31.05.2017
Herzlich willkommen
Sie finden hier Informationen von Kreisverband und Bezirksfraktion der GRÜNEN Eimsbüttel.
Unser Büro liegt im Herzen von Eimsbüttel,
in der Methfesselstraße 38.
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
Die GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel fördert die inter- und transkulturelle Arbeit in Eidelstedt
Die GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel freut sich über den Beschluss der Bezirksversammlung von gestern Abend, dem Eidelstedter Bürgerhaus für die inter- und transkulturelle Arbeit in Eidelstedt insgesamt € 56.500,– zur Verfügung zu stellen, einschließlich bereits zuvor bewilligter Restmittel aus 2016.
Mehr»Bezirksfraktionen der GRÜNEN- und der SPD in Eimsbüttel fordern: Sichere Schulwege – Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen der GRÜNEN und der SPD in Eimsbüttel die Schulwege im Bezirk in Zukunft so attraktiv und sicher gestalten, dass Kinder und Jugendliche ihre Strecken gerne auf dem Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen.
Mehr»GRÜNE Fraktion Eimsbüttel fordert Ankündigung von Baumfällungen im öffentlichen Raum im Bezirk Eimsbüttel
Pressemitteilung | Hamburg, 01. Dezember 2017
Die Eimsbütteler Bezirksversammlung beschließt auf gemeinsamen Antrag von SPD-, GRÜNE- und Linke-Fraktion, dass zukünftig Baumfällungen im öffentlichen Raum grundsätzlich mit einer Vorlauffrist im zuständigen Ausschuss vorzustellen sind, in Plänen deutlich sichtbar hervorgehoben werden sollen und außerdem öffentlich anzukündigen sind.
Mehr»Bezirksversammlung beschließt Pilotprojekt Bewohnerparken im Univiertel
Pressemitteilung | Hamburg, 13. Oktober 2017
Auf Initiative der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel hat die Bezirksversammlung gestern beschlossen, dass im Univiertel Bewohnerparken eingeführt werden soll.
Mehr»GRÜNE-Fraktion Eimsbüttel unterstützt Urban Gardening-Projekt „Stephanusgarten“
Pressemitteilung | Hamburg, 29. September 2017
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel haben SPD- und GRÜNE-Fraktion gemeinsam beschlossen, das Urban Gardening-Projekt „Stephanusgarten“, benannt nach der Lage zwischen der ehemaligen Stephanuskirche und einem Kinderspielplatz, mit knapp 20.000 Euro Sondermitteln zu unterstützen.
Mehr»Einrichtung von switchh-Standort am Bahnhof Schlump beschlossen
Pressemitteilung | Hamburg, 06. September 2017
Der Kerngebietssauschuss hat in seiner Sitzung am 04. September 2017 beschlossen, dem städtischen Carsharing-Projekt switchh eine Sondernutzung im Seitenstreifen der Gustav-Falke-Straße mit 6 Schrägparkplätzen zu genehmigen, ohne die Fläche des Wochenmarktes anzutasten oder Bäume fällen zu müssen.
Mehr»29.11.2016
Pressemitteilung: Eimsbütteler SPD und GRÜNE wollen Kay Gätgens als neuen Bezirksamtsleiter
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN in der Bezirksversammlung Eimsbüttel schlagen Kay Gätgens für die Wahl des Bezirksamtsleiters vor. Der 54-Jährige, bisher Leiter des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt, soll wie angekündigt in der nächsten Sitzung der Bezirksversammlung am 15. Dezember gewählt werden.
"Mit Kay Gätgens stellen wir den besten Kandidaten zur Wahl", sagt Rüdiger Rust, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Eimsbüttel. "Er hat sich in dem öffentlichen Verfahren als qualifiziertester Bewerber durchgesetzt. Als Eimsbütteler und langjähriger Mitarbeiter der Eimsbütteler Verwaltung ist Gätgens mit den Anforderungen unseres Bezirks zudem bestens vertraut."
Milan Pein, der SPD-Kreisvorsitzende in Eimsbüttel fügt an: "Kay Gätgens wird ein guter Bezirksbürgermeister werden. Er ist der richtige Mann für diesen Posten." Der Stadtplaner aus Schnelsen arbeitet seit 2001 im Bezirksamt Eimsbüttel. Er soll nun die Nachfolge von Dr. Torsten Sevecke antreten, der nach sechs Jahren im Amt in die Wirtschaftsbehörde gewechselt ist.
"Wir sind sehr froh, dass wir einen überzeugenden Kandidaten für die Bezirksamtsleitung finden konnten", sagt Dominik Lorenzen, Kreisvorsitzender der Eimsbütteler GRÜNEN. "Unsere intensiven Gespräche haben sich gelohnt."
Lisa Kern, Vorsitzende der GRÜNEN Bezirksfraktion, führt dazu aus: "Wir schätzen Kay Gätgens' fachlich fundierte und zugleich kommunikative Art und haben großes Vertrauen, dass wir mit ihm die Ziele der rot-grünen Koalition erfolgreich umsetzen werden."
Der Co-Fraktionsvorsitzende Philip Engler ergänzt: "Wir setzen die gute gemeinsame Arbeit der rot-grünen Koalition in Eimsbüttel mit neuen Impulsen fort. Wir haben uns darauf verständigt, im neuen Jahr gemeinsame Projekte z.B. im Fahrradverkehr oder bei der Parkraumbewirtschaftung zu konkretisieren, die Eimsbüttel voranbringen werden."
Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Rüdiger Rust, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel, Tel.: 0151 50 42 97 71
Lisa Kern, Vorsitzende der GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel, Tel.: 0174 93 05 576
Philip Engler, Vorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel, Tel.: 0176 76 02 62 53
In Eidelstedt wird gebaut. Wo noch vor Kurzen Parkflächen zur Verfügung und Garagen standen, entsteht neuer Wohnraum. Für die Anwohner*innen im Wullenweberstieg und in der Konrad-Hager-Straße verschärft sich die Parkraumsituation drastisch.
Die GRÜNEN Eimsbüttel befürworten daher das Ansinnen der Anwohner*innen und bringen einen Antrag Regionalausschuss ein:
Für die Errichtung einer Bewohnerparkzone am Wullenweberstieg und in der Konrad-Hager-Straße Mehr »
Die Verkehrssituation rund um den Eidelstedter Markt steht im Zentrum der Diskussion.
Wir wollen mit allen Beteiligten und Interessierten überlegen:
Wie stellen wir uns die Entwicklung vor?
Welche Interessen gibt es ?
Welche Möglichkeiten?
Ina Möller vom Bürgerforum Eidelstedt und
Karsten Reinhold von der IG Eidelstedt
diskutieren zusammen mit den GRÜNEN Fraktionsabgeordneten
Philip Engler und Fabian Klabunde.
Eidelstedter Bürgerhaus "Maschinenraum"
4. September 2015, 19 Uhr Mehr »
Zustand und Zukunft der Moorweide
Es besteht auf Bezirksebene ein Einverständnis darüber, die Moorweide von Veranstaltungen frei zu halten. Zum einen gibt es ausreichend Events, Feste und kommerzielle Happenings in der Stadt, zum anderen soll auch die Wiese ganz einfach geschont werden.
Landessportamt und Bezirksamt erteilten aber dem Veranstalter des 'smart beach Cups Hamburg' im Mai eine große Ausnahmeerlaubnis, da
"... mit keinen Beschädigungen der Grünanlagen zu rechnen sei",
".. Premiumflächen in der Innenstadt entlastet werden sollten" und
".. die Veranstaltung der Bewerbung um die Olympischen Spiele förderlich sei".
Überraschenderweise hat das Beachvolleyball-Turnier der Wiese aber massiv geschadet.
Wir fragen die Behörde für Inneres und Sport:
Gibt es weitere Anfragen und Überlegungen für Ausnahmegenehmigungen?
Auf welcher Überlegung basierte die Einschätzung, mehrere Tonnen Sand und Sportturniere fügten der Wiese keinen Schaden zu?
Und wir fragen die Bezirksamtsleitung:
Was kostet die Wiederherstellung der Wiese? Wer trägt diese Kosten?
Wird die Bezirksversammlung zukünftig über Anträge auf Ausnahmegenehmigungen informiert?
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Hamburg ankommen, steigt und liegt im Augenblick bei etwa 200 Personen täglich. Die vorhandenen Kapazitäten in den öffentlichen Einrichtungen in Eimsbüttel und den anderen Bezirken sind ausgeschöpft.
Um die Geflüchteten nicht obdachlos werden zu lassen, müssen wir Notunterkünfte in allen Bezirken einrichten. Diese Notmaßnahmen entbinden uns nicht von der Herausforderung, menschenwürdigen Wohnraum zu schaffen, aber die Stadt Hamburg muss jetzt kurzfristig akzeptable Lösungen für die Menschen finden und den Engpass in der Unterbringung überbrücken.
Zusätzlich zu den geplanten Standorten Sophienterrasse und Hagendeel plant das Bezirksamt Eimsbüttel eine Zeltunterkunft auf dem P&R Parkplatz Niendorf Nord.
Hierzu wird es eine Informationsveranstaltung geben:
Mittwoch, 22. Juli 2015, um 18 Uhr in der Verheißungskirche, Sachsenweg 2 in 22455 Hamburg
Informationen der Behörde zu Statistiken, Bedarfsplanung und Standorten
Möchten Sie sich ehrenamtlich in der Flüchtlignshilfe engagieren?
Adressen und Kontakte in Eimsbüttel
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Gemeinsamer Antrag von SPD, GRÜNEN und CDU
Politische Arbeit findet auf Bezirksebene in der Bezirksversammlung und den Ausschüssen statt. Auch für Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderung muss es möglich sein, sich in diesen Gremien zu engagieren. Es besteht bereits die Möglichkeit Gebärdensprachdolmetscher zu den Sitzungen hinzuzuziehen. Die durch das Bezirksamt Eimsbüttel getragene Vergütung des Dolmetschers richtet sich nach der Hamburgischen Kommunikationshilfenverordnung (HmbKHVO). Der Aufwendungsersatz nach § 5 beträgt 45 € je Stunde, zuzüglich einer Fahrtkostenpauschale von 30 €.
In einem gemeinsamen Antrag wenden sich die Fraktion von SPD, GRÜNEN und CDU an den Vorsitzenden der Bezirksversammlung mit der Bitte, sich beim Senat der Freien und Hansestadt Hamburg dafür einzusetzen, dass in der Hamburgischen Kommunikationshilfenverordnung (HmbKHVO) eine Anpassung des Honorarsatzes vorgenommen wird, damit Gebärdensprachendolmetscher weiterhin bzw. überhaupt bereit sind, in bezirklichen Ausschusssitzungen tätig zu werden.
Die Honorarsätze von Gebärdensprachendolmetschern in der Bezirksversammlung und in Ausschusssitzungen sind seit 2008 nicht mehr angepasst worden und fallen deutlich niedriger aus als Honorare, die andernorts für vergleichbare Dienste gezahlt werden. Beispielsweise legt das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) fest, dass simultanes Dolmetschen im Zusammenhang mit Gerichts- oder Ermittlungsverfahren mit einem Honorar von 70 € bis 75 € je Stunde vergütet wird.
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Die GRÜNE Fraktion kompakt
Wer ist dabei?
Was sind unsere Themen?
Wer sind Ihre Ansprechpartner*innen?
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Mit den Themen:
• Wohnungspolitik
Soziale Erhaltungsverordnung
• Flüchtlingspolitik
Hagendeel und Sophienterrasse
• Stadtentwicklung Stellingen
• Umbau Osterstraße
18.05.2015
1. Denkmalpolitisches Forum
Naturschutz, Stadtentwicklung oder auch mangelnde Finanzierbarkeit denkmalgeschützer Immobilien können strittige Themen sein.
Aktuell diskutiert die Politik im Bezirk Eimsbüttel wiederholt über die Villa Mutzenbecher und den Bunker am Eidelstedter Weg 10. Für beide Denkmäler liegen interessante Nutzungskonzepte vor - für beide Denkmäler gab oder gibt jedoch es auch Abrisspläne...
Wir wollen gemeinsam über die kulturhistorische Bedeutung dieser beiden Denkmäler diskutieren, über die aktuelle Nutzung und die Chancen zukünftiger Nutzungen. Ebenfalls wollen wir thematisieren, wie wir die Nutzung politisch sicherstellen können und wie wir die Ehrenamtlichen in den Vereinen unterstützen können.
Zu Gast:
Werte erleben e.V. und Hamburger Unterwelten e.V.
Mit den Bezirkspolitikern:
Volker Bulla, Dietmar Kuhlmann und Stefanie Könnecke (Moderation).
Ort: Bürgerhaus Lenzsiedlung, Julius-Vosseler-Straße 193
Montag, 18. Mai 2015, 19.30 Uhr
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Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel-Nord, Hoheluft-West und Stellingen –
Erste Schritte
Auf der Sitzung des Stadtplanungsausschusses gestern präsentierte das Bezirksamt erste Ergebnisse seiner Prüfung und legte neue Gebietsvorschläge vor.
Die GRÜNEN EImsbüttel begrüssen die Prüfungsergebnisse, die umfangreiche mögliche Gebieten für Soziale Erhaltensverordnungen umfassen.
Die spätere personelle Umsetzung der Verordnung ist durch den Bezirk sichergestellt.
Das politische Instrument "Soziale Erhaltungsverordnung" kann MieterInnen in einem ausgewiesenen Gebiet vor Verdrängung schützen, wenn Mietpreissteigerungen und Verkäufe durch Modernisierung und Umwandlung in Eigentum drohen.
Was kann und darf die Gemeinde mit diesem Instrument steuern?
