Die Corona-Pandemie und die notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben auch die parlamentarische Arbeit verändert. Ausschüsse tagen digital, Bürger*innen folgen in Live-Streaming-Angeboten Parlamentssitzungen und Fraktionen wie Verwaltung bieten digitale Beteiligungsformate an.
Die Erfahrungen gerade der Kommunalpolitik sind vorsichtig positiv. Die Beteiligung an digitalen Bürger*innenformaten ist hoch. Kommunalen Parlamenten gelingt es externe Referent*innen zu laden, die zu physischen Präsenzsitzungen nie hätten anreisen können. Auch die Verbindung des ehrenamtlichen Engagements mit Beruf und Familie scheint in ortsunabhängigen Digitalsitzungen einfacher.
Doch ist noch ein weiter Weg zu gehen: Technisch sind viele Lösungen noch nicht ausgereift.
Schulungen der Verwaltung und der Kommunalpolitiker*innen konnten in der Kürze der Zeit nicht oder nur verkürzt stattfinden.
Wir hoffen auf ein baldiges Ende der belastenden Einschränkungen durch Corona und fragen uns: Wie digital wird Kommunalpolitik in der Zukunft sein? Welche hybriden Lösungen kann es geben um die Niedrigschwelligkeit der Beteiligung gerade auch für Menschen mit Behinderung erhalten zu können?
Welche Voraussetzungen müssen rechtlich und technisch für bessere digitale Kommunalpolitik geschaffen werden und wie können wir Politik und Verwaltung schulen, um Hürden abzubauen?
Gemeinsam überlegen wir an guten Lösungen, die besonders für die Bürger*innen einen Mehrwert bringen können.
Diese und andere Fragen diskutiert Lisa Kern, MdHB und Sprecherin für Bezirke mit Madeleine Henfling, MdL, Sprecherin für Innenpolitik & Kommunales, Demokratie & Antifaschismus, Europa & Kultur, Medien, Netzpolitik & Datenschutz im Thüringer Landtag.
Zoom: Anmeldung unter Falk.schmidt-tobler(at)gruene-fraktion-hamburg.de
