Berlinfahrten mit Till: Jetzt anmelden

Jede*r Bundestagsabgeordnete darf im Jahr eine bestimmte Anzahl Besucher*innen aus seinem/ihrem Wahlkreis zu einem Besuch in Berlin und im Bundestag einladen. Das Team unseres Abgeordneten Till Steffen hat jetzt den zweiten Termin für dieses Jahr veröffentlicht: Wer dabei sein will, kann sich jetzt anmelden!

Grüne Hafengespräche – Energiehafen Hamburg

Zum zweiten Mal lud die Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Putz zu Hafengesprächen ins Hamburger Rathaus. Mit diesem hafenpolitischen Fachgespräch bieten die GRÜNEN eine Plattform zum Expertenaustausch zwischen Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden und anderen Stakeholdern in Hamburgs Hafen.

Mitten im modernen jüdischen Leben - Eine Stadtführung in Hamburg

Seit 1.700 Jahren gibt es jüdisches Leben in Deutschland. Doch wie sieht eigentlich heute jüdisches Leben in Hamburg aus? Michael Gwosdz, unser religionspolitischer Sprecher, lud am 9. April zu einer Stadtführung mit Siri Keil und Lior Oren ein, die einen Einblick in die moderne jüdische Alltagskultur in Hamburg gab. Die Führung hatte drei Orte zum Ziel.

Erste Station war der ehemalige jüdische Tempel in der Poolstraße.

„Ausreisen von Rechtsextremisten in die Ukraine im Blick behalten, Radikalisierung und Bewaffnung unbedingt verhindern!“

Am 20. März wurde bekannt, dass dem Bundesinnenministerium Informationen zu 27 Rechtsextremisten vorliegen, die entweder in die Ukraine ausgereist sind oder dies planen - ein Teil von ihnen mit der Absicht, sich an den Kämpfen zu beteiligen. Dazu hat unsere Bürgerschaftsabgeordnete Sina Demirhan Anfang April eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) gestellt, um herauszufinden, wie es in dieser Hinsicht in Hamburg aussieht.

Speakers Corner: Erfolgreicher Start für das neue Diskussionsformat des KV Eimsbüttel

Es gibt viele Gesprächsangebote in der Politik. Das bekannteste ist sicher das Format mit der Kiste, der Speakers Corner im Londoner Hyde Park. Und das gibt es – in leicht abgewandelter Form – jetzt auch bei uns in Eimsbüttel: Immer mittwochs ab 19.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle.

Bundeszuschüsse für das MARKK? - Claudia Roth und Till Steffen zu Besuch im ehem. Völkerkundemuseum

Claudia Roth, unsere grüne Kulturstaatsministerin Berlin, besuchte gemeinsam mit Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda und unseren Bundestagsabgeordneten Linda Heitmann und Till Steffen das Museum am Rothenbaum (MARKK). Es soll zu einem modernen Postkolonialmuseum weiterentwickelt werden. Till unterstützt deshalb das Bestreben der Stadt Hamburg, Bundeszuschüsse für diese Reform zu erhalten.

Gemeinsam gegen Hate Speech – Strafverfolgung noch effektiver machen

Bei der nächsten Jusitizminister:innen-Konferenz im Juni will Anna Gallina, Hamburgs grüne Justizministerin, einen Antrag einbringen, mit dem sie einen einheitlichen zentralen Onlinedienst der Strafverfolgungsbehörden in der Verantwortung des Bundes fordert, bei dem Hasskommentare im Netz gemeldet werden können. Hintergrundinformationen und Details zu ihrer Initiative könnt ihr im folgenden Gastbeitrag von Anna lesen.

Kreismitgliederversammlung am 28. Juni mit Nachwahl des/der Co-Kreisvorsitzenden - Kandidat:innen bitte bis zum 31.5. melden

Am Dienstag, 28.6.2022 ab 18.00 Uhr findet unsere nächste Kreismitgliederversammlung (KMV) im Haus des Sports am Schlump statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl eines oder einer neuen Co-Vorsitzenden. Der bisherige Co-Kreisvorsitzende Till Steffen tritt – wie bei seiner Wahl vor einem Jahr angekündigt – von seinem Posten zurück.