1. Aufteilung eines Zinshauses in Teileigentum, nach WEG
2. Bauliche Veränderungen: Modernisierung , Sanierung, Nutzungsänderungen, Rückbau
3. Verkauf eines Zinshauses / Vorkaufsrecht
Die Präsentation des Bezirksamtes mit den möglichen Gebieten
27.04.2015
Monat des Gedenkens in Eimsbüttel
Verfolgung der Sinti und Roma während der NS-Zeit – Und wie sieht ihre Situation heute aus?
Podiumsdiskussion mit Antje Möller, MDHB, Grüne Sprecherin für Innen- und Flüchtlingspolitik
Die Minderheit der Sinti und Roma erfuhr seit jeher Diskriminierung und Verfolgung. Während der NS-Zeit gipfelten sie im Völkermord, den die Mehrheit in Deutschland vergessen, bzw. nicht wirklich wahrgenommen hat. Nach 1945 dauerte die Ausgrenzung an: es gibt keine gleichberechtigte Teilhabe, tradierte Vorurteile sind weiter wirksam und richten sich heute u.a. gegen zuwandernde Roma aus Südosteuropa.
Gäste:
Marco Knudsen, Schulsozialarbeiter in Hamburg und
Cornelia Kehrt, Beratungsstelle für Sinti und Roman
Moderation: Karin Püschel, GRÜNE Eimsbüttel Bezirksfraktion
Montag, 27. April 2015, 19.30 Uhr
Eintritt: frei / Geschäftsstelle GRÜNE, Methfesselstr. 38
Infos zu allen Veranstaltungen: www.gedenken-eimsbuettel.de Mehr »
Das neue GRÜN AKTUELL mit den Themen:
- Stadtentwicklung Eidelstedt
- Nachlese Bürgerschaftwahl
- Fluglärm über Eimsbüttel
- Monat des Gedenkens
- Tempo 30 auf der Bundesstraße
Antrag der Grünen und der SPD zur Mutzenbechervilla
Sachverhalt
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat sich in der Vergangenheit grundsätzlich für den Erhalt der sogenannten Mutzenbecher-Villa, Bondenwald 110a, ausgesprochen. Dabei hat die Bezirksversammlung sich immer dafür ausgesprochen, dass eine Nutzung zwingend eine tragfähige und dauerhafte Nutzung ermöglichen soll, die die im Forst gelegene besondere Lage berücksichtigt und z.B. keine weiteren Verkehre im Forst auslöst.
Im Rahmen eines erneuten Interessenbekundungsverfahrens wurden fünf Konzepte eingereicht. Das favorisierte Konzept der Stiftung Hamburger Hauptschulmodell wurde im Mai 2014 im Regionalausschuss Lokstedt vorgestellt. Vertragspartner der Finanzbehörde sollte nach diesem Konzept der gemeinnützige Verein ' Neue Werte' sein. Zuletzt hat die Bezirksversammlung im November 2014 beschlossen, dass das vorgelegte Nutzungskonzept begrüßt und die Umsetzung unterstützt wird (Drucksache 20-0172).
19.03.2015
Tempo 30-Strecke auf der Bundesstraße
Klabunde: Großer Erfolg für gemeinsame Arbeit von Bürgerinitiative und Bezirksversammlung
Gestern hat die Polizei im Verkehrsausschuss bekannt gegeben, dass auf der Bundesstraße zwischen Isebekkanal und Kippingstraße eine Tempo-30-Strecke eingerichtet wird. Die Forderung nach Tempo 30 wurde von Bürgerinnen und Bürgern massiv eingefordert und auch von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen, nachdem es einen tödlichen Unfall gegeben hatte. Die Grüne Fraktion in der Bezirksversammlung begrüßt die Umsetzung des Beschlusses.
Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen BV-Fraktion sagt dazu: „Die Entscheidung an der Bundesstraße teilweise das Tempo zu reduzieren ist ein großer Beitrag zur Verkehrssicherheit. Gelungen ist dies, weil die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sowie die Bezirkspolitik an einem Strang gezogen haben. Die Forderung nach Tempo 30 auf der Bundesstraße war schon lange auf der politischen Agenda, getan hat sich erst etwas, nachdem die Menschen vor Ort dies auch massiv eingefordert haben. Die Polizei hat unter diesem Druck bezirklichen Interessen nach mehr Verkehrssicherheit den Vorrang gegeben. Wir haben im Bezirk Eimsbüttel noch mehr Strecken, die eine Überprüfung der Sicherheitslage nötig haben und wo Bürgerinnen und Bürger sich eine Verbesserung der Situation wünschen, z.B. im Steenwisch, im Basselweg und im EppendorferWeg. Die Entscheidung an der Bundesstraße für mehr Verkehrssicherheit darf keine Ausnahmeregelung bleiben.“
Mehr »Bebauungsplanentwurf Lokstedt 55 ist vom Tisch: Eine gute Entscheidung!
Der Bezirksamtsleiter Eimsbüttel stellt das Bebauungs-planverfahren für das Gebiet zwischen der Straße Feldhoopstücken und der Grelckstraße ein, das seit 2008 lief. Öffentliche Grünflächen und die grünen Wegeverbindung bleiben erhalten und für die öffentliche Nutzung ausgewiesen.
Die rot-grüne Mehrheit im Stadtpanungsausschuss hatte schon 2009 beschlossen, das Planverfahren nicht weiter zu betreiben.
Die Diskussion um die Weiterentwicklung des Lokstedter Zentrums ist gerade in vollem Gang, und im April wird der Regionalausschuss sich mit der Fortführung der Bürgerbeteiligung Lokstedt befassen. Erfreulich und politisch sinnvoll, dass die Flächen nun als Parkanlage und Marktbereich festgesetzt sind!
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Mittwoch, 11. März 2015, 19 Uhr
Anna Gallina und Till Steffen berichten den Grünen Mitgliedern aus den laufenden Koalitionsgesprächen
Es gibt ausreichend Raum für Rückfragen und Diskussion.
Ort: Geschäftsstelle, Methfesselstraße 38
Wir bitten freundlich um Anmeldung: info(at)gruene-eimsbuettel.de
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26.02.2015
Kreisvorstand mit neuen Beisitzerinnen
Auf der Kreismitgliederversammlung gestern haben die Grünen die beiden vakanten Frauenplätze im Kreisvorstand nachgewählt:
Wir gratulieren
Dr. Stefanie von Berg und Nina Schübel
und freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit! Mehr »
Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015
Wir danken allen GRÜNEN WählerInnen für ihr Vertrauen und gratulieren den Eimsbütteler KandidatInnen zum Einzug in die Bürgerschaft!
Im Bild:
Anna Gallina, Till Steffen, der Kreisvorsitzende Dominik Lorenzen, Stefanie von Berg und Antje Möller
Das neue GRÜN AKTUELL ist da!
- Perspektiven für Lokstedt
- Flüchtlingsunterbringung Sophienterrasse
- Soziale Orte: ASP Högenstraße
- Aktuelle Anträge
PRESSEMITTEILUNG DER GRÜNEN BEZIRKSFRAKTION EIMSBÜTTEL
Seit dem tödlichen Unfall im Januar werden Stimmen laut, die in der Bundesstraße Tempo 30 fordern. Eltern und Anwohnende formulieren laut ihren Protest gegen Tempo 50.
Die Grünen in Eimsbüttel unterstützen diese Forderung ausdrücklich.
Anna Gallina, Grüne Bezirksfraktionsvorsitzende und Kandidatin für die Bürgerschaft erläutert: "Tempo 30 an der Bundesstraße ist eine längst überfällige Maßnahme. Hier liegen zahlreiche Schulen, der Isebekpark lockt viele JoggerInnen, Kinder und Eltern sowie RadlerInnen an, im Sommer sorgt das Freibad für einen Riesenansturm und auch das Krankenhaus hat eine besonders schutzbedürftige Laufkundschaft. Fuß- und Radverkehr müssen hier Vorrang haben.
Tempo 30 hätte den aktuellen Unfall vielleicht nicht verhindert, aber wahrscheinlich würde das Opfer noch leben. Bei 50 km/h sterben zwei Drittel der Betroffenen, während bei 30 km/h 90 Prozent überleben. Zudem verdoppelt sich bei Tempo 50 der Bremsweg, ebenso der Verkehrslärm. Aus diesen Gründen fordern wir Grünen seit Jahren Tempo 30 als Normalfall in Wohngebieten und an Schulwegen. Wir werden im Kerngebietsausschuss die Forderung der Eltern und NutzerInnen der Bundesstraße nach Tempo 30 unterstützen."
Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Wahlkreiskandidat stellt fest: "Ich hoffe, dass sich die Bezirksversammlung mit ihrer Forderung nach Tempo 30 durchsetzt. Leider entscheidet bislang allein die Polizei, also die Innenbehörde, in jeder noch so kleinen Straße darüber, welche Verkehrsregelungen getroffen werden dürfen. Nach der Bürgerschaftswahl müssen wir endlich die untere Straßenverkehrsbehörde an die Bezirke abgeben. Dort weiß man am besten, wie die Menschen sich in ihrem Stadteil bewegen wollen." Mehr »
Mit: Dr. Stefanie v. Berg (MdHB) und Dr. Till Steffen (MdHB)
Ines Helke, Fachausschuss Bildung der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten e. V.
Die Veranstaltung wird von einer Gebärdensprachdolmetscherin begleitet und mit einer Induktionsanlage übersetzt.
Donnerstag, 15. Januar 2015, 18 bis 20 Uhr
Ort: Geschäftsstelle, Methfesselstraße 38 Mehr »
Antrag GRÜNE- und SPD-Fraktion (öffentlich)
Stellungnahme der Bezirksversammlung zum Konzept öffentliche Toiletten
Sachverhalt
Zum 1. Januar 2014 haben die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), die Finanzbehörde (FB) und das federführende Bezirksamt Hamburg-Mitte ein Projekt mit dem Ziel eingerichtet, das bestehende Konzept für den Bau- und Betrieb öffentlicher Toiletten zu überprüfen und unter besonderer Beachtung von Aspekten der Barrierefreiheit bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.
Die im Projekt entwickelte Bestandserhebung liegt der Bezirksversammlung vor, um möglicherweise eine Stellungnahme bis zum 20. Januar abzugeben.
Petitum
Die Bezirksversammlung nimmt wie folgt Stellung:
- Die Bezirksversammlung begrüßt, dass das Konzept für öffentliche Toiletten bedarfsgerecht und unter Berücksichtigung der Aspekte der Barrierefreiheit weiterentwickelt wird.
- Die Bezirksversammlung fordert den Senat auf, bei der Entwicklung des Konzeptes die knappen finanziellen und personellen Mittel der Bezirke zu berücksichtigen und für die notwendige Ausweitung der Standorte entsprechende finanzielle Mittel bereitzustellen.
- Die Bezirksversammlung fordert die Fachbehörden auf, bei der Entwicklung des Konzeptes die Stellungnahmen der Verbände für Menschen mit Behinderung und der Seniorenvertretungen einzuholen.
- Hinsichtlich der vorgelegten Standortliste spricht sich die Bezirksversammlung für einen neuen Standort im Unnapark im Stadtteil Eimsbüttel aus. Dieser Park ist stark frequentiert und liegt unmittelbar am Bezirkszentrum Osterstraße. Öffentliche Toiletten sind dort nicht vorhanden. Der Bezirk hatte zur Schaffung eines Toilettenstandortes hier bezirkliche Sondermittel in Höhe von 30.000 € bereitgestellt. Diese reichen aber nach Auskunft der Verwaltung hierzu nicht aus. Die Bezirksversammlung ist weiterhin bereit, sich an einer Realisierung dieses Standortes mitzubeteiligen.
- Darüber hinaus spricht sich die Bezirksversammlung dafür aus, dass in Stellingens Zentrum und am Siemersplatz neue Toilettenstandorte errichtet werden. Beide Standorte sind stark frequentiert und bislang befinden sich keine öffentlichen Toiletten in der Umgebung.
- Am S-Bahnhof Elbgaustraße befindet sich ein Pissoir, welches aus Sicht des Bezirks aufgrund der Lage eher weniger benutzt wird. Da dieser Standort ein wichtiger Umsteigepunkt ist, wird hier ein Standort für eine öffentliche Toilettenanlage für sinnvoll gehalten.
- Die Bezirksversammlung spricht sich dafür aus, dass die scheinbaren „Dopplungen“ am Tibarg (Standort Niendorfer Markt und Wochenmarkt Tibarg) und an der Hoheluftbrücke (Standort Klosterallee und Bismarckstraße 151) erhalten bleiben, weil sie jeweils unterschiedliche Zwecken dienen: Sowohl am Tibarg als auch an der Hoheluftbrücke ist jeweils eine Toilette vorwiegend für die Marktkundschaft gedacht.
- Die Bezirksversammlung hält es darüber hinaus für sinnvoll, dass neben der Schaffung eigenständiger öffentlicher Toilettenanlagen in der Unterhaltung der FHH auch die Kooperation mit bestehenden Einrichtungen geprüft und hierfür Finanzmittel vorgesehen werden. Der Bezirk führt hierzu Gespräche mit dem Bürgerhaus Eidelstedt welches zentral im Stadtteilzentrum Eidelstedt liegt. Die notwendigen finanziellen Mittel hierfür sollten im gesamtstädtischen Konzept berücksichtigt werden. Auch sollten die Möglichkeiten der Ausweitung von Kooperation in Projekten wie „nette Toilette“ (www.die-nette-toilette.de) in der Konzepterstellung und in der finanziellen Ausgestaltung des gesamtstädtischen Konzeptes berücksichtigt werden.
- Die Bezirksversammlung spricht sich dafür aus, dass bei öffentlichen Toiletten mit eingeschränkten Öffnungszeiten (insbesondere Markttoiletten) untersucht wird, wie eine Ausweitung der Öffnungszeiten realisiert werden könnte.
