MdHB) und Dr. Till Steffen (MdHB)
Ines Helke, Fachausschuss Bildung der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten e. V.
Die Veranstaltung wird von einer Gebärdensprachdolmetscherin begleitet und mit einer Induktionsanlage übersetzt.
Donnerstag, 15. Januar 2015, 18 bis 20 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Methfesselstraße 38 Mehr »
AntragGRÜNE- und SPD-Fraktion (öffentlich)
Stellungnahme der Bezirksversammlung zum Konzept öffentliche Toiletten
Sachverhalt
Zum 1. Januar 2014 haben die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), die Finanzbehörde (FB) und das federführende Bezirksamt Hamburg-Mitte ein Projekt mit dem Ziel eingerichtet, das bestehende Konzept für den Bau- und Betrieb öffentlicher Toiletten zu überprüfen und unter besonderer Beachtung von Aspekten der Barrierefreiheit bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.
Die im Projekt entwickelte Bestandserhebung liegt der Bezirksversammlung vor, um möglicherweise eine Stellungnahme bis zum 20. Januar abzugeben.
Petitum
Die Bezirksversammlung nimmt wie folgt Stellung:
Volker Bulla und GRÜNE-Fraktion
Gabor Gottlieb, Marc Schemmel und SPD-Fraktion Mehr »
Hamburg soll grüner werden!
Und der nächste Frühling kommt bestimmt.
Zusammen mit den WahlkreiskandidatInnen
Anna Gallina, Dr. Stefanie von Berg und Dr. Till Steffen
wollen wir Samenbälle machen und verpacken - für grüne Akzente im Wahlkampf.
Wann? Montag, 5. Januar 2015, 20 Uhr
Wo? Geschäftsstelle Methfesselstraße 38 Mehr »
Im politisch-philosophischen Salon mit unserem GRÜNEN-Mitglied Hans Dall diskutiert ihr über die akuellen politischen Themen, die uns alle bewegen. Diesmal: Blockiert unsere Parteiendemokratie den Diskurs über notwendige Veränderungen?
MehrAn diesem Dienstag trifft sich die Stadtteilgruppe Eidelstedt / Stellingen und lädt alle Mitglieder und Interessierten herzlich ein.
MehrMiriam Block und Lotte Musiol von der LAG Antifaschismus stellen euch Maßnahmen vor und geben Impulse, wie wir alle dem Rechtsruck in der Gesellschaft begegnen können.
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