Sina Aylin Demirhan: „Ausreisen von Rechtsextremisten in die Ukraine im Blick behalten, Radikalisierung und Bewaffnung unbedingt verhindern!“

Am 20. März wurde bekannt, dass dem Bundesinnenministerium Informationen zu 27 Rechtsextremisten vorliegen, die entweder in die Ukraine ausgereist sind oder dies planen - ein Teil von ihnen mit der Absicht, sich an den Kämpfen zu beteiligen. Ich habe Anfang April eine Schriftliche Kleine Anfrage gestellt, um herauszufinden, wie es in dieser Hinsicht in Hamburg aussieht. Aus der Antwort des Senats geht hervor, dass den Hamburger Behörden bisher keine Personen mit solchen Absichten bekannt sind. Das ist erst einmal erfreulich, aber keine generelle Entwarnung. Die Gefahr, dass Rechtsextremisten militärisch ausgebildet und bewaffnet nach Deutschland zurückkehren, müssen wir äußerst ernstnehmen. Denn mit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine sehen gewaltorientierte Teile der rechtsextremen Szene die Chance gekommen, zu kämpfen. Wir behalten wir diese Entwicklung weiterhin ganz genau im Blick. Die rechtsextreme Szene ist gut vernetzt und die militärische Ausbildung gilt in der Szene schon seit Jahren als erstrebenswert. Bei den 27 bundesweit bekannten Personen handelt sich selbstverständlich nicht um Ausnahmen oder einen Einzelgänger*innen. Wer humanitäre Hilfe als Vorwand benutzt, um Kampferfahrung zu sammeln oder an Waffen zu gelangen, stellt eine Gefahr für unsere Demokratie und innere Sicherheit dar. Wir werden alles daransetzen, Ausreisen von Rechtsextremen zu diesen Zwecken zu verhindern.

Mitten im modernen jüdischen Leben - Eine Stadtführung in Hamburg

Seit 1.700 Jahren gibt es jüdisches Leben in Deutschland. Doch wie sieht eigentlich heute jüdisches Leben in Hamburg aus? Michael Gwosdz, unser religionspolitischer Sprecher, lud am 9. April zu einer Stadtführung mit Siri Keil und Lior Oren ein, die einen Einblick in die moderne jüdische Alltagskultur in Hamburg gab. Die Führungen umfasste drei Orte.

Frauenpolitisches Treffen: „Was ist geschlechtergerechte Stadtentwicklung?“

Kann Stadtplanung die Bedürfnisse unterschiedlicher Geschlechter berücksichtigen? Oder können Straßenschilder Geschlechtervorurteile reproduzieren? Und wie sieht es damit eigentlich in Hamburg aus? Fragen wie diesen stellte sich die Humangeografin Dr. Mary Dellenbaugh-Losse im dritten frauenpolitischen Treffen. Mit viel Engagement, Fachwissen und Humor zeigte Mary Dellenbaugh-Losse auf, wie unterschiedlich Stadtplanung das Leben von Frauen und Männern beeinflusst. Vor allem aber auch, wer von den derzeitigen städtischen Strukturen profitiert und eben auch nicht profitiert.

Beschluss des Antrags ‚Doppelspitzen in den Fraktionen der Bezirksversammlungen möglich machen‘

In der letzten Bürgerschaftssitzung wurde endlich die Doppelspitze in Bezirksfraktionen beschlossen. Ein Schritt, der lange überfällig war und die bereits in der GRÜNEN Bezirksfraktion in Eimsbüttel praktizierte Regelung nun auch gesetzlich verankert.

Weitere Infos dazu von Lisa Kern, MdHB, Sprecherin für Bezirke und Verbraucherschutz.

Kommunalpolitischer Karneval

Save the Date: Als neue große Bürgerschaftsfraktion haben wir uns auf die Fahnen geschrieben, dass wir uns viel enger mit unseren Aktiven auf Bezirksebene vernetzen. Deswegen veranstalten wir unter anderem einen jährlichen bezirkspolitischen Herbstkongress mit anschließendem Empfang.

Wahlkampf in Schleswig-Holstein

Von unseren Freund*innen aus Schleswig-Holstein erreichte uns gerade eine Bitte um Unterstützung im Wahlkampf. Eine tolle Gelegenheit, mal wieder beim Haustürwahlkampf, beim Frühverteiler oder bei anderen Aktionen für mehr GRÜNe Sichtbarkeit zu sorgen. Bei Interesse bitte hier melden.