Volker Bulla und GRÜNE-Fraktion
Gabor Gottlieb, Marc Schemmel und SPD-Fraktion Mehr »
Hamburg soll grüner werden!
Und der nächste Frühling kommt bestimmt.
Zusammen mit den WahlkreiskandidatInnen
Anna Gallina, Dr. Stefanie von Berg und Dr. Till Steffen
wollen wir Samenbälle machen und verpacken - für grüne Akzente im Wahlkampf.
Wann? Montag, 5. Januar 2015, 20 Uhr
Wo? Geschäftsstelle Methfesselstraße 38 Mehr »
Bevor es mit Weihnachten richtig ernst wird, laden wir Euch herzlich ein!
Trefft Eure KandidatInnen zum Gespräch in entspannter Runde und mit leckerem FairTrade-Punsch.
Mit den Eimsbütteler WahlkreiskandidatInnen für die Bürgerschaftswahl:
Anna Gallina, Dr. Stefanie von Berg und Dr. Till Steffen
Freitag, 19. Dezember 2014, 20 Uhr
Ort: Geschäftsstelle Methfesselstraße 38 Mehr »
Best practice für Inklusion bei politischer Teilhabe
Die Grüne Fraktion Eimsbüttel hat Anna Uschakowa als stellvertretendes Mitglied im Regionalausschuss Stellingen benannt. Ihr Mandat mit den Schwerpunkten Sozialpolitik und Stadtentwicklung kann Frau Uschakowa barrierefrei wahrnehmen: Die Sitzungen des Ausschusses werden von einem/r Gebärdensprach-dolmetscher/in begleitet.
Die erste Sitzung des Regionalausschusses, die von einer Gebärdensprachdolmetscherin übersetzt wird, findet am 15. Dezember 2014 statt.
Die Kosten für die Gebärdensprachdolmetscher für gehörlose Mitglieder in Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel erstattet das Bezirksamt in Anwendung der Hamburgischen Kommunikationshilfenverordnung. Mehr »
Soziale Erhaltensverordnungen für Eimsbüttel-Nord, Hoheluft-West und Stellingen:
Bezirksverwaltung sichert Kapazitäten zu
Schon seit langem fordert die rot-grüne Koalition in Eimsbüttel, die Prüfungen und die daraus folgenden Umsetzungen der sozialen Erhaltensverordnungen für Eimsbüttel-Nord, Hoheluft-West und Stellingen auf den Weg zu bringen.
In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschusses hat die Verwaltung nun mitgeteilt, dass sie dafür Kapazitäten geschaffen hat. Auf Nachfrage aus der Politik wurde zugesagt, im Februar 2015 dem Stadtplanungsausschuss entsprechende Umsetzungs- und Zeitpläne vorzulegen. Mehr »
Das sind unsere Themen:
- Flüchtlingsunterbringung
- Verkehrsführung im Grindelhof
- Sorgenkind Hoheluftchaussee
- Soziale Orte in Eimsbüttel: Nachbarschatz
- Aktuelle Anträge
Die Hamburger Landesmitgliedersammlung hat die Landesliste für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 aufgestellt:
1. Katharina Fegebank
2. Jens Kerstan
3. Antje Möller
4. Dr. Till Steffen
5. Mareike Engels
6. Michael Gwosdz
7. Dr. Eva Gümbel
8. Dr. Anjes Tjarks
9. Phyliss Demirel
10. Maximilian Bierbaum
... weiterlesen Platz 11 bis 60
Herzlichen Glückwunsch den gewählten KandidatInnen!
Platz 1: Anna Gallina
Platz 2: Dietmar Kuhlmann
Jetzt kann der Wahlkampf losgehen: Wir freuen uns für unsere starken KandidatInnen Stefanie von Berg, Till Steffen und Anna Gallina! Mehr »
Diese Veranstaltung richtet sich an Eltern, an Pädagoginnen und Pädagogen sowie an alle, die sich für die Themen Jungenarbeit und Gleichstellung interessieren. Jan Heitmann kann als fachkundiger Experte Rollenstereotype und ihre Folgen für die Jungs darstellen und Wege aufzeigen, wie die eingefahrenen Muster aufgebrochen werden können. Und ganz nebenbei macht das Spiel noch Spaß!https://www.facebook.com/events/696548913775119/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular&source=1
Wann? Dienstag, 11.11.2014, 18 – 20 Uhr
Wo? Methfesselstraße 38
Wer? Dr. Stefanie v. Berg, MdHB, Jan Heitmann, Jungenarbeit Hamburg e. V. Mehr »
29. Oktober 2014
Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion Eimsbüttel
So macht man Beteiligung – so sieht Verkehrspolitik für alle aus
Über 100 Bürgerinnen und Bürger kamen gestern ins Hamburg-Haus, um sich den Vorentwurf für die Umgestaltung der Osterstraße zwischen Methfesselstraße und Schulweg vorstellen zu lassen.
Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bezirksfraktion ist begeistert: „Fahrradschutzstreifen fast auf ganzer Länge, 800 Fahrradparkplätze. Viel mehr Platz für FußgängerInnen – gerade auch an den heute so engen Ampelkreuzungen wird es einen Mittelstreifen geben, der das Überqueren der Straße auch abseits der Ampeln leicht macht, zum Teil sogar mit Sprunginseln, auf denen Bäume stehen. Aus den ausladenden KFZ-Schrägparkplätzen werden Längsparkplätze, trotzdem bleiben noch über 100 davon erhalten, die auch als Ladezone verwendet werden können.“
Auch Anna Gallina, Fraktionsvorsitzende der Eimsbütteler Grünen freut sich: „So macht man Beteiligung. Dies war schon die dritte Beteiligungsrunde, wieder mit großem Andrang. In jeder Runde verbesserte sich die Qualität der Planung und stieß auf größere Zustimmung. Viele Menschen hatten ihre Sorge um die Straßenbäume geäußert, diese Bedenken haben die Planer aufgenommen: Kaum ein Baum wird abgeholzt, aber etwa 40 neue gepflanzt.“
Die Grünen unterstützen die Planung und setzen darauf, auch die letzten Meter Fahrradschutzstreifen durchzusetzen. Fabian Klabunde: „Die Meinung der Innenbehörde, zwischen Hellkamp und Schoopstraße sei es zu eng für Schutzstreifen, werden wir mit Beispielen aus anderen Städten widerlegen.“ Mehr »
Führung mit Augenbinde und Blindenstock durch Eimsbüttel
Erleben Sie auf diesem Rundgang selbst, wie Nichtsehende den Straßenraum wahrnehmen, wie es sich anfühlt, eine Fahrbahn ohne Orientierungshilfe zu überqueren oder auf eine Fußgängerampel ohne akustische Signale angewiesen zu sein.
Wer Barrieren selbst erlebt, erfährt, wie zentral eine barrierefreie Stadt für ein selbstbestimmtes Leben ist.
Geleitet wird der Rundgang von einem Blindentrainer.
Mit: Dr. Stefanie von Berg, MdHB
Mittwoch, 29. Oktober 2014 um 17 Uhr
Treffpunkt: Methfesselstraße 38 Mehr »
GRÜN AKTUELL im SEPTEMBER ist da
Neue Ausgabe im neuen Kleid!
Das sind unsere Themen:
- Koalitionsvertrag
- Die neuen Fraktionsmitglieder
- Neue Mitte Stellingen
- Bürgerbeete und Urban Gardening
- Fahrradstraßen an der Alster
- Bunker am Eidelstedter Weg
- Anträge im September
Jedes Mitglied der GRÜNEN Eimsbüttel ist herzlich eingeladen,
sich für die Wahlkreislisten für die Wahl zur Bürgerschaft 2015 zu bewerben.
Wir veröffentlichen Eure Kandidaturen auf dieser Seite und informieren die Mitglieder und Öffentlichkeit.
Die Wahlkreisversammlungen finden statt:
Wahlkreis 5 – Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost:
Mittwoch, 29. Oktober 2014, 20 Uhr in der Pony Bar, Allende-Platz 1, 20146 Hamburg
Wahlkreis 6 – Stellingen - Eimsbüttel-West
Montag, 3. November 2014, 20 Uhr in der Methfesselstraße 38, 20257 Hamburg
Wahlkreis 7 – Lokstedt - Niendorf - Schnelsen
Mittwoch, 12. November 2014, 20 Uhr in der Kursana Residenz, Ernst-Mittelbach-Ring 47, 22455 Hamburg
Bewerbungen bitte an: kreisverband@gruene-eimsbuettel.de
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PRESSEMITTEILUNG
Hamburg, den 22.September 2014
Heute unterschrieben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und DIE GRÜNEN Eimsbüttel ihren Koalitionsvertrag. Die Vereinbarung für die Wahlperiode 2014 bis 2019 trägt den Titel „Wir für Eimsbüttel: Sozial. Gerecht. Ökologisch.“ Sie setzt die politischen Inhalte für eine weitere Zusammenarbeit der beiden Parteien in der Eimsbütteler Bezirksversammlung.
PRESSEMITTEILUNG DER GRÜNEN EIMSBÜTTEL
Donnerstag, 4. September 2014
In ihrer Mitgliederversammlung am 3. September 2014 haben die Parteimitglieder des Kreisverbandes Eimsbüttel von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit 91 Prozent der Stimmen dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen für den Bezirk Eimsbüttel zugestimmt.
Die Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Bezirksversammlung Eimsbüttel zwischen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Wahlperiode 2014 bis 2019 steht unter der Überschrift:
»Wir für Eimsbüttel: Sozial. Gerecht. Ökologisch«
Im Zentrum der politischen Arbeit sollen verstärkte Bürgerbeteiligung und die Transparenz von Entscheidungen stehen. Schwerpunkte bilden Klimaschutzaspekte im Wohnungsbau und der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Ein modernes Mobilitätskonzept umfasst den Ausbau des Fahrradverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs.
Flüchtlingsunterbringung, Integration und Inklusion sind darüber hinaus wichtige Schwerpunkte in der Vereinbarung.
Stimmen der Fraktionsvorsitzenden und des Kreisvorsitzenden ... weiterlesen
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Diskussionsveranstaltung am Sonntag, 7. September 2014, 19 Uhr
Drei KandidatInnen bewerben sich für die Wahl zum Spitzenduo:
die Landesvorsitzende Katharina Fegebank,
der Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan und
der Senator a.D. Dr. Till Steffen.
Die Kandidatinnen stellen sich in einem öffentlichen Gespräch den Fragen der BürgerInnen und Grünen Mitglieder.
Moderation: Peer Kaeding
Eine Veranstaltung der Kreisverbände Altona, Eimsbüttel und Mitte
Ort: Café Sternchance, Schröderstiftstraße Mehr »
Kreismitgliederversammlung am Mittwoch, 3. September
Alle GRÜNEN Mitglieder in Eimsbüttel sind eingeladen, am 03. September um 20 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Methfesselstraße 38) unter anderem über folgende Themen zu beraten:
- Koalitionsvertrag
- Bürgerschaftswahl 2015
- Wahlen der Delegierten für die BDK (21.-23-11 in HH)
- Mögliche Nachwahlen Kreisvorstand
Eine vollständige Einladung ist allen Mitgliedern per Mail oder auf dem Postweg rechtzeitig zugegangen.
25. August 2014
Wir für Eimsbüttel: Sozial. Gerecht. Ökologisch
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für Eimsbüttel ist zwischen den Parteien ausgehandelt.
Diese Fassung wird von den Mitgliedern auf der Mitgliederversammlung am 3. September abgestimmt.
KOALITIONSVERTRAG ZUM DOWNLOAD
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Anna Gallina, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Eimsbüttel erklärt hierzu: „ Die selbst gepflegten Beete sind eine Bereicherung, an der sich alle erfreuen.“
In der Presse wurde berichtet, dass eine von Bürgerinnen und Bürgern betreute Grünfläche vom Bezirksamt verändert wurde. Die Bürgerinnen und Bürger empfinden dies als Missachtung ihrer ehrenamtlichen Arbeit. Die GRÜNE Fraktion hat hierzu eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt und kommentiert das Handeln der Verwaltung wie folgt:
Anna Gallina, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Eimsbüttel erklärt hierzu: „ Die selbst gepflegten Beete sind eine Bereicherung, an der sich alle erfreuen. Im vergangenen Sommer haben wir GRÜNE zudem einen Beschluss in der Bezirksversammlung zum Thema Urban Gardening herbeigeführt. Der Bezirk Eimsbüttel soll Urban Gardening unterstützen, indem er öffentliche Flächen identifiziert. Vor dem Hintergrund dieser Beschlusslage der Bezirksversammlung ist das Verhalten der Verwaltung für uns völlig unverständlich. Deshalb haben wir zu dem Vorgang eine kleine Anfrage gestellt.“
Volker Bulla, Fraktionsvorsitzender ergänzt: „Wir schätzen das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern sehr, auch führende Garten- und Landschaftsplaner werten diese Art des Gärtnerns als wertvollen Beitrag. Die Verwaltung muss sich auf die veränderten Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern einlassen.“
[Die Kleine Anfrage vom 08.08.2014 sowie den Antrag zum Urban Gardening finden Sie jeweils hinter den Links.]
Die GRÜNE Bezirksfraktion Eimsbüttel hat den Fraktionsvorstand zu Beginn der Legislaturperiode neu gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig.
Als GRÜNE Doppelspitze in der Fraktionsführung wurden Anna Gallina (30) und Volker Bulla (47) gewählt. Da das Bezirksverwaltungsgesetz die Doppelspitze nicht kennt, wurde Anna Gallina als Fraktionsvorsitzende und Volker Bulla als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und parlamentarischer Geschäftsführer bestimmt.
