31.01.23 –

Recht spontan und ohne viel Chichi haben die Grünen Eimsbüttel ihren Neujahrsempfang gefeiert. Eingeladen waren alle, die Lust hatten, vorbeizukommen. Entsprechend voll war die Geschäftsstelle in der Methfesselstraße. Zahlreiche Mitglieder, aber auch interessierte Bürger*innen waren vor Ort und haben mit Kreis- und Fraktionsvorständen, Bürgerschaftsabgeordneten und Senatorin angestoßen.

In ihrer Begrüßungsrede hob die Kreisvorsitzende Gaby Albers die Verantwortung der Grünen hervor. Diese Verantwortung zeige sich beispielsweise in dem Kompromiss zum Ausstieg aus der Braunkohle in Nordrhein-Westfalen bis 2030. Und obwohl der Kompromiss besser sei als die Ausgangslage, sei er trotzdem nur schwer auszuhalten. „Aber das ist das Spannungsfeld in dem wir uns bewegen: Bleiben wir unseren Grundsätzen treu, bis zu dem Punkt, an dem wir lieber in der Opposition bleiben? Oder verbiegen wir uns, bis unsere Grundsätze auf der roten Liste der gefährdeten Arten stehen?“

In diesem Spannungsfeld habe sich auch die Verhandlung mit der SPD über eine Kooperation und die erneute Wahl des SPD-Bezirksamtsleiters Kay Gätgens bewegt, erzählte sie weiter. Bekanntermaßen haben sich die Eimsbütteler Grünen gegen die vermeintlich einfache Lösung einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD entschieden. „Wir hätten es gemacht, wenn wir das Gefühl gehabt hätten, auf diese Weise mehr grüne Inhalte in Eimsbüttel umsetzen zu können“, so Gaby.  Mehr Infos hier.

Tatsächlich könne man derzeit – in dem aktuellen System wechselnder Mehrheiten – deutlich mehr bewegen. So habe die Grüne Fraktion zusammen mit der CDU kurz vor Weihnachten 60.000 Euro an Sondermitteln für Klimaschutzprojekte auf den Weg gebracht, gegen den Widerstand der SPD. Bei weiteren Anträgen etabliere sich eine „helle Ampel“, eine Mehrheit aus Grünen, Linken und FDP.

Diese „helle Ampel“ hat im Januar unter anderem einen Antrag verabschiedet, der die Anpassung der Laufzeit der Bezirksamtsleitung an die Legislatur der Bezirksversammlung fordert. Ein Thema, bei dem die SPD ebenfalls nicht zu einer Zusammenarbeit zu bewegen war. „Es ist also nicht so, dass wir mit dem Verzicht auf eine engere Kooperation mit der SPD jetzt weniger Handlungsspielraum hätten. Das Gegenteil ist der Fall“, fasste Gaby die aktuelle Situation in der Bezirksversammlung zusammen. „Was uns die letzten Wochen aber deutlich vor Augen geführt haben: Nur wenn wir auch nach der nächsten BV-Wahl im Mai 2024 die stärkste Kraft sind – und zwar die deutlich stärkste Kraft - werden wir grüne Inhalte im Bezirk durchsetzen können.“

Alle grünen Mitglieder sind eingeladen, sich an diesem Projekt zu beteiligen! Beginnend am 18. Februar mit einem Programmworkshop in der Mutzenbecher Villa in Niendorf. Und später dann auch mit der Listenaufstellung für die Bezirksversammlung. Gaby: „Wir brauchen viele engagierte Menschen, die unsere grüne Politik auch in der Bezirksversammlung nach vorne bringen. Nur so können wir einen Unterschied machen.“