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Grüne erklären Zusammenarbeit mit der CDU in Eimsbüttel für gescheitert. Mangelnde Geschlossenheit innerhalb der CDU macht politische Arbeit im Bezirk unmöglich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eimsbüttel erklären die vor zweieinhalb Jahren mit der CDU geschlossene Koalition für gescheitert. „Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen“, sagt der Kreisvorsitzende Till Steffen dazu. „Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher. In unseren internen Koalitionsrunden mit der Eimsbüttler CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letztlich vergeblich.“

15. Wirtschaftskonferenz Eimsbüttel

Vor einigen Tagen fand (digital) 15. Wirtschaftskonferenz Eimsbüttel statt.

Das Thema „Aktiver Klimaschutz und unternehmerischer Erfolg, geht das?“ passte perfekt in die aktuelle Zeit und versuchte zwei wichtige Themenkomplexe zu verbinden.

Veloroute mit Tempo 30 und gleichzeitigem Baumerhalt in der Heidlohstraße

Grün wirkt: Die GRÜNE-Bezirksfraktion ist hocherfreut, dass zukünftig in der Heidlohstraße in Schnelsen zwischen Vogt-Kock-Weg und Frohmestraße Tempo 30 gilt, die Veloroute 14 somit auf der Straße geführt werden kann und damit zahlreiche Bäume erhalten bleiben. Der Einsatz vieler Menschen vor Ort, des NABUs, die Stellungnahme der Grün-Schwarzen Koalition vom Februar 2020 sowie wiederholte Grüne Forderungen der Eimsbütteler Fraktion und von Seiten der Verkehrs- und Mobilitätsbehörde (BVM) für den Erhalt der Bäume mit Tempo 30 haben sich ausgezahlt. Auf die Entscheidung haben sich die BVM sowie die Innenbehörde (BIS) verständigt. Die Temporeduzierung ermöglicht ein komfortableres Radfahren im Mischverkehr auf der Veloroute. Gleichzeitig konnte dadurch die ursprünglich geplante Fällung von 18 Bäumen vermieden und die Möglichkeit neue Bäume zu pflanzen geschaffen werden. Auch im weiteren Verlauf der Route konnte eine positive Baumbilanz erreicht werden.

Newsletter GrünNEWS ist da!

Liebe Eimsbüttler GRÜNEN-Mitglieder,

wohin steuern die Koalitionsverhandlungen in Berlin? In diesen nur manchmal schönen Herbsttagen dringt wenig aus den Gesprächen in die Öffentlichkeit. Was gut ist. Denn wie sollen die verschiedenen Seiten Kompromisse finden, wenn jede vorsichtige Annäherung sofort als Verrat an der Sache gewertet wird? Wir haben ein gutes Wahlergebnis erzielt – aber wir haben nicht die absolute Mehrheit. Wir werden Kompromisse eingehen müssen.

Parklets in der Grelckstrasse

Marktplatz statt Parkplatz. Zahlreiche Lokstedter*innen haben an zwei September-Wochenenden mit Unterstützung von LU'UM und dem Forschungsprojekt Klimafreundliches Lokstedt auf offener Straße Parklets für die Grelckstraße gebaut:

Herbstklausur der Fraktion

Ende Oktober konnte mit der diesjährigen „Herbstklausur“ endlich ein Klausurtag der Grünen Bezirksfraktion in Präsenz (unter der 2G-Regel) stattfinden, nachdem in den letzten Monaten ausschließlich online getagt und auch die meisten Ausschüsse und Sitzungen digital veranstaltet wurden.

Der neue Vorstand legt los! - Vorstandssitzungen sind mitgliederöffentlich

Der neue Kreisvorstand hat sich viel vorgenommen und bündelt seine zukünftigen Aktivitäten in drei Projekten mit den Arbeitstiteln „Außenwirkung“, „Mitglieder-Einbindung“ und „Geschäftsstelle“. Ziele sind:

- auch zwischen den Wahlkämpfen in den Stadtteilen aktiv und sichtbar zu sein

- die Kreisgeschäftsstelle strategisch, personell, räumlich und technisch weiterzuentwickeln und fit zu machen

- für die Herausforderungen eines wachsenden Kreisverbandes

- für und mit den Mitgliedern, die sich aktiv einbringen möchten, Angebote und Ideen zu entwickeln, die Spaß machen, GRÜNE Botschaften weitertragen und Beteiligungsmöglichkeiten bieten.