Anna Gallina setzt damit ihre bisherige Arbeit in der Doppelspitze der GRÜNEN Bezirksfraktion fort. Volker Bulla, der bisherige Kreisvorsitzende der GRÜNEN Eimsbüttel, wurde neu in die Bezirksversammlung gewählt.
Mit Dietmar Kuhlmann (48), dem bisherigen umweltpolitischen Sprecher der Bezirksfraktion, wurde ein weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt. Für das Präsidium der Bezirksversammlung schlug die Fraktion Lisa Kern (31) vor. Das Präsidiumsmitglied ist nach der Satzung der GRÜNEN Fraktion auch Fraktionsvorstandsmitglied.
Anna Gallina
(Fraktionsvorsitzende)
Volker Bulla
(Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und PGF)
Dietmar Kuhlmann
(Stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Lisa Kern
(Stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung)
Mehr »11.06.2014
Mitglieder wählen neuen Kreisvorstand
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In ihrer Versammlung am 11. Juni 2014 wählten die Eimsbütteler grünen Mitglieder einen neuen geschäftsführenden Vorstand:
Kreisvorsitzender: Dominik Lorenzen
Stellvertretende Kreisvorsitzende: Gabriela Küll
Schatzmeister: Falk Schmidt-Tobler
BeisitzerInnen: Lea-Valeska Giebel, Klaus Hofmann und Aksel Wundrach
Wir gratulieren den neu gewählten Vorstandsmitgliedern und wünschen viel Erfolg!
Nach zehn Jahren als Kreisvorsitzender trat Volker Bulla am 10. Juni 2014 nach seiner Wahl in die Bezirksversammlung zurück.
Lea-Valeska Giebel stellte ihr Amt als 2. Vorsitzende wegen beruflicher Belastungen zur Verfügung.
Aus den gleichen Gründen zieht sich Andrea Wist aus der Vorstandsarbeit zurück.
Karin Püschel gibt ihr Amt als Beisitzerin auf, da sie sich der Fraktionsarbeit widmen will.
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HAT SICH DAS NETZ VERÄNDERT?
1 Jahr Snowden - Hat sich das Netz verändert?
Am 6. Juni 2013 veröffentlichte "The Guardian" erstmals die streng geheimen Informationen von Edward Snowden, wie die USA die Internetkommunikation weltweit und umfassend überwacht. NSA und PRISM sind nun Begriffe, die einen neuen Umgang mit den eigenen Daten angestoßen haben. Aber hat sich wirklich unser Umgang mit dem Netz verändert oder sind wir eigentlich so sorglos wie bisher? Inwiefern hat sich das Netz geändert? Was muss sich politisch im und mit dem Internet ändern?
Über diese Fragen möchten wir anlässlich des Jahrestages der Snowden-Veröffentlichung diskutieren.
Mit
Jan Philipp Albrecht, grüner Datenschutzexperte
Maike Paetzel, CampusGrün
Torsten Voß, stellv. Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes
Margarete Semenowicz, grüne LAG Medien & Netzpolitik
Moderation: Dr. Till Steffen, MdHB, Justizsenator a.D.
Donnerstag, 5. Juni 2014, 19 Uhr
Wiwi-Bunker, Seminarraum 0077, Uni-Campus Von-Melle-Park 5
Eine Veranstaltung von CampusGrün mit freundlicher Unterstützung von Grüne Eimsbüttel
Mit zwölf Mandaten wir die neue grüne Fraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung vertreten sein:
Partei | Stimmenanteil in % | Sitze gesamt | davon Bezirksliste | davon Wahlkreislisten |
SPD | 33,3 | 18 | 8 | 10 |
CDU | 22,7 | 12 | 4 | 8 |
DIE LINKE | 9,8 | 5 | 2 | 3 |
FDP | 4,5 | 2 | 2 | 0 |
GRÜNE | 23,1 | 12 | 3 | 9 |
PIRATEN | 2,6 | 0 | 0 | 0 |
AfD | 3,9 | 2 | 2 | 0 |
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen und den zahlreichen Wahlhelferinnen und -helfern für ihr Engagement und ihre Unterstützung!
Und wir gratulieren den zwölf neu gewählten GRÜNEN Bezirksabgeordneten!
Unser Spitzenteam:
Anna Gallina, Fraktionsvorsitzende und Direktkandidatin im Bundestagswahlkampf 2013, und
Volker Bulla, Kreisvorsitzender in Eimsbüttel
Listenplätze und WahlkreiskandidatInnen
Wahlprogramm zum Download
Broschüren und Flyer
Termine und Aktionen
Themenabend zum Handelsabkommen (TTip), leckere Cocktails und gute Gespräche.
Mit: Anna Gallina und Volker Bulla. Barfrau Marion Klabunde
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Sonntag, 18. Mai um 18 Uhr im FilmRaum, Müggenkampstraße 43
Manuel Sarrazin (MdB, europapolitischer Sprecher) und Anna Gallina (Spitzenkandidatin für die BV-Wahl in Eimsbüttel) diskutieren mit dem Publikum im Anschluss an den Film, was sich in Europa verändern muss und wie die Situation in den Hamburger Bezirken ist.
Moderiert wird die Veranstaltung von Falk-Schmidt-Tobler.
Am 18. Mai 2014 um 15 Uhr
Start: Frohmestraße/Wählingsallee
Stadtplanung und Verkehrspolitik: Information, Ortsbesichtigung, Austausch und politische Perspektiven
Der Deckel über die A7 in Stellingen und Schnelsen gibt den Stadtteilen eine Chance ihre bisherigen Schneisen zu überwinden und zusammenzuwachsen und neue Parkanlagen zu erhalten.
In der Bauphase werden die Bauarbeiten im Rahmen der A7-Überdeckelung aber zu Belastungen für die AnwohnerInnen führen.
Die GRÜNEN machen sich dafür stark, dass die Einschränkungen so gering wie möglich gehalten und die einzelnen Schritte und Maßnahmen transparent kommuniziert werden.
TeilnehmerInnen der Tour:
• Katharina Fegebank (Vorsitzender der Hamburger GRÜNEN)
• Anja Hajduk (Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Bundestagsfraktion)
• Wahlkreis Schnelsen: Grüne Kandidaten Volker Bulla und Ali Mir Agha
• Wahlkreis Eidelstedt: Grüne Kandidaten Klaus Hofmann und Philip Engler
• Wahlkreis Stellingen: Grüner Kandidat Falk Schmidt-Tobler
...mehr Informationen zum Tourenverlauf und den politischen Themen
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Sonntag, 18. Mai 2014, 11 bis 13 Uhr
Treffpunkt: Methfesselstraße 38
Kreative Potenziale - knappe Mittel
Nur knapp 60.000 Euro stehen dem Bezirk Eimsbüttel für die Unterstützung von Stadtteilkulturprojekten zur Verfügung. Für Kulturschaffende ein Tropfen auf den heißen Stein.
Dennoch hat Eimsbüttel eine lebendige Stadtteilkulturszene dank engagierter Akteure. Auf unserer kulturpolitischen Radtour wollen wir von Eimsbüttel Nord zur Alster radeln und auf Spurensuche in Sachen Stadtteilkultur gehen. Wir werfen einen Blick auf aktuelle Projekte, Vergangenes, Spuren der Geschichte, politische Erfolge und Kulturorte, von denen wir uns verabschieden mussten.
Die Fraktionsvorsitzende der Eimsbüttler GRÜNEN, Stefanie Könnecke, ist zugleich kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Sie ist studierte Kulturwissenschaftlerin und engagiert sich über ihr politisches Mandat hinaus für Denkmalschutz und Stadtteilkultur.
Bitte bringt Eure Räder mit!
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Räder satteln!
Donnerstag, 7. Mai um 17 Uhr drehen wir eine Runde um den Block.
Treffpunkt ist am Behrmannplatz/Ecke Spritzenweg
Radtour mit Till Steffen in Lokstedt: „Verkehrsbrennpunkte rund um den Siemersplatz“
Dabei sind diesmal Till Steffen als verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft (im Rahmen seiner "Pedalkraft - Tournee"), Fabian Klabunde und die Lokstedter Wahlkreiskandidatin Lisa Kern.
Viel Spaß! Mehr »
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Freitag, 2. Mai 2014, 19 Uhr
Ort: MUT! Theater, Amandastraße 58
Mit: Sven Giegold (MdEP und Spitzenkandidat zur Europawahl 2014),
Katharina Fegebank (Vorsitzende von Bündnis90/DIE GRÜNEN in Hamburg)
Moderation: Anna Gallina (Spitzenkandidatin für die Bezirkswahl in Eimsbüttel)
Nach der Vorführung des Dokumentarfilms laden Sven Giegold und Katharina Fegebank zu einer offenen Gesprächsrunde ein.
Der Erfolg des ersten EU-weiten Referendums „right2water“ war überzeugend: Mehr als 1,6 Millionen BürgerInnen aus 11 Ländern hatten mit ihrer Unterschrift dagegen protestiert, dass mit dem Zwang der Ausschreibung die Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung eingeleitet wird. Nun verzichtet die EU auf die Konzessionsrichtlinie für Wasser.
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Im Rahmen des bezirksweiten Monats des Gedenkens freuen wir uns, ebenfalls eine Veranstaltung in unseren Räumlichkeiten beherbergen zu dürfen.
Am Donnerstag, den 24. April, um 19 Uhr begrüßen Karin Püschel (Kandidatin für den Wahlkreis Eimsbüttel-Süd/Hoheluft-West) und Volker Bulla (Spitzenteam Bezirksliste) den Historiker Dr. Gottfried Lorenz zum Vortrag Homosexuellenverfolgung in Hamburg (1919-1969).
GRÜNE Geschäftsstelle, Methfesselstr. 38
Die Grünen packen an!
Lohkampstraße (am Grünstreifen der AKN-Strecke)
Samstag, 12. April 2014, von 10 bis 12 Uhr
Die Eidelstedter Grünen legen Hand an. Helfen Sie mit, die Grünstreifen an der Lohkampstraße vom Müll zu befreien und kommen Sie mit den KandidatInnen der Eidelstedter Grünen ins Gespräch.
Mit: Klaus Hofmann, Philip Engler und Falk Schmidt-Tobler
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Einladung zum Podiumsgespräch
Jens Kerstan, Vorsitzender der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion besucht auf seiner „Bezirke-Tour“ alle sieben Hamburger Bezirke.
Kerstan wird auf seiner Tour von der Eimsbütteler Bezirksfraktionsvorsitzenden Stefanie Könnecke begleitet. Die beiden führen tagsüber Gespräche mit dem Bürgerforum Eidelstedt und besuchen das Projekt „Saisongärten“. Am Abend gibt es ein Podiumsgespräch unter dem Titel „Wie viel Grün braucht Eidelstedt?“:
Wo? Eidelstedter Bürgerhaus, Alte Elbgaustraße 12
Wann? 02.04.2014, 19:00 Uhr
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2014 ist von der Freien und Hansestadt Hamburg als „Jahr des Wassersports in Hamburg“ ausgerufen worden - gilt das auch für die Sicherheit auf dem Wasser? Dafür sind auf der Alster in erster Linie die Feuerwehr und die Wasserschutzpolizei zuständig, die DLRG unterstützt vor allen Dingen bei Regatten. Dennoch wird die Situation für die freiwilligen Helfer der DLRG schwieriger, da ihnen ein fester Standplatz fehlt.
Diskussionsabend am 18. März um 20 Uhr
"Sicherheit und Zukunft für den Wassersport auf der Alster"
Jugendmusikschule Hamburg, Mittelweg 42 Mehr »
Bürgerdialog mit
- Dr. Till Steffen (Verkehrspolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion)
- Dietmar Kuhlmann (Regionalsprecher der Bezirksfraktion)
- Fabian Klabunde (Verkehrspolitischer Sprecher der Bezirksfraktion)
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Hamburg, 20. Februar 2014
Pressemitteilung der GRÜNEN - Kreisverband Eimsbüttel
Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Eimsbüttel haben für die Bezirkswahl am 25. Mai 2014 die Bezirksliste aufgestellt und die WahlkreiskandidatInnen nominiert.
Als Spitzenteam gehen Anna Gallina, Fraktionsvorsitzende und Direktkandidatin im Bundestagswahlkampf 2013, und Volker Bulla, Kreisvorsitzender in Eimsbüttel, in den Wahlkampf.
Alle Listenplätze, WahlkreiskandidatInnen, Informationen und politischen Statements hier
Die Stadtteilgruppe Eimsbüttel lädt alle Interessierten dazu ein, Fair Trade Cocktails selber zu mixen und zu genießen. Die Veranstaltung wird zeigen, was mit Fair Trade Produkten alles möglich ist und bietet eine gute Gelegenheit darüber ins Gespräch zu kommen. Mehr »
05.02.2014
Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion lädt ein zur Diskussion: Wer entscheidet für den Stadtteil?
Es diskutieren: Antje Möller (GRÜNE Bürgerschaftsfraktion) und Volker Bulla (GRÜNE Eimsbüttel)
Werden im Stadtteil bloß nette Mitmach-Spielwiesen aufgebaut, während wichtige Entscheidungen ganz woanders fallen? Wer kann seine Interessen durchsetzen, wer bleibt auf der Strecke?
Was nehmen uns professionelle „Interessensvertreter“ wie Kulturvereine, Bürgerhäuser oder der Einzelhandelsverband ab und wie können wir erreichen, dass „sich selber einmischen“ selbstverständlich und alltäglich wird.
Mi., 05.02.2014, 19h
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Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel
Klimaschutz, Soziale Erhaltensverordnungen, Sozialen Wohnungsbau im gesamten Bezirk ermöglichen!
