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01.02.22 –
Je fünf Delegierte und Ersatzdelegierte haben am vergangenen Wochenende für den Kreisverband Eimsbüttel an der digitalen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – dem Parteitag der GRÜNEN – teilgenommen. Auf der Agenda standen wichtige Satzungsänderungen und die Wahlen für den neuen Parteivorstand, den Parteirat und das Bundesschiedsgericht. Hier ein (subjektiver) Bericht unseres Delegierten Matthias. Und hier der offizielle Bericht für diejenigen, die es etwas weniger blumig mögen.
Das Highlight der BDK22, oder zumindest eines davon, war die Moderation - wenn auch diese Aussage bestimmt mannigfaltige Debatten nach sich ziehen mag. Die beiden Gastgeber der diesjährigen Talkshow glänzten mit einem herausragenden Lehrgang über Sukkulenten und dem korrekten Umgangs mit ihnen. Diese Erfolgsgeschichten des Wurzelschlagens spiegelten das Motto der BDK22: Wurzeln für die Zukunft!
Der vorstehende Text soll hierbei jedoch nicht das "Rahmenprogramm" schmälern. Dieses umfasste emotionale und mitreißende Abschiedsreden und verzaubernde Laudationes für die scheidenden Mitglieder verschiedener Ämter.
Aber in der der Weite des Velodrom in Berlins wurden natürlich auch die Setzlinge der Wurzeln gewählt. Darunter die Mitglieder unseres neuen Bundesvorstandes - neue Vorsitzende sind Ricarda Lang und Omid Nouripour -, des Schiedsgerichts und des Parteirats. Die dargebotenen Wahlreden waren nicht nur motivierend, sondern zum Teil berauschend; sie bringen sicher unsere Triebe zum gen Himmel wachsen! Wunderbar zu erleben und zu hören waren auch unsere jungen Triebe, die zuweilen großartige Wurzeln schlugen. Und: Unsere Setzlinge in den ländlichen Regionen und den östlichen Wüsten, die sich z. T. in sehr brauner Erde ihren Weg bahnen müssen, erblicken jetzt nicht nur das Sonnenlicht, sondern erreichen die Höhe wunderbarer Leuchttürme des Friedens. Sie bekleiden nunmehr Positionen, die nicht nur die Außenwirkung unseres grünen Biotops bereichern, sondern zugleich auch unsere Wahrnehmung der Sorgen, Nöte und Bedürfnisse dieser Erde.
Nicht zu vergessen: Betrachteten wir auch den trockenen, jedoch unnachahmlich wichtigen Boden der Satzung. Hervorzuheben ist hierbei der Antrag S-01 zum Anheben der Anzahl der Antragsteller*innen. Hierbei geht es um die Anzahl der Mitglieder, die einen Antrag unterstützen müssen, bevor dieser in einer BDK zugelassen wird. Diese Anzahl wurde nun von 20 auf 50 Mitglieder erhöht. Dieses seit langem umstrittene Thema wurde in mehreren Schritten abgestimmt. Zuerst wurde ausgelotet, welche Anzahl oder Prozentsatz gewünscht wird und dann jenes Ergebnis zur Abstimmung gegeben. Die Quotierung bei Antragstellung zur Bundesversammlung wurde jedoch abgelehnt (S-15). Digitale Versammlungen sind jetzt in der Satzung eindeutig geregelt. Außerdem wurden die Regelung des Datenschutzes an digitale Szenarien angepasst (s. §29 der Satzung).
Die Antragskommission hat nunmehr zehn Mitglieder und auch die Anzahl der stellvertretenden Beisitzer*innen im Schiedsgericht wurde erhöht. Das Schiedsgericht darf jetzt Online-Verhandlungen durchführen, darf auch E-Mails akzeptieren und kann unzulässige oder verspätete Anträge ohne mündliche Verhandlung ablehnen.
Unser Grundsatzprogramm löst jetzt den Grundkonsens ab und die Mitgliedschaft in anderen europäischen Parteiablegern der Grünen ist jetzt zulässig.
Die Annahme des Antrags S-20 sorgt dafür, dass jetzt je zwei Delegierte der Grünen Jugend in den BAGs quotengerecht verwurzelt sind.
Unser Haushalt des Vorjahres, quasi unser Dünger, wurde entlastet (genehmigt) und der neue Haushalt für 2022 beschlossen.
Zum Schluss noch ein großer Dank an die Gärtner*innen der Technik, der Organisation und all den hunderten Gehilf*innen, die diese wunderbare und zukunftsweisende BDK ermöglichten!
Liebe Grüße,
Euer Bundesdelegiertenkonferenzdelegierter Matthias
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