Bericht aus Berlin von Till Steffen aus der Koalitions-AG "Moderner Staat"

Unser Eimsbüttler Direktkandidat Till Steffen berichtet von seinen ersten Wochen iim Bundestag, seiner Arbeit in der AG "Moderner Staat", die einen Teil der Themen für den zukünftigen Koalitionsvertrag verhandelt, sowie von der konstituierenden Sitzung des Bundestags.

Lenzsiedlung e.V. klimaneutral

Soziale und ökologische Nachhaltigkeit können Hand in Hand gehen. Davon überzeugten sich Sebastian Dorsch und Dietmar Kuhlmann von der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel am Wochenende beim PRIMA KLIMA FEST des Vereins Lenzsiedlung e. V

Pop-Up-Bikelane bleibt

Gute Nachrichten für Radfahrende in Eimsbüttel: Die Pop-Up Bikelane in der Straße Beim Schlump soll dauerhaft bleiben. Denn die Ergebnisse des einjährigen Verkehrsversuchs sind so positiv, dass die Maßnahme verstetigt werden soll.

Pop-Up-Bikelane bleibt

Gute Nachrichten für Radfahrende in Eimsbüttel: Die Pop-Up Bikelane in der Straße Beim Schlump soll dauerhaft bleiben. Denn die Ergebnisse des einjährigen Verkehrsversuchs sind so positiv, dass die Maßnahme verstetigt werden soll.

Stadtteilgruppe Lokstedt/Niendorf/Schnelsen tagt gleichzeitig in den drei Stadtteilen

Die Stadtteilgruppe Lokstedt/Niendorf/Schnelsen wächst und viele Mitglieder wollen sich hier aktiv einbringen. Da manche Informationen und Aktivitäten aber sehr stadtteilspezifisch sind, wurde bei der letzten Sitzung beschlossen, ein Experiment zu wagen und beim nächsten Mal nach Stadtteilen getrennt zu tagen. So kann in jedem Stadtteil konkret auf die Gegebenheiten vor Ort und die Wünsche der Mitglieder eingegangen werden.

Parnass-Platz im Herzen Eimsbüttels auf Initiative der GRÜNEN Bezirksfraktion

Ende Oktober hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der GRÜNEN vorgeschlagen, den Platz zwischen der Methfesselstraße und der Lappenbergsallee nach erfolgter Umgestaltung nach Hertha und Simon Parnass zu benennen. Damit soll das jüdisches Ehepaar, das nach dem Umzug aus der Bartelsstraße mit seinen beiden Kindern in der Methfesselstraße 13 lebte – und dort unter nationalsozialistischem Terror gelitten hat – geehrt werden. Es gelang dem Ehepaar damals, die Kinder mit einem der damaligen „Kindertransporte“ aus Deutschland heraus zu bringen, ihre eigenen Bemühungen das Land zu verlassen scheiterten. Nachdem die 11-jährige Peggy und ihr vierjähriger Bruder „Gady“ Anfang 1939 alleine nach Schweden transportiert worden waren, wurden Hertha und Simon Parnass 1942 im Konzentrationslager Treblinka ermordet.[1]

GRÜNE wollen Doppelspitzen in der Bezirksfraktion

Die Doppelspitze ist seit Jahren gängige Praxis in der alltäglichen Arbeit der GRÜNEN-Bezirksfraktion Eimsbüttel, jetzt soll sie auch auf offizieller Ebene und für alle Fraktionen möglich gemacht werden. Durch Änderungen des Bezirksverwaltungs-gesetzes (BezVG) und des Entschädigungsleistungs­gesetzes (EntschLG) soll sich die grundgesetzlich zugesicherte Gleichberechtigung auch als pari­tätische Macht-verteilung mit gleicher Bezahlung und Wertschätzung in den Bezirks­versammlungen widerspiegeln.