Die Bezirksversammlung hat auf GRÜNE Initiative in einem gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNEN einige Akzente zum Wohnungsbauprogramm für Eimsbüttel gesetzt.
„Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Auswirkungen von Baumaßnahmen auf die Quartiere und das Stadtklima sind für uns als GRÜNE wesentliche notwendige Aufgaben des Wohnungsbaus in Eimsbüttel“, erklärte Volker Bulla, stadtplanungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Bezirk Eimsbüttel zum gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und SPD aus dem Stadtplanungsausschuss, der letztlich in der Bezirksversammlung beschlossen wurde.
Durch den Antrag greifen wir auch die Handlungsfelder auf, die die GEWOS-Experten im Bericht zu ihrer Wohnungsmarktanalyse empfehlen.
Heute,
Dienstag, 28. Januar 2014 um 19 Uhr
findet die Kreismitgliederversammlung zur Verabschiedung des Wahlprogramms zu den Bezirkswahlen statt.
Die Eimsbütteler Mitglieder sind herzlich eingeladen!
Ort: Methfesselstraße 38 Mehr »
24.01.2014
Studierende wählen GRÜN!
Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel
GRÜNE Bezirksfraktion gratuliert Campusgrün zum Triumph bei den Stupa-Wahlen
Bei den diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament der Universität Hamburg hat die grüne Hochschulgruppe Campusgrün zehn der 47 Sitze errungen. Die grüne Fraktion wird damit doppelt so groß sein wie die nächstgrößere.
Anna Gallina, Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bezirksfraktion und Mitglied im Uni-Ausschuss: "Campusgrün ist die einzige 'Volkspartei' im StuPa. Das setzt die grüne Messlatte hoch für die Wahlen zum Bezirks- und EU-Parlament."
Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Fraktionssprecher ergänzt: "Jetzt muss erstmal ein grüner AStA gewählt werden. Gemeinsam müssen wir die Fahrradstation auf dem Campus retten und neue Stadtradstationen z.B. am Geomatikum durchsetzen."
Bezirksliste Eimsbüttel
Zur Wahl zur Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Mitgliederversammlung der Grünen im Bezirk Eimsbüttel die Bezirksliste aufgestellt.
Insgesamt wurden 26 KandidatInnen aufgestellt. Die Aufstellung der Wahlkreislisten erfolgt in den nächsten Wochen.
Die ersten vierzehn Listenplätze:
Platz 1 Anna Gallina
Platz 2 Volker Bulla
Platz 3 Stefanie Könnecke
Platz 4 Fabian Klabunde
Platz 5 Gülnur Can
Platz 6 Dietmar Kuhlmann
Platz 7 Gabriela Küll
Platz 8 Lukas Kockmann
Platz 9 Lisa Kern
Platz 10 Klaus Hofmann
Platz 11 Christine Harff
Platz 12 Falk Schmidt-Tobler
Platz 13 Karin Püschel
Platz 14 Philip Engler
Hier die vollständige Listenaufstellung und politische Statements der KandidatInnen. Mehr »
*** Einladung der Grünen Bürgerschaftsfraktion ***
*** Veranstaltung am 16. Januar 2014 ***
Diskussion über den Bau des A 7-Deckels
Die Planungen zum Bau des A 7-Deckels schreiten voran. Obgleich dieses Projekt von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger begrüßt und von den allermeisten Politikerinnen und Politikern unterstützt wird, gibt es viele offene Fragen und Probleme. Wir wollen den Stand der Dinge einerseits sowie offene Fragen und Probleme andererseits in einer Diskussionsveranstaltung genau beleuchten und der Frage nachgehen, was zu tun ist, um vor allem für die Anwohnerinnen und Anwohner die Belastung so gering wie möglich zu halten. Zu diesem Termin sind auch Vertreter der Presse herzlich willkommen.
Wann? Donnerstag, 16. Januar 2014, 19 Uhr
Wo? Vereinshaus des TSV Stellingen, Sportplatzring 47
Wir diskutieren mit:
Chris Brylla (Bürgerinitiative Imbekstieg),
Hans Hertel (Vorsitzender des Bürger- und Heimatvereins Stellingen von 1882 e.V.)
Stefanie Könnecke (Bezirksfraktionsvorsitzende GRÜNE Eimsbüttel),
Moderation:
Dr. Stefanie von Berg, Wahlkreisabgeordnete für Eimsbüttel-West, Stellingen und Eidelstedt in der Grünen Bürgerschaftsfraktion Mehr »
Im Februar findet in Dresden die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl statt.
Wir wollen die Eimsbütteler Delegierten für diese Konferenz wählen, auf der über das europapolitische Programm der GRÜNEN abgestimmt wird und die KandidatInnen für das Europaparlament gewählt werden.
Die LAG Europa gibt politischen Input und Informationen.
Programmentwurf, Anträge und Infos zur BDK in Dresden findet Ihr hier
Die beiden Spitzenkandidatinnen der europäischen Grünen werden in direkter Wahl von den grünen Mitgliedern gewählt: greenprimary.de
Ort: Geschäftsstelle Methfesselstraße 38
Datum: Mittwoch, 8. Januar 2014
Zeit: 20 Uhr Mehr »
Zukunftsworkshop
Im Mai 2014 wählen die Hamburger_innen die neuen Bezirksversammlungen.
Gemeinsam mit Aktiven und Interesierten wollen wir in unserem Zukunftsworkshop die Schwerpunkte, und konkreten Pläne der zukünftigen bezirklichen Politik diskutieren und das Programm erarbeiten, mit dem wir in den Wahlkampf starten.
Alle Eimsbütteler Mitglieder sind herzlich eingeladen, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen und ihre Ideen und Konzepte einzubringen.
Christiane Blömeke, Mitglied der Grünen Fraktion in der Bürgerschaft, Mediatorin und Coach, übernimmt die Moderation.
Auf vier grünen Themenfeldern wollen wir arbeiten:
- Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
- Umwelt/Naturschutz
- Mobilität
- Vielfalt in der Gesellschaft/Bildung/Kinder-Jugend/Integration/Sport
Zu jedem Bereich könnt Ihr Vorschläge einbringen, diskutieren und Fragen stellen.
Datum: Samstag , 14. Dezember 2013, ab 10 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle Burchardstraße
Um Anmeldung bitten wir bis Donnerstag, 12.12.2013: kv-eimsbuettel@hamburg.gruene.de Mehr »
Habt Ihr Fragen zur Struktur der Partei?
Habt Ihr Lust, Euch in einem Arbeitskreis oder in einer Stadtteilgruppe zu engagieren?
Sind die Abkürzungen LAG, KMV und BDK Euch ein Rätsel?
Oder möchtet Ihr erfahren: Who is who in Hamburg?
Am Mittwoch, dem 4. Dezember 2013 um 20 Uhr, laden wir Euch ganz herzlich zu unserem Infoabend für neue Mitglieder ein.
Ort: Geschäftsstelle in der Methfesselstraße 38.
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Zur Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.10.2013 wurde auf Initiative der GRÜNEN Bezirksfraktion der gemeinsam mit der SPD formulierte Antrag "Öffentliche Unterbringung" verabschiedet: Alle Fraktionen der Bezirksversammlung schlossen sich dem vorliegenden Antrag an.
Beschlossen ist somit, dass der Bezirk Eimsbüttel ein Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen erarbeitet. Langfristig sollen Neuankömmlinge in Eimsbüttel in festen Häusern statt in Containern leben können, auch wenn kurzfristig eine Unterkunft in Containern - grade mit Blick auf den kommenden Winter - einer Unterkunft in Zelten vorzuziehen ist. Mehr »
Heute, Dienstag, 22. Oktober 2013, 20 Uhr
Die nächste Landesmitgliederversammlung am 2.11. wird sich mit dem Schwerpunkt Mobilität/Verkehr beschäftigen.
Hierzu liegt ein umfangreicher Antrag des Landesvorstandes und von Till Steffen vor:
hamburg.gruene.de/partei/lmv
Die erste Diskussion auf unserer Kreismitgliederversammlung zeigte: Mobilitätspolitik ist ein Schwerpunkt grüner Politik, den wir angemessen diskutieren wollen.
Mit:
Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, und
Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Bezirksfraktion
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Schwerpunktthema:
"Wer hat Interesse an Kommunalpolitik und möchte sich in der nächsten Legislatur engagieren?"
Wir laden besonders diejenigen herzlich ein, die sich vorstellen können, sich in der Legislaturperiode bezirkspolitisch zu engagieren:
Austausch, Informationen, Fragerunde:
Wie stelle ich mich zur Wahl zur Bezirksversammlung?
Welche Aufgaben kommen auf ein Mitglied der Bezirksversammlung zu?
Wie ist der zeitliche Ablauf?
Datum: Donnerstag, 17. Oktober 2013
ZEIT: 20 Uhr
Ort: Geschäftsstelle Methfesselstraße 38 Mehr »
22.09.2013
Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2013
Die ausführlichen Ergebnisse für Hamburg gibt es hier bei Statistik Nord.
Für die Ergebnisse in Eimsbüttel einfach links "Eimsbüttel" anklicken, die Tabs/Reiter oben zeigen dann Erst- und Zweitstimme an.
- Erststimme (Anna Gallina): 13,0 % - Herzlichen Glückwunsch!
- Zweitstimme: 15,6 %
Die GRÜNEN in Eimsbüttel bedanken sich bei allen WählerInnen, die uns auch dieses Mal vertraut haben.
Darüber hinaus danken wir allen Helferinnen und Helfern, die bis zum Schluß Fragen beantwortet, Material verteilt und bei Veranstaltungen geholfen haben - und über Wochen einfach überall im Bezirk unterwegs waren.
Das Ergebnis für den Volksentscheid:
- 50,9% JA
Wir freuen uns mit den Initiatoren des Volksentscheides zum Netzerückkauf, der Gegenwind war auf den letzten Metern beträchtlich - das macht den gemeinsamen Erfolg umso bemerkenswerter. Mehr »
In den letzten Monaten wird immer wieder in den Medien über die Forderungen der Grünen in den 80er Jahren zur Legalisierung von Pädophilie berichtet.
In der Grünen Partei, wie auch in anderen gesellschaftlichen Gruppierungen und Parteien gab es vor allem Anfang der 1980er Jahre den Versuch von pädophilen Interessensgruppen, eine Legalisierung von pädophilen Beziehungen im politischen Programm zu verankern.
Diesen inakzeptablen Forderungen ist nicht in der nötigen Konsequenz und erst viel zu spät entgegengetreten worden. Für diesen Fehler haben wir als Gesamtpartei die Verantwortung zu tragen. Für diesen Irrweg in der Parteigeschichte entschuldigen wir uns nachdrücklich. Mehr »
Aktion der Grünen Jugend gemeinsam mit Anna Gallina
Happening und Gespräch
Infos zu Ernährung und grüner Landwirtschaftspolitik, zu artgerechter Tierhaltung und nachhaltigem Wirtschaften.
Freitag, 13. September, 17-20 Uhr
Fanny-Mendelssohn-Platz
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Die Eurokrise wirkt erst einmal abstrakt und fern. Manuel Sarrazin wird bei diesem Rundgang zeigen, wo die Krise vor Ort verankert ist. Wie wirken sich die Bankenrettung, der Rettungsschirm und die Finanzkrise auf die Menschen hier in Hamburg aus?
(Foto: http://worldcoingallery.com/, CC-BY-SA) Mehr »
In den Siebzigern war Detlef Stoffel einer der Pioniere der deutschen Schwulenbewegung. Der Film ist eine Momentaufnahme eines streitbaren Lebens sowie der Rückblick auf eine bewegte Zeit des Aufbegehrens und Neuerfindens - ein spannender und nachdenklicher Trip durch die schwule Zeitgeschichte.
Detlef Stoffel und Direktkandidatin Anna Gallina stehen im Anschluss zur Diskussion über den Film und grüne Gleichstellungspolitik bereit.
DATUM: Fr., 30.08.2013
ZEIT: 20 Uhr
ORT: Filmraum, Müggenkampstr. 43
Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel
Im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 15. August hat die BSU mitgeteilt: Für die vom Bezirk gewollten Vorprüfungen zu sozialen Erhaltensverordnungen für Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West wird der Senat dem Bezirk nicht helfen. Er bleibe bei seiner Ablehung aus dem Jahr 2011, hier die von den Bezirken geforderten personellen Verstärkungen vorzunehmen. Die Folge ist: Die Vorprüfungen können nicht durchgeführt werden. "Mit einer solchen starren Haltung konterkariert Frau Blankau ihre Ankündigung Mieter besser schützen zu wollen", erklärte Volker Bulla, Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Stadtplanungsausschuss des Bezirks Eimsbüttel. "Mit dieser starren ignoranten Haltung lässt die Senatorin die Menschen in Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West eiskalt im Stich. Verdrängung und Mietpreissteigerung nimmt sie so sehenden Auges in Kauf. Das ist unverantwortlich."
Tresengespräch:
Wir wollen unsere Netze zurück!
Der Volksentscheid über den Rückkauf der Hamburger Strom- und Gasverteilnetze sowie der Fernwärmeversorgung rückt näher.
Dr. Till Steffen, Wahlkreisabgeordneter für Rotherbaum/ Harvestehude/ Eimsbüttel-Ost in der Bürgerschaft spricht mit Anna Gallina, Grüne Eimsbütteler Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013, darüber, warum Hamburg die Chance ergreifen sollte, seine Netze wieder in Bürgerhand zu legen und nicht einem Konzern zu überlassen. Zudem wird ein Vertreter der neu gegründeten Genossenschaft EnergieNetz Hamburg e.G. vor Ort sein, um über deren Aktivitäten zu informieren.
Wann? Mittwoch, 21. August 2013, 19 Uhr
Wo? Jimmy. second hand & drinks. Hartungstraße 20
(Hier eine Nachlese zur Veranstaltung.) Mehr »
Leben ohne Barrieren
Über Barrierefreiheit zu sprechen ist eine Sache, selbst einmal zu spüren, wie es ist, ohne Sehvermögen Bordsteine zu nehmen, eine Straße zu überqueren oder Treppen zu steigen, das ist ein Erlebnis, das die eigene Wahrnehmung für das Thema Inklusion und Barrierefreiheit verändert.
Wir laden Sie und auch Ihre Kinder (ab 10 Jahren) zu dem Rundgang durch Eimsbüttel ein, der geführt wird von Oliver Simon (Mobilitätstrainer für Blinde und Sehbehinderte).
Mit der Eimsbütteler Grünen Direktkandidatin Anna Gallina und der Hamburger Grünen Landesvorsitzenden Katharina Fegebank
Wann? Dienstag, 20. August, 19 Uhr
Wo? Treffpunkt Geschäftsstelle, Methfesselstraße 38
Die Teilnehmerzahl ist beschränkt.
Manuel Sarrazin und Anna Gallina, BundestagskandidatInnen der GRÜNEN in Hamburg laden zu einem historischem Rundgang im Grindelviertel ein:
Vor der NS-Zeit lebten etwa die Hälfte der Hamburger Jüdinnen und Juden im Grindelviertel. Das jüdische Leben spielte sich in den Betstuben, in der Schule und in den Geschäften rund um die Bornplatzsynagoge ab.
Radtour zu den Lokstedter Brennpunkten
Lokstedt wächst und mit den zugezogenen Menschen wächst auch der der Verkehr im Quartier. Doch nicht nur das, Schleichwege zur Autobahn und viele Baustellen stopfen die Straßen weiter voll. Anwohnende beklagen die Zunahme von Unfallgefahren und Lärm.
Mehr »17.07.2013
GRÜN fragt nach!
(Baumfällungen an der Gärtnerstraße 28)
Im Zusammenhang mit dem Genehmigungsverfahren für einen Ausbau des Hauses Gärtnerstraße 28 ist unter den dort lebenden MieterInnen und im umgebenden Quartier große Unruhe entstanden. Bemängelt wurde vor allem, dass Fällgenehmigungen im Blockinnenbereich für mehrere Bäume erteilt wurden. Begründet ist diese Maßnahme laut Verwaltung durch die Notwendigkeit der Errichtung eines Rettungsweges für die Feuerwehr.
Dieser Eingriff in naturschutzrechtliche Belange bewegte die GRÜNE Bezirksfraktion dazu, einige Fragen an die Verwaltung zu richten. Mitterweile haben wir Antworten...
Frauenfußball - Grünes Public Viewing
Jetzt sind die Frauen am Ball!
Am Donnerstag, 11. Juli 2013, 20 Uhr, spielt das Team der Niederlande gegen Deutschland.
Public Viewing in der Geschäftsstelle der Grünen Eimsbüttel mit
Anna Gallina, der Grünen Direktkandidatin für den Bundestag.
Bezirke nicht kaputtsparen - Dienstleistungen vor Ort erhalten
Die Sparvorgaben des Senats beschränken die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeit der Bezirke.
Die Kreismitgliederversammlung der Grünen sieht durch weitere Sparmaßnahmen die Erbringung von wohnortnahen Dienstleistungen und die bezirkliche Demokratie gefährdet. Bezirke, die nur noch Mangel verwalten, werden kaum Politik mit den BürgerInnen vor Ort gestalten können.
Mit klaren Forderungen wendet sich die Kreismitgliederversammlung in ihrem Beschluss vom 18. Juni an Senat und Bürgerschaft.
1. Die Bezirke werden von den Sparvorgaben im Personalbereich aufgrund der Tarifsteigerungen ausgenommen.
2. Bei Aufgabenübertragungen auf die Bezirke sind die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen zu übertragen.
3.Die Schließung des Kundenzentrums Lokstedt und die Zusammenlegung der Kundendienstzentren in den Bezirksämtern Eimsbüttel und Nord wird abgelehnt.
Die Kreismitgliederversammlung beauftragt die grüne Bezirksfraktion und die grünen Bürgerschaftsabgeordneten sich entsprechend einzusetzen.
21.06.2013
Urban Gardening in Eimsbüttel erwünscht
*** Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel ***
Bezirksversammlung beschließt Suche nach Flächenpotentialen für Gemeinschaftsgärten
Mitte hat sie, Altona hat sie, auch in Eimsbüttel soll dafür Platz sein: Für Menschen, die gemeinsam Pflanzen ziehen, ernten, zubereiten und essen, kurz Urban Gardening. Auf Antrag der GRÜNEN in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wird sich die Verwaltung daher nun auf die Suche nach Flächen machen, die sich für Urban Gardening-Projekte eignen.
Mehr »Stefanie Könnecke ist neue Fraktionsvorsitzende und bildet gemeinsam mit Anna Gallina, die von der Fraktion als parlamentarische Geschäftsführerin gewählt wurde, die neue Doppelspitze. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Gabriela Küll gewählt. Zukünftig gehört auch die stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Marion Klabunde, dem Fraktionsvorstand an.
Mehr »
Der Mitgliederentscheid am vergangenen Sonntag war eine spannende und gelungene Veranstaltung im Café Sternchance, die wir gemeinsam mit den Grünen aus Altona und Mitte durchgeführt haben.
Die Schlüsselprojekte , die die meisten der in Hamburg abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnten, sind:
Hier bist Du entscheidend!
Beim Mitgliederentscheid, den am 8. und 9. Juni bundesweit alle Kreisverbände von Bündnis 90/DIE GRÜNEN durchführen, entscheiden erstmals vor einer Bundestagswahl die Parteimitglieder, welche Projekte bei einer Grünen Regierungsbeteiligung als Erstes angepackt werden. Die Kreisverbände Altona, Eimsbüttel und Mitte veranstalten aus diesem Anlass eine gemeinsame Mitgliederversammlung, zu der auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind:
Sonntag, 9. Juni, von 12 bis 15 Uhr, Café Sternchance
*** Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel ***
Bevölkerungszuwachs kann nur durch attraktiveren Fuß- und Radverkehr abgefedert werden
Unter dem Titel „Neubau in Lokstedt - Wohin mit dem Verkehr?“ luden die Eimsbütteler Grünen am Dienstagabend in die Grundschule Vizelinstraße ein und viele LokstedterInnen folgten der Einladung.
31.05.2013
Mehr Platz für Fußgänger
*** Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel ***
Bezirksversammlung beschließt stärkere Abgrenzung des Parkraums
Auf Antrag der Grünen hat die Bezirksversammlung beschlossen, FußgängerInnen mehr Platz auf ihren Wegen zu verschaffen. Mehr »
GRÜNE beschließen mehr Bürgerbeteiligung
Auf ihrem Landesausschuss am Dienstag, dem 28. Mai, haben sich die Hamburger GRÜNEN für eine neue Kultur der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.
Die Partei verabschiedete einstimmig den Leitantrag, der die Chancen und Herausforderungen von mehr Beteiligung skizziert, zum Beispiel in Form von Referenden.
Das Thema Bürgerbeteiligung ist ein Teil des inhaltlich-programmatischen Prozesses der Hamburger GRÜNEN.
Darüber hinaus haben die GRÜNEN am Dienstag Empfehlungen für die Bürgerschaftsfraktion zur Elbphilharmonie und zur HSH-Nordbank verabschiedet. So empfiehlt die Partei, die Neuordnungsvereinbarung zum Weiterbau der Elbphilharmonie nicht zu unterstützen. In Sachen HSH-Nordbank beschlossen die GRÜNEN, die Wiedererhöhung der Garantie durch Hamburg und Schleswig-Holstein um drei Milliarden Euro mitzutragen, um eine kurzfristige und ungeordnete Abwicklung der Bank abzuwenden. Gleichzeitig müsse aber Vorsorge für eine geordnete Abwicklung getroffen werden, so der Beschluss.
Presseinformation
der GRÜNEN Eimsbüttel
24. Mai 2013
Grüne sehen Bebauung Schnelsen 79 weiterhin sehr kritisch
Die Eimsbütteler SPD hat heute, am 24. Mai 2013, erklärt, dass sie dem Bebauungsplanvorhaben Schnelsen 79 in verringertem Umfang zustimmen wird.
Mit dieser Erklärung verlässt die Eimsbütteler SPD die bisherige interfraktionelle Beschlusslage in der Bezirksversammlung. Die Entscheidung über den Bebauungsplan liegt bekanntermaßen beim Senat, der die Planung an sich gezogen hat.
"Als Grüne halten wir die Bebauung auf dieser Freifläche für falsch", erklärt Volker Bulla, Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel. "Mit dieser Variante wird ein erheblicher Eingriff in einen Grünbereich vorgenommen. Es sind zwar Verbesserungen für öffentliche Nutzung als Naherholungsflächen geplant, die Bebauung nimmt aber bislang nicht versiegelte Flächen in Anspruch und reduziert in der Summe die Freiflächen. Nach unserer Einschätzung bleibt die Flächenbilanz aus ökologischer Sicht negativ. Zudem ist wegen der nicht optimalen Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr diese Baufläche nicht geeignet für eine Nachverdichtung. Wir hätten hier – neben den Gesprächen mit der örtlichen Bürgerinitiative – auch das Gespräch mit den Naturschutzverbänden für angebracht gehalten."
Sondermittel für Initiativen und Vereinen
Sondermittel der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Der Bezirksversammlung Eimsbüttel stehen jedes Jahr für die Förderung von Initiativen und Vereinen des Bezirks Eimsbüttel Sondermittel zur Verfügung, die innerhalb des Jahres in zwei Raten vergeben werden.
Initiativen und Vereine haben daher jetzt die Möglichkeit, für Projekte des 1. Halbjahres 2014 bis zum 15. Juli 2013
einen Zuschuss aus Sondermitteln zu beantragen.
Antragsformular und Förderrichtlinie sind im Internet abrufbar unter:
http://www.hamburg.de/contentblob/2834040/data/eimsbuettel-foerderrichtlinie-sondermittel.pdf
und unter
http://www.hamburg.de/contentblob/80312/data/antrag-auf-bewilligung-einer-zuwendung.pdf.
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Diskussionsveranstaltung der Grünen Eimsbüttel
Mittwoch, 22.5., 20 Uhr
- Wieso verzichtet der SPD-Senat auf 244 Mio. Euro an geldwerten Forderungen gegenüber Hochtief?
- Wieso zahlt Hamburg dem Baukonzern weitere 200 Mio. Euro?
- Und wieso schließt die Stadt wieder einen Festpreis-Vertrag, obwohl erst ein kleiner Teil der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) fertiggeplant ist?
Mit der vom SPD-Senat beschlossenen Neuordnung, die unter Vorbehalt der Zustimmung des Parlaments steht, ist der Preis auf 789 Mio. Euro gestiegen. Es stellt sich für die Abgeordneten die Frage, warum der Senat seine Verhandlungsposition aufgegeben hat.
Mehr »Brauchen Busse größere Kreuzungen?
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Tresengespräch
Der Senat hat beschlossen, dass die Busse schneller werden sollen. 259 Millionen Euro gibt er dafür bis 2020 aus. Vor allem Kreuzungen werden mit großem Aufwand umgebaut.
Aber ist das wirklich nötig? Wer profitiert denn noch von den breiteren Fahrbahnen und zusätzlichen Abbiegespuren? Was bedeutet der Umbau für den Verkehrsfluss in der Stadt?
Über diese und weitere Fragen diskutieren Dr. Till Steffen, grüner Wahlkreisabgeordneter für Rotherbaum/ Harvestehude/ Eimsbüttel-Ost in der Bürgerschaft und verkehrspolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion und Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Eimsbüttel.
Wann? Mittwoch, 22.05.2013, 19 Uhr
Wo? Cafe Lual, Bismarckstraße 84
Soziale Sicherung und Steuern für Freiberufler und Selbständige
Die Selbständigen in Deutschland unterliegen in der Altersvorsorge unterschiedlichen Pflichten. Es gibt Versorgungswerke, in denen Angehörige der freien Berufe, wie ÄrztInnen oder ArchitektInnen, verpflichtend versichert sind. Manche Selbständige müssen sich in der Gesetzlichen Rentenversicherung anmelden, etwa die Hebammen oder auch HandwerkerInnen. Die gesetzlichen Regelungen sind kompliziert. Das Recht und die Zuständigkeit sind zersplittert. Darüber hinaus gibt es circa zwei Millionen Selbständige, die nach heutigem Recht überhaupt nicht verpflichtet sind vorzusorgen: Sie sind besonders von Altersarmut bedroht.
Im Prinzip fällt die finanzielle Vorsorge für Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit und Unfallschaden ausschließlich in die Verantwortung des einzelnen Freiberuflers oder Selbständigen. Dahinter steht die Vorstellung, dass Selbständige nicht des kollektiven Schutzes der Solidargemeinschaft bedürfen und selbst Vorsorge treffen können. Soll das - gerade für die Solo-Selbständigen - so bleiben?
Bürgerdialog mit Lea-Valseka Giebel und Dominik Lorenzen
Mittwoch, 15. Mai 2013, 20 Uhr
Ort: Geschäftsstelle Methfesselstraße 38 Mehr »
Osterstraßenfest - GESTALTE DEINEN STADTTEIL
Mit unserem Infostand auf dem großen Straßenfest haben wir den Wahlkampf 2013 eröffnet.
Die GRÜNEN Eimsbüttel sind vor Ort und gestalten Politik. Im Bild zu sehen: Anna Gallina, Bundestagsdirektkandidatin für Eimsbüttel, Steffi von Berg (MdHB) und Karin Püschl, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes, am Infostand.
Wir freuen uns auf die nächsten Straßenfeste:
Samstag, 25. Mai: Tibarg-Fest
Samstag, 1. Juni: Eidelstedt-Fest
Liebe Eimsbütteler Grüne,
die BDK war eine aufwändige und gut inszenierte Veranstaltung, um die Basis auf die kommende Wahl einzuschwören. Besonders Frau Roth hat einen guten Job gemacht. Ihre fulminante Rede hat den Parteitag zum ersten (und leider auch zum letzten Mal) zum Kochen gebracht. Auch Herr Kretschmanns Rede kam gut bei den Delegierten an. Ansonten plätscherte der Parteitag so vor sich hin. Eine der wenigen echten Debatten, nämlich die zur Steuererhöhung, konntet ihr bereits umfassend der Tagespresse entnehmen.
Fair Trade Cocktails
Cocktails mixen mit FAIR Trade-Produkten, genießen, diskutieren
Genuss und Gerechtigkeit stehen im Mittelpunkt dieses Abends. Wir wollen zeigen, was mit Fair Trade-Produkten alles möglich ist. Eine gute Gelegenheit, über nachhaltigen und gerechten Handel ins Gespräch zu kommen.
Mit Dr. Stefanie von Berg und Cocktail-DJ Dominik Lorenzen
Wir freuen uns auf Euch!
Wann? Dienstag, 30.04.2013 um 20 Uhr
Wo? GAL-Geschäftsstelle Methfesselstraße 38
Am Wochenende trafen sich die 800 Delegierten in Berlin, um den Programmentwurf zu diskutieren und abzustimmen.
Die zentralen Beschlüsse der Wirtschafts- und Steuerpolitik findet Ihr hier zusammengefasst:
Hamburger Programmforum
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind eine Programmpartei. Und über die Inhalte entscheidet bei uns die Basis. Schon auf unserer nächsten Bundesdelegiertenkonferenz, die vom 26. bis zum 28. April in Berlin stattfindet, wollen wir das grüne Bundestagswahlprogramm beschließen. Aber wie sieht der Weg dorthin aus? Mit welchen Inhalten wollen wir die Wählerinnen und Wähler bis zum 22. September 2013 davon überzeugen, bei der Bundestagswahl Grün zu wählen? Nach der Debatte um die Präambel und den Gesamttenor des Programms wollen wir uns in fünf Einzelforen mit ausgewählten Themenfeldern und Schlüsselprojekten beschäftigen.
Hamburger Programmforum am Samstag, 23. März, 11-16 Uhr
Anmeldung und Infos
Nach dem Bürgerentscheid kommt ein spannender Prozess auf Eidelstedt zu – eine weitere Chance für die Bürgerinnen und Bürger ihren Stadtteil zu gestalten.
Dabei kann ein gezielter Blick auf andere Hamburger Projekte helfen: Wie wird Bürgerbeteiligung
dort umgesetzt? Welche Verfahren und ANsätze haben sich als erfolgreich und transparent erwiesen?
Die GRÜNE Fraktion will Bürgerbeteiligung ernst nehmen und vermeiden, dass das Verfahren in Eidelstedt
(und anderswo) eine Farce wird.
Kreisverband Eimsbüttel
1.3.2013
Roland Seidlitz tritt zum 1. März als Vorsitzender der Bezirksfraktion der Grünen Eimsbüttel zurück. Der Kreisverband dankt Roland Seidlitz für seine Arbeit.
"Wir respektieren seine Entscheidung und danken ihm herzlich für seine Arbeit", erklärte Volker Bulla, Vorsitzender des Kreisverbandes der Grünen Eimsbüttel nach der Rücktrittserklärung des Vorsitzenden der Bezirksfraktion.
Mehr »Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Sonntag, 24. Februar, haben die Hamburger GRÜNEN
Anja Hajduk auf Platz 1 der Wahlliste für den Bundestag gewählt
Manuel Sarrazin auf Platz 2.
20. Februar 2013
Soziale Erhaltungsverordnung scheitert an der SPD-Senatorin
In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 19. Februar hat das Bezirksamt erläutert, dass die Vorarbeiten für die von der Bezirksversammlung Eimsbüttel geforderten sozialen Erhaltungssatzungen für Hoheluft-West, Eimsbüttel-Nord und Stellingen an der fehlenden Unterstützung der Senatsbehörde von Frau Blankau scheitern.
Auf ihrer Wahlkreisversammlung am 14.2.2013 wählten die Eimsbütteler Mitglieder mit 89 Prozent der Stimmen Anna Gallina (29) zur Grünen Direktkandidatin für die Wahl zum Deutschen Bundestag 2013.
Mehr »
12.02.2013
Pressemitteilung der GRÜNEN-Bezirksfraktion
Die Aktion „One Billion Rising“ will eine Milliarde Menschen am 14. Februar auf die Straßen bringen um gegen Gewalt gegen Frauen zu protestieren.
„Wir brauchen tatsächlich diesen weltweiten Aufschrei. Wir stärken die Frauen, wenn sie sehen, dass sich weltweit eine Milliarde Menschen mit ihnen solidarisch erklären,“ so Anna Gallina, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion in Eimsbüttel. „Deshalb fordere ich alle Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler auf, am 14. Februar mit auf die Straße zu gehen, sich zu erheben und zu tanzen um ein starkes Zeichen zu setzen.“
Donnerstag, 14. Februar, ab 16:00 Uhr, in Altona vor dem Mercado
Mehr »1. Februar 2013
Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion
Bezirksversammlung sichert Betrieb der Selbsthilfewerkstatt an der Uni für drei Jahre
Die Fahrradstation an der Uni zwischen Audimax und Phil-Turm bleibt. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährte am gestrigen Donnerstag einstimmig Sondermittel in Höhe von 18.848 €, der Betreiber Einfal GmbH sichert eine Weiterführung bis 2016 zu. Fabian Klabunde, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bezirksfraktion: „Wir sind stolz, dass wir als Bezirk die beachtliche Summe zum Weiterbetrieb für drei Jahre stemmen können. Die Fahrradstation ist als radverkehrsförderndes Angebot in Eimsbüttel unverzichtbar. Mehr »
Till Steffen, Wahlkreisabgeordneter der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Harvestehude, Rotherbaum, Eimsbüttel Ost zu Besuch bei der Judoabteilung des ETV
Am 31. Januar habe ich zusammen mit der sportpolitischen Sprecherin der grünen Fraktion Christiane Blömeke eine Judo-Trainingsstunde für Kinder mit und ohne besondere Bedürfnisse beim Eimsbütteler Turnverbandes (ETV) besucht. Die Judoabteilung des Eimsbütteler Turnverbandes wurde im vergangenen Jahr mit dem Werner-Otto-Preis für das Integrationsangebot ausgezeichnet und hat im November bei der Verleihung der „Sterne des Sports“ den zweiten Platz erreicht.
mit Stefanie Könnecke, kulturpolitische Sprecherin der Bezirksfraktion und stellv. Fraktionsvorsitzende sowie Volker Bulla, Vorsitzender des Kreisvorstandes
Am 25. Januar um 17 Uhr wollen wir mit Euch/Ihnen gemeinsam die Ausstellung "Die ehemaligen Kasernen in der Bundesstraße - Ein historischer Ort" in der Galerie Morgenland/Geschichtswerkstatt Eimsbüttel besuchen. (UAwg)
Mitgliederabend
mit Anja Hajduk, Anna Gallina und Manuel Sarrazin
Der Vorstand stellt das Wahlverfahren kurz dar, klärt Direktkandidatur und Landesliste und präsentiert die Wahlkampfaktivitäten.
Die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich vor und Ihr habt selbstverständlich Gelegenheit zu Rückfragen und Aussprache.
Die Bewerbung von Anna Gallina findet Ihr als pdf angehängt.
Wir freuen auf uns auf Eure zahlreiche Teilnahme und Eurer Interesse an diesem wichtigen Mitgliederabend für die GRÜNEN Eimsbüttel!
Donnerstag, 17. Januar 2013, um 20 Uhr
Geschäftsstelle Methfesselstraße 38
Presseinformation der GRÜNEN-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
17.12.2012
GRÜNE Fraktion fordert in der Bezirksversammlung ehrliche und ergebnisoffene Prüfung der Möglichkeit, auf dem ehemaligen Recyclinghof Offakamp - eine durch eine frühere Deponie belastete Fläche - Flüchtlinge in Eimsbüttel unterzubringen.
Mehr »Presseinformation der GRÜNEN Eimsbüttel
14. Dezember 2012
Im Hinblick auf die vorliegende Bodenbelastung im Bereich des ehemaligen Recyclinghofes Offakamp sieht Volker Bulla, Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel noch Klärungsbedarf.
"Die aus dem Planverfahren Lokstedt 58 vorliegenden Erkenntnisse im Hinblick auf die Bodenbelastungen und die Erläuterungen im Rahmen der Informationsveranstaltung ergeben aus meiner Sicht erheblichen Klärungsbedarf", erklärte Volker Bulla, Vorsitzender des Grünen Kreisverbandes Eimsbüttel. "Soweit die Bodenbelastungen erheblich sind und eine Gesundheitsgefährdung für Menschen davon ausgehen, kann eine Unterbringung auf dem Gelände nicht erfolgen. Bei dieser kritischen Haltung ist mir bewusst, wie dringend wir Standorte für kurzfristige Unterbringungen benötigen, aber Flüchtlinge können nicht auf Risikoflächen untergebracht werden."
Mehr »Presseinformation der GRÜNEN-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
13.12.2012
Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion hin soll die Bezirksverwaltung prüfen, ob im Bezirksamt und in den beiden ehemaligen Ortsämtern Lokstedt und Stellingen öffentliche Bücherschränkeeingerichtet werden können. Gemeinsam brachten Grüne und SPD dazu in der Bezirksversammlung am 13.12. einen Antrag ein. Mehr »
Förderung von Initiativen und Vereinen in Eimsbüttel
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Der Bezirksversammlung Eimsbüttel stehen jedes Jahr für die Förderung von Initiativen und Vereinen des Bezirks Eimsbüttel Sondermittel zur Verfügung, die innerhalb des Jahres in zwei Raten vergeben werden.
Initiativen und Vereine haben daher jetzt wieder die Möglichkeit,
für Projekte des zweiten Halbjahres 2013 bis zum 15. Januar 2013
einen Zuschuss aus Sondermitteln zu beantragen.
Antragsformular und die Förderrichtlinie
„Zusammen hält besser“
Karin Püschel und Katharina Beck, die Hamburg-Eimsbütteler Frauendelegierten
Das Motto meiner ersten BDK war „Zusammen hält besser“ - und so habe ich auch unsere Delegation aus Eimsbüttel empfunden. Wir waren ein vielseitiges Team – jede(r) mit ihren/seinen spezifischen Herzensthemen. Wir konnten uns sehr gut austauschen und waren uns oft vom Grundsatz her einig. Einheitlich haben wir allerdings nicht immer abgestimmt, denn jeder hat seinem Gewissen verpflichtet und seinem fachlichen Wissen nach entschieden – und so gibt es natürlich beim Beschluss konkreter Maßnahmen verschiedene Standpunkte. Zum Beispiel beim Thema „humanitäre (militärische) Intervention“, welches nun international und auch bei uns Grünen unter dem Schlagwort „Responsibility to Protect (R2P)“ firmiert, wurden die Karten unterschiedlich gehoben, oder auch beim Thema „Sanktionsfreiheit für Hartz IV-Emfänger“.
Die Veloroute 3 führt von der Innenstadt über Rotherbaum, die Bogenstraße, den Isebekkanal und die Stresemannallee in Richtung Niendorf. Ein Abschnitt der Rutschbahn, durch die die Veloroute 3 verläuft, wurde als eine der ersten Straßen Hauptfahrradstraße ausgebaut. Dort haben Fahrräder Vorrang und dürfen auch nebeneinander fahren.
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Diskussionsabend mit Anja Hajduk
über die aktuelle Finanzsituation von Hamburg
Montag, 19. November 2012, 20 Uhr
Die Hamburgische Bürgerschaft berät demnächst den Doppelhaushalt 2013/14. Aus diesem Anlass wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern über die Finanzsituation der Hansestadt ins Gespräch kommen.
Die Probleme sind offenkundig:
Der Finanzsenator hat die Novemberschätzung für die Steuereinnahmen 2012 bis 2016 präsentiert. Die Einnahmeerwartungen für die folgenden Jahre sinken gegenüber der letzten Schätzung vom Mai.
Die HSH Nordbank hat ihre Risiken neu bewertet. Die Bank teilte am Dienstag mit, dass die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein ab 2019 für Verluste der Bank mit bis zu 1,3 Mrd. Euro einspringen müssen. Und bei der Elbphilharmonie liegt das Kostenrisiko inzwischen bei 175 Millionen Euro.
Haushaltsehrlichkeit und nachhaltige Gestaltung der Fianzen sind eine zentrale Leitlinie Grüner Politik.
Anja Hajduk, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Finanzen der Grünen Bürgerschaftsfraktion erläutert auf Einladung des Kreisverbandes Eimsbüttel der Grünen die Haushaltspolitik und Grüne Schwerpunkte.
Dominik Lorenzen, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen der Grünen Hamburg, kommentiert die Haushaltssituation aus der Sicht der LAG.
Moderation: Volker Bulla, Vorsitzender des Kreisverbandes der Grünen Eimsbüttel
Die Veranstaltung bietet Gelegenheit, mehr über den Stadthaushalt und die politischen Prioritäten der Grünen zu erfahren. Auch über die Schuldenbremse und deren Auswirkungen auf das soziale Leben in Hamburg wollen wir sprechen. Die vom SPD-Senat geplanten Kürzungen im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit stehen beispielsweise auf der aktuellen Agenda. In einem gemeinsamen Moratorium fordern die Grünen und die SPD Eimsbüttel eine Aussetzung der geplanten Kürzungen im Jugendhilfebereich.
Die Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Abend auch eingeladen, selbst Vorschläge für Schwerpunktsetzungen im Haushalt zu machen und mit den TeilnehmerInnen zu diskutieren.
Wo: Geschäftsstelle Methfesselstraße 38
Wann: Montag, 19. November 2012, 20 Uhr
Der Entwurf zum Haushaltsplan 2013/14 der Freien und Hansestadt Hamburg
Die GAL Eimsbüttel hat auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 31. Oktober ihren Namen in Grüne Eimsbüttel geändert. Mit einer deutlichen satzungsändernden 2/3-Mehrheit haben die Mitglieder damit die Namensänderung des Landesverbandes nachvollzogen.
Auch die Bezirksfraktion Eimsbüttel hat sich auf ihrer Sitzung für die Umbenennung ausgesprochen und heißt nun Grüne Bezirksfraktion Eimsbüttel.
Für die Bundesdelegiertenkonferenz Mitte November in Hannover, die die Schwerpunkte Europa- und Sozialpolitik hat, wählten die Mitglieder Katharina Beck, Karin Püschel, Till Steffen und Uli Cremer als Delegierte.
In einer weiteren Satzungsänderung stärkten die Mitglieder die Stadtteilgruppen der Grünen Eimsbüttel. Die Gruppen sollen ausdrücklich ein Angebot auch für Nicht-Mitglieder sein, sich vor Ort politisch zu engagieren.
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Am Donnerstag startet das Winternotprogramm in der Hansestadt Hamburg.
Für die Obdachlosen stehen 252 Schlafplätze bereit – das sind 110 Plätze weniger als 2011/12. Unterkünfte wie das Pik As sind schon jetzt zu 150 Prozent belegt.
Die Grünen kritisieren die Kurzsichtigkeit des Senats und fordern eine Alternative zu den Massenunterkünften. Noch fehlt ein Gesamtprogramm des Senats gegen die Obdachlosigkeit.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel wird in ihrer Sitzung am Donnerstag, 25.10.2012 einem Antrag von GAL und SPD zustimmen, der den Senat und die BASFI auffordert, die geplanten Kürzungen im Bereich Jugendhilfe für zwei Jahre auszusetzen.
Der Antrag wurde zuvor nahezu einstimmig im Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel abgestimmt.
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Die Frage der Urwahl lautet: „Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?“
Jedes Mitglied kann jetzt entscheiden, welche beiden Personen - davon mindestens eine Frau - die Grünen in den Wahlkampf führen werden.
IHR HABT POST:
Ab 8. Oktober wurden die Urwahl-Unterlagen an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt. Die Frage der Urwahl lautet: "Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?"
Denkt daran: Bis 30. Oktober müssen die Unterlagen wieder zurück gesendet werden. Es gilt das Datum des Poststempels.
WO FINDE ICH INFOS ZUR URWAHL UND ZU DEN KANDADATINNEN?
Portraits der Kandidatinnen und Kandidaten
Die Livestreams der Urwahlforen.
FAQs zur Urwahl
Vom 14. – 28. September findet die „Faire Woche 2012“ statt.
Unterschiedlichste Akteure, von Weltläden über Gemeinderäte bis zu Supermärkten, stellen mit kreativen Aktionen heraus, was der faire Handel ist, was er kann - oder auch wie er schmeckt.
Wir konzentrieren uns am Freitag auf Genuss und Gerechtigkeit und zeigen, was mit Fair Trade-Produkten alles möglich ist. Eine gute Gelegenheit, über nachhaltigen und gerechten Handel ins Gespräch zu kommen.
Cocktails mixen mit FAIR Trade-Produkten, genießen, diskutieren.
Mit Dr. Stefanie von Berg und Cocktail-DJ Dominik Lorenzen
Wann? Freitag, 21.09.2012 um 20 Uhr
Wo? GAL-Geschäftsstelle Methfesselstraße 38
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Baumfällungen und Riesen-Baugrube am Weidenstieg geplant
Die Hamburger Stadtentwässerung (HSE) plant am Weidenstieg eine Baugrube mit einem Außendurchmesser von 13,0 m und 16,0 m Tiefe. Dafür sollen nach derzeitigem Stand 20 Bäume gefällt werden, die z.T. über 60 cm dick sind. Laut Bürgerschaftsdrucksache 20/4437 wird sie für die Erneuerung des über 100 Jahre alten Transportsiels Isebek als Zielbaugrube für den Vortrieb benötigt. Die GAL drängt darauf, diese Planungen möglichst zügig und umfassend öffentlich zu machen und mit den Anwohnerinnen zu diskutieren.
Mehr »Gegen breiten politischen und gesellschaftlichen Widerspruch hat die Bundesregierung das Betreuungsgeld auf den Weg gebracht.
Um Eltern aber wirklich zu unterstützen und jedem Kind gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, müssen die vorgesehenen Milliardenbeträge in verlässliche, qualitativ hochwertige Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gesteckt werden.
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Fegebank: "Soziale Gerechtigkeit muss endlich als wichtiger Bestandteil der Lebensqualität verstanden werden"
Unter dem Motto „Grün trifft“ besuchten am vergangenen Mittwoch Katharina Fegebank (Landesvorsitzende der Grünen in Hamburg sowie sozialpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion) und Anna Gallina (Bezirksabgeordnete in Eimsbüttel sowie Mitglied im Landesvorstand der Grünen in Hamburg) drei soziale Einrichtungen in Eimsbüttel. Sie statteten dem Mehrgenerationenhaus Nachbarschatz e.V., dem Verein Lenzsiedlung e.V. und der Interkulturellen Begegnungsstätte IKB e.V. einen Besuch ab, um einen direkten Eindruck von der Arbeit vor Ort zu erhalten.
GAL-Initiative hat sich gelohnt: Mit Freude begrüßt die GAL-Fraktion Eimsbüttel die Benennung eines neu zu erstellenden Weges östlich vom Grandweg nach Hubert Fichte (1935-1986). Der Schriftsteller, Intellektuelle und genaue Beobachter schwuler Kultur in Hamburg verbrachte fast sein ganzes Leben in der Hansestadt, den größten Teil davon in Lokstedt.
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Bei den jährlichen Wahlen des Fraktionsvorstands wurden Roland Seidlitz und Stefanie Könnecke im Amt als Fraktionsvorsitzender und stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.
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In Eimsbüttel fehlen an allen Ecken und Enden Stellplätze für Fahrräder. Fahrradkeller sind rar, der Straßenraum ist bereits aufgeteilt. Anstelle von Bügelplanungen am grünen Tisch fragt die grüne Stadtteilgruppe Eimsbüttel die EimsbüttelerInnen: Wo nehmen Sie den Mangel an Fahrradbügeln konkret wahr? Und wie würden Sie ihn lösen?
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Viel geschrieben und gesprochen wurde in den letzten Monaten über die Grünfläche hinter dem Eidelstedt Center. Doch was ist eigentlich passiert? Für das Eidelstedter Zentrum besteht Handlungsbedarf, da waren sich die Akteure vor Ort einig. Als ein Handlungsfeld wurde die Erweiterung des Eidelstedt Centers gesehen. Dies unterstützte und beförderte die Mehrheit der Bezirksversammlung. Dies geschah grade auch vor dem Hintergrund der Ansiedlung von Möbel Höffner an der Holsteiner Chaussee und der entstandenen Konkurrenz durch den Stellinger Hof. Gewollt war ein Einkaufscenter in dem auch Platz für Elektromärkte oder Modeketten sei, so genannte Frequenzbringer. Diese sollten vor allen Dingen auch jüngere Käuferinnen und Käufer ansprechen. Nach Prüfung anderer Optionen schien die Fläche zwischen Elbgaustraße und alter Elbgaustraße dafür geeignet. Diese Fläche gehört der Munich ERGO Assetmanagement GmbH (MEAG), Vermögensmanager der ERGO Versicherungsgruppe.
Mehr »In dieser Woche gab es viele Proteste gegen die vom Hamburger Senat geplanten Kürzungen im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit. In Eimsbüttel haben der Spieltiger e.V. und der Lenzsiedlung e.V. eine bunte Protestwoche durchgeführt. Der Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel hat sich bereits gegen das Sparvorhaben ausgesprochen. „Wir haben hier als Koalition aus Grünen und SPD eine ganz klare Haltung, Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich sind für uns tabu“, so Roland Seidlitz, Fraktionsvorsitzender der Grünen Eimsbüttel und Sprecher für Jugendhilfe der grünen Fraktion.
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In einem gemeinsamen Antrag fordern GAL- und SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die zuständige Stelle im Bezirksamt auf, eine Vorprüfung zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung für geeignete Gebiete in den Stadtteilen Hoheluft-West, Eimsbüttel-Nord und Stellingen vorzunehmen. Dazu Volker Bulla, GAL-Sprecher des Ausschusses für Stadtplanung: "Die vorhandenen Verdrängungseffekte sollen verringert werden. Die soziale Erhaltungsverordnung ist dabei ein wichtiger Schritt. Neben dem Neubau von bezahlbaren Wohnungen, ist es aber auch notwendig, öffentlich geförderten Wohnungsbau im Bestand zu sichern. Der Ankauf von Wohnungsbindungen durch den Hamburger Senat ist daher notwendig, damit bezahlbarer Wohnraum in Eimsbüttel erhalten werden kann "
Das Senatsprogramm zur „Busbeschleunigung“ verbaut Millionen Euro für Abbiegespuren, Ampelversetzungen und Baumverpflanzungen – aber keine Umbaumaßnahme sorgt für konsequente Busbeschleunigung. Vier Planungen für den Umbau von Knotenpunkten liegen mittlerweile für den Verlauf der Metrobuslinie 5 vor: Edmund-Siemers-Allee/Grindelallee, Hallerstraße/Grindelhof, Gärtnerstraße/Hoheluftchaussee und Kollaustraße/Papenreye. In der Verkehrsausschusssitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 29. Februar 2012 stellten Stadt und HVV die Pläne vor.
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In der heutigen Bezirksversammlung bringen GAL, SPD und CDU – auf Initiative der GAL - einen Antrag ein, der sich für eine Überarbeitung der Schlüssel bei der Verteilung der Rahmenzuweisungen der Mittel für die Stadtteilkultur ausspricht.
Die Mittelvergabe erfolgt nach dem Prinzip des Bestandsschutzes und lässt keinen Raum für neue Initiativen oder Projekte.
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Die Bezirksversammlung Eimsbüttel wird heute einen Antrag der Fraktionen die Linke, GAL und SPD zum kommunalen Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten verabschieden.
„Es muss endlich allen Menschen in dieser Gesellschaft eine demokratische Teilhabe ermöglicht werden, deshalb wollen wir ein passives und aktives Wahlrecht auch für Migrantinnen und Migranten“ so Gülnur Can integrationspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion. „Natürlich sind unsere Möglichkeiten beschränkt, aber wir wollen aus der Kommunalpolitik heraus ein Zeichen in dieser Frage setzten.“
Mehr »Am vergangenen Donnerstag informierte Bezirksamtsleiter Thorsten Sevecke den Hauptausschuss der Bezirksversammlung über seine Pläne das Kundenzentrum im Ortsamt Stellingen Ende März zu schließen und die dort arbeitenden Mitarbeiter als Unterstützung in den Kundenzentren Lokstedt und Grindelberg einzusetzen. Die GAL-Fraktion Eimsbüttel möchte diese Pläne nicht tragen. In einem Antrag im Hauptausschuss im August vergangenen Jahres hatten SPD und GAL das Bezirksamt aufgefordert die Möglichkeiten zur Sicherstellung des Angebotes von regionalen Dienstleistungen vor Ort zu prüfen. „Diesem Auftrag ist aus Sicht der GAL-Fraktion das Bezirksamt unzureichend nachgekommen."
Mehr »Die Kreismitgliederversammlung der GAL Eimsbüttel hat am Dienstag, den 25. Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Der bisher sechsköpfige Vorstand wurde auf acht Personen erweitert. Als Vorsitzender für zwei Jahre wiedergewählt wurde Volker Bulla (44, Lokstedt), seine Stellvertreterin wird Lea-Valeska Giebel (30, Eimsbüttel) sein. Neuer Schatzmeister der GAL Eimsbüttel ist Dr. Borris Orlikowski (45, Lokstedt) Karin Püschel (66, Hoheluft-West), Andrea Wist (48, Rotherbaum), Gabi Küll (61, Eimsbüttel), Andreas Reichel (64, Lokstedt) und Victor Kommerell (47, Harvestehude-Rotherbaum) komplettieren als BeisitzerInnen den neuen Kreisvorstand.
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Eimsbüttel – Nachdem die Parteitage der SPD- und GAL-Eimsbüttel jeweils den Entwurf des Koalitionsvertrages beschlossen haben, wurde dieser heute von den Partei- und Fraktionsspitzen unterschrieben. Unter dem Motto „Lebendiges Eimsbüttel: sozial, bürgernah, umweltbewusst“ starten die Koalitionspartner in die Legislatur bis 2014. SPD und GAL setzen damit ihre erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fort.
Der Koalitionsvertrag ist hier als .pdf-Dokument verfügbar. Mehr »Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Eimsbüttel
Kreisverband und Bezirksfraktion
Methfesselstraße 38
20257 Hamburg
Kontakt:
T 040 - 40 142 45 (Kreisverband)
T 040 - 40 142 46 (Bezirksfraktion)
F 040 - 490 86 57
E info@gruene-eimsbuettel.de